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Micha Amstad

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Zentralsekretär VPOD | Gemeinderat Stadt Zürich | Mitglied Geschäftsleitung SP Stadt Zürich | Vorstand SP Zürich 5

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30.11.2023
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Latest posts by Micha Amstad @michaamstad

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Supreme Court erklärt Trumps Strafzölle für illegal Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Rechtmässigkeit der Zölle geprüft. Das Urteil hat es in sich: Der Supreme Court erklärt die Zölle für illegal.

So. Und jetzt Ende und Aus für dieses unsägliche Abkommen zwischen der Schweiz und der #USA. Wir schliessen sicher nicht ein Abkommen, um Zölle zu verhindern, welche nicht nur nach #WTO-Regeln, sondern selbst nach US-Gesetzen illegal sind. www.blick.ch/wirtschaft/d...

20.02.2026 15:19 👍 18 🔁 6 💬 0 📌 0
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Das Märchen vom linken SRF Die Gegner von SRF behaupten, dieses sei «stark» links. Eine Darstellung, die ihnen nützt.

Die Behauptung von Matter und Co., das SRF sei links, ist schlicht blödsinn. Sie dient nur dazu, den Rechtsdrall zu verstärken, den das SRF zumindest in Wirtschaftsthemen hat. 👇 #Sparpaket #UBS #FÖG #Börse #EcoTalk

www.republik.ch/2026/02/13/d...

13.02.2026 08:04 👍 27 🔁 11 💬 0 📌 2
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Bundesgericht: Spuhlers Chalet-Firma diente der Steuerumgehung Das Bundesgericht bestätigt, dass Unternehmer Peter Spuhler rund um sein Chalet in St. Moritz GR Steuern umging.

Staatsaufträge nimmt SVP-Spuhler gerne. Mittels Steuern etwas von seinen Millionen zum funktionieren öffentlicher Dienstleistungen beizutragen hingegen passt ihm nicht so. Das hat er im letzten halben Jahr allerdings zur Genüge bewiesen.

www.srf.ch/news/schweiz...

11.02.2026 12:30 👍 13 🔁 5 💬 0 📌 0

Der Verwaltungsratspräsident der Halter Gruppe wird vom SRF kritisch interviewt. Er reagiert mit einer Grossspende für die Halbierungsinitiative. Dies lässt nur zwei Schlüsse zu:
- Es braucht ein starkes SRF als unabhängiges Medium
- Reiche schaden der Demokratie

09.02.2026 07:40 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0

Kriegt jetzt eigentlich das Seco Einstelltage, weil es Fristen verpasst? Spass beiseite: Die Riesenpanne um die Software und die nicht-ausbezahlten ALV-Gelder sind ein Skandal und setzen die Betroffenen unter massiven Druck.

06.02.2026 15:37 👍 3 🔁 0 💬 0 📌 0
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Vielleicht sind die Rollen im Dok-Film so klar verteilt, weil die Rollen in der Realität so klar verteilt sind?

29.01.2026 22:17 👍 4 🔁 0 💬 0 📌 0
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SRG verschläft Brandkatastrophe von Crans-Montana: Vorwurf fällt in sich zusammen Private Medien berichten sofort über Crans-Montana, während die SRG schläft: Dieser Vorwurf fällt in sich zusammen

Im Abstimmungskampf ist scheinbar alles erlaubt: «20 Minuten» täuscht die Leserinnen und Leser mit einer zurückdatierten Meldung über die Brandkatastrophe.

www.aargauerzeitung.ch/schweiz/srg-...

14.01.2026 06:52 👍 23 🔁 6 💬 1 📌 0

Volle Solidarität mit den streikenden Kolleg:innen in der Waadt!

11.12.2025 07:38 👍 5 🔁 1 💬 0 📌 0
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Gerade jetzt, irgendwo an der Goldküste, in Gstaad und Hergiswil: «Und denn hemmer gseit, mir hend eusi Koffere scho packt!»

30.11.2025 15:30 👍 49 🔁 15 💬 1 📌 0

Hä? Die Stadt Zürich hat der Änderung des Strassengesetzes doch eine deutliche Abfuhr erteilt?

30.11.2025 21:25 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0
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Jetzt Appell unterzeichnen – es bleiben uns 48 Stunden Wir haben weniger als 48 Stunden Zeit. Immer deutlicher wird, dass SVP-Bundesrat Parmelin beim Trump-Deal entscheidende Punkte verschweigt. Am Mittwoch tagt der Bundesrat erneut. Bis dahin müssen wir ...

US-Zoll-Deal: So nicht, Herr Parmelin!

Nur wenn der Bundesrat spürt, dass die Schweizer Bevölkerung volle Transparenz verlangt, können wir verhindern, dass die Schweiz in einen schädlichen Deal gedrängt wird.

Trump-Deal jetzt stoppen: www.sp-ps.ch/kampagne/tru...

17.11.2025 13:29 👍 55 🔁 31 💬 3 📌 3
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Jacqueline Badran: «Moderne Landvögte treiben Mieten in die Höhe» Es braucht einen Gamechanger gegen die Wuchermieten. Die kantonale Initiative für mehr bezahlbare Wohnungen ist dringend nötig.

Eine Jahrzehnt Abstimmung: Ja zu "mehr bezahlbare Wohnungen" (Vorkaufsrecht)und unbedingt nein zum unverschämten Gegenvorschlag. Wohnungen jenen, die drin wohnen! Und bitte kommentieren gehen, um den HEV-Trolls etwas entgegenzusetzen. www.tagesanzeiger.ch/mehr-bezahlb...

09.11.2025 12:30 👍 31 🔁 10 💬 1 📌 0

Wenn du 80 Millionen erbst, aber 15 abgeben musst, ist es „Diebstahl“.
Wenn du 8000 verdienst und 3000 Miete zahlen musst, ist es „der freie Markt“.

06.11.2025 19:40 👍 38 🔁 17 💬 4 📌 0

Mit #Mamdani wird ein demokratischer Sozialist Bürgermeister einer Hauptstadt des Kapitalismus. Das und die anderen Resultate der Wahlen in den USA machen Mut.

05.11.2025 06:07 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 0
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Das Ende der Öffentlichkeit In Europa sorgt das starke Mediensystem für Widerstand gegen autoritäre Kräfte.

Die Nicht-Existenz eines öffentlichen Rundfunks hat Trump die Machteroberung in den USA entscheidend erleichtert. Die Schweiz macht sich jetzt daran, die SRG zurückzustutzen. Es ist widersinnig und verantwortungslos.
#Halbierungsinitiative
@republik.ch
www.republik.ch/2025/11/01/b...

01.11.2025 14:00 👍 53 🔁 25 💬 0 📌 0
Darum am 30.11.2025: NEIN zur Änderung des Strassengesetzes!

Darum am 30.11.2025: NEIN zur Änderung des Strassengesetzes!

Bleifuss-Befürworter gestern auf dem Podium:
– Dass ab und zu ein Kind «vercharret» wird, sei hinnehmbar, sagt der FDP-Garagist.
– Schnell am Unfallort zu sein, sei oberstes Gebot, meint ein Blaulicht-Verbandschef.
🤯

31.10.2025 08:25 👍 9 🔁 3 💬 1 📌 0

Die bürgerliche Mehrheit der SGK-N vertagt die Beratungen zur Pflegeinitiative. Statt Lösungen voranzutreiben, wird der Volkswille durch eine unsägliche Verzögerungstaktik missachtet. Klar ist: Die Initiative muss rasch umgesetzt werden, die Pflege braucht jetzt bessere Arbeitsbedingungen.

31.10.2025 16:59 👍 11 🔁 3 💬 1 📌 0
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Mobilitätsinitiative: Politiker:innen fordern Tempo 50, wohnen selber ruhig Tempo 50 auf Hauptstrassen, Tempo 30 nur ausnahmsweise – das will die Mobilitätsinitiative. Brisant: Fast alle Personen aus dem Komitee wohnen selbst in ruhigen Quartieren. Für sich Ruhe, für andere V...

Tempo 30: «[Es] ist brisant, dass sich die grosse Mehrheit des Komitees am eigenen Wohnort Ruhe gönnt, während gemäss Zahlen der Stadt alleine in Zürich rund ein Drittel der Bevölkerung unter zu hoher Lärmbelastung leidet.»

tsri.ch/a/mobilitaet...

31.10.2025 07:39 👍 12 🔁 5 💬 1 📌 0
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Warum fahren die Gegner der Erbschaftssteuer-Initiative eine so massive Kampagne? Ein Grund: Sie wissen besser als viele, wie riesig die Vermögensungleichheit ist und wie viel Sprengkraft das Thema entsprechend hat.
Das durchschn. Vermögen der reichsten 1% ist seit 2003 von 8 auf 20 Mio geklettert👇

28.10.2025 12:37 👍 86 🔁 40 💬 2 📌 0

Die Juso-Initiative wirkt bereits jetzt gegen die unsolidarischen Geschäftsmodelle einiger Gemeinden und Kantone!
#IfeZ @jusoschweiz.bsky.social

25.10.2025 18:36 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
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Seit 20 Jahren steigen die Krankenkassenprämien ungebremst, Löhne und Renten stagnieren. An ihrem Parteitag in Sursee hat die SP Schweiz eine Initiative für einkommensabhängige Krankenkassenprämien lanciert. Wer mehr hat, zahlt mehr – und rund 85 Prozent der Menschen werden spürbar entlastet. (1/2)

25.10.2025 12:24 👍 18 🔁 6 💬 1 📌 0
Keine unnötigen Vorschriften durch den Kanton! 
Am 30. November 2025: Strassengesetz NEIN

Keine unnötigen Vorschriften durch den Kanton! Am 30. November 2025: Strassengesetz NEIN

NEIN zum Strassengesetz am 30.11.2025!
Der VCS lehnt die trügerische «Mobilitäts-Initiative» der SVP entschieden ab. www.verkehrsclub.ch/sektionen/zu...

24.10.2025 06:59 👍 9 🔁 3 💬 0 📌 0

Weil solche Recherchen kosten. Und wer der SRG die Mittel streicht, streicht auch die Mittel für ebensolche investigativen Untersuchungen. Relativ simpel, die Zusammenhänge. #1/2tutsnicht

24.10.2025 08:37 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Nachbefragung hat klar gezeigt, dass dieses „Argument“ kaum eine Rolle spielte bei der Abstimmung.

17.10.2025 21:47 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0

Solche Geschäftsgebaren bedrohen schlussendlich die Arbeitsbedingungen von allen Lohnabhängigen und gehören konsequent unterbunden.

17.10.2025 16:28 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
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Schwarzarbeit bei Schweizer Partner von chinesischem Händler Temu Die Firma, die in der Schweiz Temu-Retouren managt, hat Mitarbeiter schwarz und zu einem sehr tiefen Lohn beschäftigt.

Wer die #Halbierungsinitiative annehmen will, will nicht, dass solche verbrecherischen Arbeitsbedingungen ans Licht kommen: www.srf.ch/news/schweiz...
@pro-medienvielfalt.bsky.social

17.10.2025 16:26 👍 3 🔁 1 💬 2 📌 0
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Schuldige gesucht: Wie Tamedia die SP und die Grünen angreift Die Kritik an linke Parteien nach der Palästina-Demo in Bern ist ein Beispiel dafür, wie journalistische Zuspitzung zur Kampagne wird.

Nach den Ausschreitungen in Bern werden auch linke Parteien kritisiert. Dies, obschon sich die SP und die Grünen bereits im Vorfeld vom Demonstrationsaufruf distanziert und die Ausschreitungen klar verurteilt haben. Ein Beispiel dafür, wie journalistische Zuspitzung zur politischen Kampagne wird.

16.10.2025 08:41 👍 4 🔁 2 💬 0 📌 0

Zudem: Mit der Forderung, die Namen der kontrollierten Teilnehmenden der (meines Erachtens untragbar eskalierten) Demo zeigt er, was er vom Rechtsstaat hält. Rein gar nichts.

16.10.2025 18:56 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 0
Zwischenruf (25): Scharfrichter Marcel Dettling und der Rechtsstaat

SVP-Einheizer Dettling drescht wegen des Polizeieinsatzes verbal auf die links-grüne Stadtregierung von Bern ein. Der Witz dabei: Die politische Verantwortung für die Kantonspolizei, die den Einsatz durchführte, liegt bei einem FDP-Regierungsrat.

www.lu-wahlen.ch/ueber-uns/ko...

16.10.2025 18:54 👍 2 🔁 0 💬 2 📌 0

Die nicht demokratisch gesteuerte Alliance SwissPass führt das Tarifsystem Schritt für Schritt in Richtung dynamic pricing. Dadurch wird der niederschwellige Zugang zum öV und die Grundidee dieses Service Public untergraben. Diese Tendenzen müssen jetzt gestoppt werden.

15.10.2025 14:14 👍 4 🔁 0 💬 0 📌 0