Die inoffizielle Vorgabe - „den Achter vorn“ - hat der SPÖ-Vorsitzende erfüllt; „Krone“, „heute“ etc. haben vergeblich gehetzt. Doch berauschend ist das Ergebnis nicht. www.nachrichten.at/politik/inne...
den 8er hat er trotz der Hetzkampagnen von Krone, heute usw. geschafft. Ein Ergebnis, weder Fisch noch Fleisch.
Heute in den @ooenachrichten.bsky.social
Wir sind uns also einig, dass es kein exklusives ÖVP-Problem ist 😎
Der Spruch der Gleichbehandlungskommission ist auch in diesem Fall ein Faktum: sachfremde Motive für die Entscheidung, mögliche Diskriminierung.
@ooenachrichten.bsky.social
Und: Fast alle Beschwerden werden abgewiesen. Eine positive Erledigung (Aufhebung eines Bescheids) ist die rare Ausnahme.
Er hat bei der Bevölkerung die höchsten Beliebtheitswerte. Doch den Koalitionspartner nervt er zunehmend. Sich die Landeshauptleute zu Feinden zu machen, war ein taktischer Fehler. @markusmarterbauer.bsky.social @andibabler.at @oevpnoe.bsky.social @beate.neos.eu @spoewien.bsky.social
Das Schneckentempo ist das normale Tempo der Demokratie, dixit Helmut Schmidt. Reformen mit Augenmaß und Überzeugungsarbeit bringen mehr als „mutige“ radikale Schnitte.
Der Ruf nach „radikalen Reformen“, damit ein Kanzler Kickl verhindert werde, ist Quatsch. So genannte radikale Reformen würden Kickl nützen, nicht schaden. Es wird ja niemand glauben, dass tiefe Schnitte bei Gesundheit oder Pensionen der Koalition Wähler:innen zutreiben.
Ried ist für K. so wenig verantwortlich wie Braunau für H.
Die meistdiskutierte Geschichte über auf www.nachrichten.at/politik/inne...
Geht es da um die Christian-Kern-Berichterstattung?
Sollten jene eigenen Kolumnisten lesen, die von der Erosion der industriellen Basis schreiben (14.2.)
Das war ein wirkliches Drama ⛸️
Kurzfristig wird es keine Besserung in den Umfragen geben - wobei einige dieser Umfragen bzw. deren Auftraggeber näher betrachtet werden sollten. Dass Babler z.B. in von Fellner beauftragten Umfragen sehr schlecht abschneidet, ist gaanz gewiss wissenschaftlich untermauert #not
Eine so frühe Trennung gibt es nur in drei Ländern: Ungarn, Deutschland, Österreich. Die gemeinsame Schule ist in Europa und darüber hinaus die Regel, wir sind die Ausnahme - mit hohen Kosten, schwachen Ergebnissen.
Die gute Zusammenarbeit der drei Regierungsparteien ist alternativlos, wenn man keinen Kanzler Kickl will. Die Alleingänge von VP, SP oder Neos nützen keinem. @oevpnoe.bsky.social @spoewien.bsky.social @neos.eu @ooenachrichten.bsky.social @peterfilzmaier.bsky.social @arminthurnher.bsky.social
Das Bildungsbürgertum in Politik und Medien - und die Probleme der großen Mehrheit.
Österreich tut das nicht. Österreich hat andere Sorgen. Wer in Mattighofen oder Wattens oder sonstwo seinen Job verloren hat (in Summe ~ 500.000), kümmert sich keine Sekunde darum, was Kern zu Ludwig gesagt haben könnte.
Haupteigentümer ist Christoph Leitl, ÖVP. Sollte man nicht „vergessen.“
Gilt auch für die beitragsfreie Mitversicherung von Partnerin oder Partner.
Die österreichische Justiz hat einen sehr guten Ruf, Quelle: EU-Justizbarometer 2025. Das Grundrecht auf ein rasches Verfahren wird aber in Einzelfällen nicht beachtet, siehe jahrelange, nicht abgeschlossene Untersuchungen.
Würde mich nicht wundern, wenn die ÖVP demnächst von ihrer Volksbefragung zum Wehrdienst abrückt. In der ZiB 2 stieg schon ein Versuchsballon. Der Widerstand der Koalitionspartner und von Fachleuten wie Erwin Hameseder (NÖ) ist enorm. @arminwolf.at
