Sinom Tiev

KOMMUNALWAHL 2026 IN PASSAU In der Stadt Passau erhielt die AfD mit 5,6% der Stimmen drei Stadtratsmandate. Spitzenkandidatin & Rentnerin Marlene Zint-Hüttich belegte dabei parteiintern Platz 2 hinter dem erstplazierten Landwirtschaftsmeister Anton Reischl. Der dritte AfD-Sitz im Stadtrat geht an Außendienstmitarbeiter Roland Kempf. Im Landkreis wird die AfD mit (vorläufig) 18,0 % der Stimmen (+9,4 Zuwachs) zweitstärkste Kraft und erhält 13 Sitze im Kreistag. Der als Landratskandidat angetretene Daniel Artmann schaffte es zwar mit den meisten AfD-Stimmen in den Kreistag, als Landratskandidatwurde er mit 16,9 % jedoch nur Drittplazierter (es gewann Raimund Kneidinger von der CSU mit 58,6 % der Stimmen) Gute News: In keiner einzigen Gemeinde im Landkreis erhielt die AfD den höchsten Stimmanteil. Auch mit Blick auf ganz Niederbayern blieb die von der AfD großkotzig angekündigte "blaue Welle" in Form von massenhaft AfD-Mehrheiten in den kommunalen Gremien aus. P.S. Neonazi Wilhelm Zinsberger wurde weder Bürgermeister in Malching, noch schaffte er es in den Passauer Kreistag :)

Im Landkreis #Passau wird die #AfD mit (vorläufig) 18,0 % der Stimmen (+9,4 Zuwachs) zweitstärkste Kraft und erhält 13 Sitze im Kreistag. In keiner einzigen Gemeinde im Landkreis erhielt die AfD den höchsten Stimmanteil - die "blaue Welle" aka massenhaft AfD-Mehrheiten in den Gemeinden blieb aus.

KOMMUNALWAHL 2026 IN PASSAU In der Stadt Passau erhielt die AfD mit 5,6% der Stimmen drei Stadtratsmandate. Spitzenkandidatin & Rentnerin Marlene Zint-Hüttich belegte dabei parteiintern Platz 2 hinter dem erstplazierten Landwirtschaftsmeister Anton Reischl. Der dritte AfD-Sitz im Stadtrat geht an Außendienstmitarbeiter Roland Kempf. Im Landkreis wird die AfD mit (vorläufig) 18,0 % der Stimmen (+9,4 Zuwachs) zweitstärkste Kraft und erhält 13 Sitze im Kreistag. Der als Landratskandidat angetretene Daniel Artmann schaffte es zwar mit den meisten AfD-Stimmen in den Kreistag, als Landratskandidatwurde er mit 16,9 % jedoch nur Drittplazierter (es gewann Raimund Kneidinger von der CSU mit 58,6 % der Stimmen) Gute News: In keiner einzigen Gemeinde im Landkreis erhielt die AfD den höchsten Stimmanteil. Auch mit Blick auf ganz Niederbayern blieb die von der AfD großkotzig angekündigte "blaue Welle" in Form von massenhaft AfD-Mehrheiten in den kommunalen Gremien aus. P.S. Neonazi Wilhelm Zinsberger wurde weder Bürgermeister in Malching, noch schaffte er es in den Passauer Kreistag :)

KOMMUNALWAHL 2026 IN PASSAU

In der Stadt Passau erhielt die AfD mit 5,6% der Stimmen drei Stadtratsmandate. Spitzenkandidatin Marlene Zint-Hüttich belegte dabei Platz 2 hinter Landwirtschaftsmeister Anton Reischl. Der dritte AfD-Sitz im Stadtrat geht an Außendienstmitarbeiter Roland Kempf. (1/3)

PNP 200 Kerzen mit rechtsextremem Parteilogo auf Kriegsgräbern in Hofkirchen entdeckt 09.03.2026 Mehr als 200 Grabkerzen sind auf einer Kriegsgräberstätte in Hofkirchen im Landkreis Passau entdeckt worden. Die Kriminalpolizei ermittelt zu der nächtlichen Aktion. - Foto: David Inderlied/dpa (Symbolbild) Mehr als 200 Grabkerzen mit dem Logo einer rechtsextremen Kleinstpartei sind in der Nacht auf Sonntag auf einer Kriegsgräberstätte in Hofkirchen im Landkreis Passau aufgestellt worden. Unbekannte platzierten die Kerzen auf den Namenssteinen der dort bestatteten Kriegstoten. Ein Verantwortlicher entdeckte die Aktion am Morgen und informierte die Polizei. Wie die Polizei berichtet, stellten bislang unbekannte Personen in der Nacht von Samstag auf Sonntag zwischen 22.45 Uhr und 23.30 Uhr eine große Zahl von Grabkerzen auf einer Kriegsgräberstätte bei Hofkirchen auf. Die Kerzen wurden jeweils auf den Namenssteinen der dort bestatteten Kriegstoten platziert. Am Sonntagmorgen bemerkte ein Verantwortlicher der Anlage die ungewöhnliche Situation und verständigte die Polizei. Einsatzkräfte überprüften daraufhin die Fundstelle und stellten die Kerzen sicher. Bei der Auswertung stellte sich heraus, dass die Grabkerzen mit dem Logo einer rechtsextremen Kleinstpartei versehen waren. Die Hintergründe der Aktion sind derzeit noch unklar. Die weiteren Ermittlungen hat die Kriminalpolizei Passau übernommen. Die Beamten prüfen nun, wer die Kerzen auf der Anlage abgestellt hat und welche Absicht dahinterstehen könnte. https://www.pnp.de/lokales/landkreis-passau/unbekannte-stellen-ueber-200-kerzen-mit-parteilogo-auf-kriegsgraeberstaette-in-hofkirchen-ab-20678236

Die Neonazis von #DerIIIWeg verteilten 200 Kerzen auf dem Soldatenfriedhof in #Hofkirchen (LKR #Passau). Der Polizei sind "die Hintergründe der Aktion derzeit noch unklar & welche Absicht dahinterstehen könnte." 🤡 Es handelt sich um das jährlich dieser Tage dort (!) stattfindende "Heldengedenken".

Straßentheater vor der Brennelementefabrik, oben rechts Schild Framatome zu sehen. Davor "Gegendemnonstrierende" mit Banner Atomaussteig muss ge LINGEN (Lingne wie ein Straßenschild) mit Antiatm Sonne mit Faus. Rechts 1 Mensch mit Macron Maske und Framatome Schild und 1 Mensch mit Putin Maske und Rosatom Schild und 1 Mensch mit Gasmaske bei einem Mini-pool mit gelb gefärbtem Wasser , wie "Uran", und "Bennstäbe" (Schwimmnuddel mit radiaoktiv zeichen)

Straßentheater vor dem Ortsschild Lingen (Ems) beim erreichen der Stadt. Hinten "Gegendemnonstrierende" mit Banner Atomaussteig muss ge LINGEN (Lingen wie ein Ortsschild) mit Antiatom Sonne mit Faust. davor 1 mensch mit Macron Maske und Framatome Schild und 1 Mensch mit Putin Maske und Rosatom Schild.

1 Mensch mit Gasmaske und weißem Anzug bei einem Mini-pool mit gelbem Wasser, wie "Uran", und gelben Wasserbällen. Er kippt gerade gelbes Wasser in das mini-Pool

Straßentheater vor der Brennelementefabrik, oben links Schild Framatome zu sehen. Mittig 1 Mensch mit Macron Maske und Atombombezeichnung am Rollstuhlrad. und 1 Mensch mit Putin Maske und 1 Mensch mit Gasmaske und Framatome schild bei einem Mini-pool mit gelb gefärbtem Wasser, wie Uran, und "Bennstäbe" (Schwimmnuddel mit radiaoktiv zeichen und gelbe Wasser-Bälle.

#Atomausstieg muss ge-Lingen!
Stilllegung der #Brennelementefabrik !
keine Deals zwischen #Macron #Framatome und #Putin #Rosatom , kein Geld für Putins Kriegskasse #Nonukes #NoWar

Straßentheater Aktion in #Lingen am Freitag mit @robinwood.bsky.social
Fotos ROBIN WOOD

Welche Grenzen sind der Behörden-PR in sozialen Netzwerken zu setzen? Öffentlichkeitsarbeit bei der Polizei und Co.: Welche Grenzen sind der Behörden-PR in sozialen Netzwerken gesetzt?

Garzweiler ist kein Einzelfall. In meinem Hintergrundartikel zeige ich weitere Beispiele fragwürdiger Behördenkommunikation in sozialen Netzwerken – und ordne ein, wo die rechtlichen Grenzen liegen. 👇

www.prigge-recht.de/welche-grenz...

Buchenwald-Verbände lehnen «Kufiyas»-Kampagne ab Die Initiatoren der Kampagne würden zudem die historische Dimension der NS-Verbrechen verkennen

Zwei Zusammenschlüsse von ehemaligen Häftlingen und Angehörigen des KZ Buchenwald haben sich deutlich gegen die Kampagne »Kufiyas in Buchenwald« ausgesprochen.

Wahlkampfabschluss der AfD in München am Odeonsplatz von allen Seiten durch Gegenprotest eingekreist.

Vorständin von AfD-Jugendorganisation äußert sich antisemitisch und rassistisch Der Tag

Die seit Jahrhunderten kursierende antisemitische Verschwörungserzählung, Banken in den USA würden »den Juden gehören«, quittierte Julia Gehrckens, Vorstandsmitglied der AfD-Jugendorganisation »Generation Deutschland« mit den Worten: »Das stimmt halt einfach.«

AFD Parteitag in Marl: Es kamen so viele Afdler*innen, viele einzelne u in dicken Autos, dass d Parkplatz nicht reichte u am Ende nur BT- u LT-Abgeordnete dort parken durften. Das gemeine Fußvolk musste laufen. Weidel wurde m extra Eskorte u Cops, d plötzlich vermehrt aus Wannen fielen, gebracht. 1/

Erneuter Neonazi-Angriff auf Freiraum in Dachau: Zwei 21-Jährige festgenommen Vor drei Wochen war das Jugendzentrum Ziel eines Angriffs. Nun haben es mutmaßliche Neonazis erneut mit rassistischen Symbolen beschmiert.

Vor drei Wochen war das Jugendzentrum in Dachau bereits Ziel eines Angriffs. Nun haben es mutmaßliche Neonazis erneut mit rassistischen Symbolen beschmiert. Diesmal konnten sie dank aufmerksamer Gäste gestellt werden:

Natürlich

Und es hat ja auch nen Vorteil:
Du kannst per Teams auch so teilnehmen :)

Faşizme geçit yok!

Extrem rechte Akteure gibt es nicht nur unter „Biodeutschen“. Neben Nachtwölfen gibt es auch Graue Wölfe.

Über Letztere könnt ihr euch im Teams-Meeting entweder alleine oder gemeinsam im ZaKK von @ismail-kuepeli.de informieren lassen.

#FightFascists

m Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus laden wir euch zum Vortrag "Graue Wölfe - Türkischer Rechtsextremismus in Deutschland" ein. Die sogenannte „Ülkücü“-Bewegung, besser bekannt als Graue Wölfe, gilt mit rund 13.000 Mitgliedern als die zweitgrößte extrem rechte Strömung in Deutschland. Ihre Ideologie beruht auf Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus – und sie verbreitet gefährliche Verschwörungserzählungen, die Feindbilder gegen Armenier*innen, Kurd*innen, Jüd*innen und westliche Gesellschaften schüren. 🗣 Dr. Ismail Küpeli beleuchtet in seinem Vortrag die historischen Wurzeln, die ideologischen Grundlagen und die Netzwerke dieser Bewegung. Sein Buch über die Grauen Wölfe erschien 2025 im Unrast Verlag. 🗓 Dienstag, 17. März, 18:30 Uhr 💻 Online via MS Teams 📩 Anmeldung bis 16.03. unter passau@dgb.de ✊ Die Veranstaltung findet im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. 👉 Das gesamte Programm der Internationalen Wochen gegen Rassismus findet ihr auf der Seite des @stadtjugendringpassau und des @kreisjugendring_passau – schaut vorbei! 📚 Veranstaltende: DGB Region Niederbayern, Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage

Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus spreche ich über "Graue Wölfe - Türkischer Rechtsextremismus in Deutschland" (mit rund 13.000 Mitgliedern die zweitgrößte extrem rechte Strömung in Deutschland). Am 17. März, 18:30 Uhr, Online via MS Teams, Anmeldung bis 16.03. unter passau@dgb.de

Attacke auf die Zivilgesellschaft: Wenn der Geheimdienst Buchhandlungen ins Visier nimmt Die Bundesregierung lässt jetzt sogar Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen – ohne klare Rechtsgrundlage und ohne Wissen der Betroffenen. Mehr als 1200 Organisationen und Projekte wurden sch...

Jetzt hat auch Bundescanceler Wolfram Weimer das Haber-Verfahren für den rechten Kulturkampf entdeckt. Die mittlerweile inflationäre geheimdienstliche Durchleuchtung der demokratischen Zivilgesellschaft nimmt dieser Handlungsspielräume und schüchtert ein.

netzpolitik.org/2026/attacke...

Gedankenexperiment: Der Geschädigte erstattet Anzeige.
Kurz danach folgt Gegenanzeige, wg. Beleidigung & Tätlichem Angriff; Zeuge: der Kollege.
StA erlässt Strafbefehl.
Widerspruch führt zur Hauptverhandlung, dort kann der Polizeizeuge nur den Akteninhalt referieren.
Verurteilt wird trotzdem.
Ende

Das ist wirklich seit Jahren ein riesiges Ärgernis.

Demo in Stuttgart: Verfassungsschutz erwartet Querdenker und Rechtsextreme - Nachrichten aus Stuttgart - Zeitungsverlag Waiblingen Demo in Stuttgart: Verfassungsschutz erwartet Querdenker und Rechtsextreme - Nachrichten aus Stuttgart - Zeitungsverlag Waiblingen

Morgen demonstriert in #Stuttgart wieder die Querdenker-Szene. 500 Menschen werden zur Demo erwartet. Vor einem Jahr zog man Seite an Seite mit jungen Rechtsextremen durch die Stadt, die Bilder sorgten bundesweit für Aufsehen, die Szene jubelte. Wird es diesmal genau so? (1/8)

Gruppe "Kritik&Intervention" hat ein Statement zur Demo von marxist.-leninist. Neuaufwärmungen in #Erfurt am 7.3. veröffentlicht: Feministisches Anliegen ist für diese Gruppen nur vorgeschoben, um Frauen für den antiimp. Kampf zu instrumentalisieren.: kritikintervention.noblogs.org/post/2026/03...

Jepp, Opferrolle. Kriminalisierung von Gegenprotest

#WTF Polizeibeamter 👮‍♀️ 🤦🏻‍♂️
Was macht MdB Drößler (AfD) bei der Bundespolizei — Vertrauensperson für die rechtsextreme Szene? 🤷🏻‍♂️
#NoAfD #AfDVerbot

Quelle Post/Video: @marleneschonberger.bsky.social

Den hat jemand übel auflaufen lassen 😅

Haha, das dürfte auf Grund der breiten Rezeption der Ursprungsmeldung nicht mehr viel helfen; der Schaden für die Reputation der Geschädigten ist massiv.
Je nachdem wie viel bei Winhart, Maurer & Co. zu holen ist dürften Leute da auch über Schmerzensgeld nachdenken.

Doch damit nicht genug. Die letzten Monate brachten eine Tatsache hervor, die noch nie dagewesen, solange die Welt besteht: An der antisemitischen Hetze hat sich eine Gruppe beteiligt, die sich sozialistisch schimpft, und zwar die „Revolutionäre“ Fraktion der PPS. Als der Herausgeber von Myšl Niepodlegia, Niemojewski, mit der Meinung über die „Verjudung“ der SDKPiL an die Spitze der Ju- denhetzer aufsprang, womit er den Vorwand für die judenhetzerische Orgie lieferte, fand er sofort Bestätigung und Hilfe ~ im Przedšwit. Denn hier wurde bereits früher der ganze Schmutz gegen unsere Partei ausgekippt unter dem Namen eines gewissen Sedecki [90]. Diese Person, die sich überwiegend in ausländischen sozialdemokratischen Gruppen bewegt und sich eines allgemeinen Misstrauens vonseiten Liste der Fußnoten, wobei ich hier nur 1 der 3 beschreibe, da diese im Text des Screenshots vorkommt: 90: Julian Unszlicht.

92 - Potsdamer Textbuch 22 Schließlich drückte Niemojewski, durch diese Unterstützung von „Sozialisten“ zu immer größerer Unverschämtheit und Zügellosigkeit angestachelt, in seinem Blatt Myšl Niepodlegla den Brief eines gewissen Unszlicht ab, wobei diese Person, die sich dabei auf das vorherige Gewäsch von Sedecki beruft, neue Kübel unbeschreiblichen Drecks auf die SDKPiL abließ, indem öffentlich geäußert wurde, unsere Partei habe 1905 und 1906 die Demonstrationen in Warschau und Lodz ganz bewusst arrangiert, um die polnischen Arbeiter im Interesse der Juden auf die Schlachtbank zu führen. Die berühmten Barrikaden von Lodz, die zu den glänzenden Seiten in der Geschichte der Revolution zählen und das Vorspiel für die Barrikaden von Moskau gewesen waren, sowie die denkwürdigen Massendemonstrationen auf Warschaus Straßen, als die Fahnen der SDKPiL durch die zaristischen Schergen in Blut getaucht wurden, das alles malt der elendige Schurke sensationslüstern als Machenschaft der „Juden“ aus, weil sie ihr Geschäft mit den ermordeten polnischen Arbeitern machen wo1lten! [94] Bei einer solchen Orgie id... und nichtswürdiger Verleumdungen, widerlicher Hetze gegen die Sozialdemokratie und judenhetzerischer Zügellosigkeit schließt sich die „Revolutionäre“ Fraktion der PPS öffentlich mit den bürgerlichen Parteien, mit der schrecklichsten fortschrittlich-klerikal-nationaldemokratischen Reaktion zusammen!

#OTD

CN Antisemitismus

Die am 5. März 1871 geborene Rosa Luxemburg war nicht nur, wie häufig in Texten und Gedenken liest, lediglich Marxistin und Sozialistin, sondern auch Jüdin. Eine Jüdin, die mit ihrer Partei einer antisemitischen Hetzkampagne aus den eigenen Reihen ausgesetzt war. 1/3

Not at all

Nach FragDenStaat-Leak: Wie oft die Berliner Polizei Schmerzgriffe einsetzt? Weiß sie nicht Nach unserer Berichterstattung zu Schmerzgriffen bei der Berliner Polizei zeigt jetzt eine parlamentarische Anfrage, was bei der Behörde fehlt.

Die Polizei Berlin setzt Schmerzgriffe ein – aber weiß nicht, wie oft. Wir veröffentlichen exklusiv eine parlamentarische Anfrage aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, die zeigt: Bei welchen Einsätzen die Polizei Schmerzgriffe anwendet, erfasst & dokumentiert sie nicht.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Antisemitismus im Wahlkampf: »Schabbat schalom, jetzt gibt’s AfD« In einem Video verkleidet sich ein AfD-Politiker als »orthodoxer Jude« und bückt sich nach Geld auf der Straße. Inzwischen ist sein Kanal mit mehr als 30.000 Followern gelöscht, die AfD hat ein…

In einem Video verkleidet sich ein AfD-Politiker als »orthodoxer Jude« und bückt sich nach Geld. Inzwischen ist sein Kanal mit mehr als 30.000 Followern gelöscht, die AfD hat ein Auschlussverfahren eingeleitet. Die Jüdische Allgemeine hat sich die Clips genau angesehen. buff.ly/QHzYIhH

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Fight Facism - People unite

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Ich weiß nur, dass es ein längeres Video gibt, bei dem noch ein Angriff durch einen Rechten zu sehen sein soll. Das liegt mir aber nicht vor.
Aber zumindest Winhart hat ja auch gefilmt, möglicherweise ist das Video gemeint.

Zu sehen ist eine Mauer mit einem LVW-Graffiti. Darunter - übersprüht - ein Hakenkreuz und zwei Sigrunen.

In Hamburg beginnt in wenigen Minuten der Terrorprozess gegen die sehr jungen Neonazis der „Letzten Verteidigungswelle“. Die #LVW soll für den Brandanschlag auf eine Kulturkneipe in Brandenburg sowie für versuchte bzw. geplante Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte verantwortlich sein. 🧵