Eine Wende in der Politik des Kanzlers stellt das nicht dar – eher den Höhepunkt einer über Monate dauernden Entwicklung, die sich als langer, bedauernder Abschied vom Völkerrecht beschreiben lässt. #Iran #Merz
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@dbroessler
Außenpolitischer Korrespondent @SZ, schaut aufs Kanzleramt. All views my own. "Ein deutscher Kanzler. Olaf Scholz, der Krieg und die Angst." https://www.ullstein.de/werke/ein-deutscher-kanzler/hardcover/978354910076
Eine Wende in der Politik des Kanzlers stellt das nicht dar – eher den Höhepunkt einer über Monate dauernden Entwicklung, die sich als langer, bedauernder Abschied vom Völkerrecht beschreiben lässt. #Iran #Merz
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E3: “Letztendlich muss es dem iranischen Volk erlaubt sein, ihre eigene Zukunft zu gestalten.
E3: “Wir verurteilen die iranischen Angriffe auf Staaten in der Region auf das Schärfste. Iran muss seine willkürlichen Militärschläge unterlassen. Wir rufen zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen auf und fordern die iranische Führung, eine Verhandlungslösung zu finden.“
„F, D und UK haben wiederholt an das iran. Regime appelliert, ihr Nuklearprogr. einzustellen, das ballistische Raketenprogramm zu reduzieren, von destabilisierenden Aktivitäten in der Region und unseren Heimatländern abzusehen + die abstoßende Gewalt + Repression gegen die eigene Bev. zu beenden.“
E3 (D,F,UK): "Wir waren nicht an den Militärschlägen beteiligt, stehen aber in engem Kontakt mit unseren internationalen Partnern, inklusive den Vereinigten Staaten, Israel und Partnern in der Region. Wir wiederholen unsere Verpflichtung zu regionaler Stabilität und dem Schutz von Zivilisten."
Deutschland trägt maßgeblich dazu bei, dass sich die #Ukraine immer noch des russischen Angriffs erwehren kann, obwohl Donald Trump sie in einen Diktatfrieden zwingen will. #Merz hat hier sein Verdienst, #Scholz aber auch. www.sueddeutsche.de/meinung/deut...
24.2.2026 Berlin. #Ukraine
Berlin now. #Ukraine
Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor“, sagte Olaf Scholz nach dem russischen Überfall auf die #Ukraine vor vier Jahren. Das gilt auch für die Bundesrepublik. Nicht nur in der Bundeswehr zeigt sich ein tiefgreifender Wandel. www.sueddeutsche.de/politik/zeit...
Unter den Augen des Alten beginnt die #CDU ihren Parteitag in Stuttgart. Angela Merkel ist auch da. Die große Frage: Welches Wahlergebnis bekommt Friedrich Merz?
Unbedingt! Hat mir auch großen Spaß gemacht, liebe @annewill.bsky.social
Atomschirm: Auf die USA unter Donald Trump ist kein Verlass mehr. Für ein Frankreich unter Marine Le Pen würde leider dasselbe gelten. www.sueddeutsche.de/meinung/komm...
Warum Merz mittlerweile mehr auf Meloni denn auf Macron setzt. Darüber und vieles mehr habe ich mit @annewill.bsky.social auf der #MSC2026 gesprochen.
www.instagram.com/stories/anne...
Polit-Talk aus München mit Daniel Brössler und @annewill.bsky.social
open.spotify.com/episode/3vYP...
Friedrich Merz muss die Quadratur des Kreises gelingen.Ohne die USA können Deutschland und Europa sich nicht verteidigen. Gleichzeitig ist klar, dass auf Trump kein Verlass sein kann. Darüber habe ich während der #MSC2026 mit Anne Will gesprochen. youtu.be/5qVjA6F9kM8?...
'Manche lobten die Rede in München als klug und geschickt. Wenn es so gelänge, den US-Präsidenten bei Laune und das Bündnis intakt zu halten, sei es doch gut. Mehr als unklug wäre es, sich darauf zu verlassen. Es wäre verhängnisvoll.'
Vor einem Jahr, als der amerikanische Vizepräsident J. D. Vance in München seine beleidigende Rede hielt, standen die Europäer am Abgrund. Sind sie nun einen Schritt weiter? Kommentar zur #MSC26 www.sueddeutsche.de/meinung/komm...
Merz hat versprochen, Deutschland von einer „schlafenden zur führenden Mittelmacht“ zu machen. Nur: Wohin führt er sie? #MSC26 www.sueddeutsche.de/politik/merz...
„Solide“. So nennt Emmanuel Macron die Beziehungen zu Deutschland. In der Realität streiten Merz und Macron über Mercosur, Putin, FCAS. Solide“ ist das neue „miserabel“. www.sueddeutsche.de/politik/macr...
Ende einer Dienstfahrt mit dem Kanzler in Riad. Gestrandet mit dem Pressebus...
Der Versuch, Täter und Opfer umzukehren, richtet sich auch an die Menschen im Westen. Gelegentlich fällt das auf fruchtbaren Boden. „Der Russenhass ist ebenso verwerflich wie der Antisemitismus“, postete der BSW-Politiker Oskar Lafontaine kürzlich auf Instagram.
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Die Aussöhnung mit Polen war ein großes Anliegen von Rita Süssmuth. In Erinnerung bleibt mir ihr starker Auftritt bei der Einweihung des Mahnmals für die polnischen NS-Opfer in Berlin im Juni 2025.
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Russland hat heute nach Angaben der örtlichen Behörden eine Geburtsklinik in Saporischschja angegriffen. Mehrere Menschen wurden verletzt. Ein weiterer Beleg dafür, dass es aus Sicht von Ukrainerinnen und Ukrainern zynisch ist, von „Feuerpause“ oder „Waffenruhe“ zu sprechen.
Wichtig. @timothysnyder.bsky.social in der #FAS darüber, was die Europäer gerade fatalerweise vergessen.
Zu den aktuellen Angriffen auf die #Pressefreiheit in #Tschechien gibt es eine Erklärung von Mitgliedern der Jury des Deutsch-tschechischen Journalistenpreises
Tschechien begibt sich, wie befürchtet, auf den Weg, auf dem Ungarn und die Slowakei schon ein großes Stück zurückgelegt haben. Ziel: Zerstörung der Demokratie. Besonders aktiv: Die Motoristen, Koalitionspartei mit knapp 7% und ohne polit. Erfahrung, dafür umso aggressiver. 1
Die Ministerpräsidenten von #Bayern und #Hessen bilden mit dem #CDU-Chef aus #Baden-Württemberg eine Allianz. Bei der Präsentation in #Berlin ist viel von Löwen, Pferden und Eseln die Rede. #SZPlus
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Merz muss nicht permanent verkünden, dass der Kaiser nackt ist. Von der mentalen Verfasstheit des US-Präsidenten kann sich jeder selbst ein Bild machen, der die Nachrichtenlage verfolgt.
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