Alle wollen einen patzerfreien #Wahlkampf hinlegen, doch sowohl #Habeck, als auch #Merz und #Scholz mussten schon Federn lassen. In der neuesten Folge vom #BerlinCode gehen wir deshalb der Frage nach, wie viel Position, wie viel klare Kante im Wahlkampf möglich ist. open.spotify.com/episode/1H17...
Wir haben ein neues Baby im #ARD-Hauptstadtstudio: Im Podcast #BerlinCode entschlüsselt #LindaZervakis jeden Freitag mit uns Korrespondentinnen und Korrespondenten den Berliner Politikbetrieb. In der ersten Folge gehts um Frötzeleien, Leberkäs und den Ruderkanzler. kurz.ard.de/berlincode
Warum braucht es überhaupt Gastbeiträge? Sie sind nur Werbung für die Weltsicht von Politikern, Wirtschaftsgrößen und anderen ohnehin schon einflussreichen Personen. Mein Respekt gilt den Kolleginnen & Kollegen der #Welt ,die sich von diesem Nicht-Journalismus distanzieren, vor allem Eva Marie Kogel
Zu Weihnachten greift Russland die Ukraine mit einer Welle aus Raketen auf Kraftwerke, Heizkraftwerke und Wasserversorgung an. Neue zynische Kriegsverbrechen statt „Weihnachtsfrieden“. Putin zeigt, wer er ist.
Nach der Absage von @robert-habeck.de an ein #TVDuell mit #AliceWeidel bei #ARD und #ZDF lädt sich #SahraWagenknecht als Ersatzkandidatin selbst ein. „Falls da Bedarf ist, ich habe kein Problem mit ihr zu diskutieren“, sagt Wagenknecht bei der Vorstellung ihrer Kampagne.
#SahraWagenknecht schaut #SahraWagenknecht - Vorstellung der Kampagne vom #BSW für die #Bundestagswahl. Tenor: Deutschland ist am A… und uns kann nur noch eine retten.
Zum 6. Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt ein #Kanzler die #Vertrauensfrage. Die Mehrheit im Parlament hat #OlafScholz schon länger nicht mehr. Deshalb ist es gut, dass er nun den Weg zu #Neuwahlen und einer anschließend hoffentlich stabileren Mehrheit im #Bundestag freimacht.
Wohl wieder verbunden mit freundlichen Grüßen an #JensSpahn
Ministerpräsidentenkonferenz erzielt keine Einigung über Anhebung des Rundfunkbeitrags zum Jahresende Mika Beuster, DJV-Bundesvorsitzender: „Die Ministerpräsidenten haben ihre Verantwortung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk massiv vernachlässigt“
Mit einem inflationsbedingt effektiv sinkenden Budget können die Sender das journalistische Niveau bei den erwarteten journalistischen Leistungen nicht halten. Die #Verfassungsbeschwerde gegen die ausbleibende #Beitragserhöhung ist der einzig richtige Schritt.
#runfunkbeitrag #MPK
Im Kampf gegen den woken Zeitgeist der deutschen Medienlandschaft lässt sich eine tapfere Einheit aus Online-Journalisten nicht von nervigen Dingen wie z.B. journalistischer Sorgfalt beirren und gibt auch Rechtsextremen bereitwillig eine Bühne.
Unsere Recherche zu „Nius“: www.zdf.de/comedy/zdf-m...
Wenn die #Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, wie von #Bundeskanzler #OlafScholz vorgeschlagen, von 7% auf 5% sinken würde, hätten private Haushalte im Schnitt 8,34 €/Monat mehr (gemessen an Ausgaben 2022). Aber auch nur, wenn die Steuersenkung nicht durch heimliche Preiserhöhungen aufgefressen wird.
Wenn #Russland seine Militärpräsenz in #Syrien aufgeben muss, wird das direkte Folgen auf Putins Pläne für Afrika haben.
Warum Libyens Bedeutung für Moskau nun wächst und welche Probleme Putin ohne die Basen in Syrien hat, analysiert @vfunk.bsky.social 👉 https://buff.ly/4gpRFAk
Die @spdfraktion.de fordert kostenfreies Schulessen und beruft sich dabei auf den Bürgerrat Ernährung. Gute Idee, aber warum erst jetzt? Der Bürgerrat hat es schon im Januar vorgeschlagen. Und warum soll es das erst nach der #Bundestagswahl geben? Taugen soziale Ungleichheiten etwa nur im Wahlkampf?
If refugees from Syria would leave Germany tomorrow, what do you think will happen?
"According to the statistics of the German Medical Association, 5,758 syrian doctors were working in Germany -- 5,000 of them in hospitals."
www.n-tv.de/politik/Kran...
Links: eine Brachfläche in Toplage mitten in #Neukölln.
Rechts: keine brachfläche. 100% #tempelhoferfeld
Der ukrainische Präsident veröffentlicht Zahlen zu Verlusten seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Demnach wurden 43.000 ukrainische Soldaten getötet und 370.000 verwundet. Selenskyj zufolge wurden 198.000 russische Soldaten getötet und 550.000 verwundet.
Das würde übrigens noch vor der Neuwahl interessant werden mit BSW im Bundesrat. Immer rund um den Jahrestag des russischen Angriffs erklären sich die Länder dort solidarisch mit der Ukraine & bekennen sich auch zu Waffenhilfen. Zuletzt einstimmig. Was machen Thüringen & Brandenburg dann?
Wahlkampf mit Angst - darauf setzen alle Redner beim #BSW Listenparteitag #Berlin, so auch Sevim Dagdelen: „Wer meint den Krieg nach Russland tragen zu wollen, der wird am Ende den Krieg nach Deutschland bringen.“ Das BSW will die Ukraine deshalb weder mit Waffen noch mit Steuergeld unterstützen.
Berlins #BSW Spitzenkandidat für die #Bundestagswahl Oliver Ruhnert vergleicht #Putin mit einem Tier. „Hat er sich mal überlegt, wie ein in die Enge getriebenes Tier reagieren würde“, fragt er auf dem Listenparteitag Richtung #CDU Chef Merz wegen dessen Aussagen zu #Taurus Lieferungen an die Ukraine
Das Nein von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zur #Krankenhausreform war mit seinem künftigen Koalitionspartner #BSW abgesprochen, bestätigt Sahra Wagenknecht auf dem BSW Parteitag in Thüringen.
Also geht von Russland doch eine Gefahr für den Westen aus? #Wagenknecht kritisiert Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, denn „in dem Moment, wo die Russen auch nur annehmen, dass von diesen Raketen eine Gefahr ausgeht, geraten wir ins Fadenkreuz.“ #BSW
Nach dem Machtkampf nun ein bisschen Frieden? Auf dem #BSW Landesparteitag lobt Bundesschatzmeister Suikat die Brombeere & Landeschefin Wolf dankt Wagenknecht „für ihren unglaublichen Mut, ihre Klugheit & ihren Ratschlag“. Es tue ihr weh, wenn versucht werde, ein Keil zwischen ihr & Sahra zu treiben
