„dessen politischer Kompass muss schon einen ganz gehörigen Rechtsdrall haben…“
qed
13.08.2025 18:46
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„dessen politischer Kompass muss schon einen ganz gehörigen Rechtsdrall haben…“
qed
He only used the computer once at the giro. It‘s still brand new.
Unterstützte die Union den Antrag und käme es dann in dieser Legislaturperiode zum Verbot, fielen alle AFD-Mandate weg und Rot/Grün hätte mit einem Schlag eine Mehrheit. Ich weiß nicht, ob die Überlegung eine Rolle spielt.
Das SharePic hat den Text: Kundgebung Mainz Sonntag, 11.5. 12 Uhr, Gutenbergplatz Der Text steht über einem schwarz-weiß Foto der Christuskirche. Unter dem Foto sind die Logos des Büdnisses abgebildet: Zusammen gegen Rechts und MZ4Democracy
Kundgebung #Mainz
Sonntag, 11.5.
12 Uhr, Gutenbergplatz
Wir sehen uns auf der Straße ✊🩷💚
#KeineAusredenMehr! Menschenwürde verteidigen! #AfDVerbotJetzt!
#NieWiederIstJetzt
Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Das sagt seit vergangener Woche nun auch der Bundesverfassungsschutz. Diese neue Einordnung basiert auf einem rund 1100 Seiten langen Gutachten, das bislang nicht öffentlich ist – Deswegen leaken wir jetzt 17 Seiten des Gutachtens: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Große Klasse, was #Phoenix heute leistet. 👏 👏 👏 Wehe, es sagt nochmal jemand, es ginge ohne.
Gegenargumente sind alle politischer Natur. Letztlich geht's darum ist eine Partei konform mit der Verfassung oder nicht. Das ist ein juristisches Thema. Und das sollte man ganz sachlich überprüfen.
Man könnte ja einfach mal alle Parteien im BT auf Verfassungstreue überprüfen. Dann würden alle gleichbehandelt und keiner könnte sich beschweren und die Opferrolle einnehmen.
Sehe nur ich da eine Ähnlichkeit mit der Altkanzlerin?
Was watching it on D+ from Germany. There were others commenting the race in english!? Why?
Here's the last 40 seconds of Bulls/Lakers. Insane ending.
wie „Schlachtenbummler“
War auch mein Gedanke.
630 Mitglieder hat der neue Bundestag. Wer davon auf Bluesky ist, steht auf dieser Liste: bsky.app/profile/did:.... Wird laufend aktualisiert. #Bundestagswahl2025
Marienkäferkoalition
Entscheiden klar aber den Antrag stellen könnte doch jetzt die Regierung?!
Es könnte ja auch die Regierung den Verbotsantrag stellen. Wie würde das funktionieren?
Das ist ein Kommentar, was das vielleicht etwas relativiert.
D.h. Union könnte auf Neuwahlen pochen, falls es so käme? Ohne diese Option würde ich denen zutrauen, dass sie aus machtpolitischen Erwägungen keinen Antrag unterstützen.
Dürfte die aktuelle Regierung den Antrag eigentlich auch stellen? Die sind ja noch im Amt…
Soweit ich weiß, fallen bei Verbot alle Mandate weg. Das hieße, dass dann bei AFD-Verbot innerhalb der nächsten vier Jahre auf einmal eine linke Mehrheit im Bundestag. von daher: Skeptisch, ob Union da mitmacht.
ja 🤭
Wg. Parteiverbot, theoretisch. Sollte die AFD verboten werden, fallen dann deren Sitze in den Parlamenten ersatzlos weg? Hätten dann (nach akt. Umfragen) auf einmal rotrotgrün eine Mehrheit? Wer weiß sowas? @volksverpetzer.de @politicalbeauty.bsky.social @wahlforschung.thorstenfaas.de @wahlrecht.de
... Beginnend mit dem besten Ergebnis und so lange, bis die Sitze, die der Partei nach Zweitstimmenergebnis zustehen. Könnte es also passieren, dass in dem Fall niemand über die Liste in den Bundestag kommt? (2/2)
Zum Thema Wahlrecht:
Mal angenommen die CDU gewänne in einem Bundesland alle oder fast alle Landkreise. Im Land käme sie auf 30% der Zweitstimmen. Dann hätten ja zunächst mal alle Direktkandidierende ein Mandat... (1/2)
#wahlrecht @wahlforschung.thorstenfaas.de @wahlrecht.de ?
Das ist wie: ein bisschen schwanger.
Streng genommen könnte er sich auf Fraktionsdisziplin berufen. Persönlich dagegen aber mit der Fraktion gestimmt oder so. Dennoch ein Eigentor der Post.
Die Regelung gab es vor einem Jahr auch schon. Aber keine Angst, das kann man auch rückwirkend noch beantragen. Entsprechende Formulare gibt's in der nächstgelegen AntiFa-Geschäftstelle. Wichtig: Plakat mit oder ohne Stock und wurden mehrere Farben verwendet.
Was das wieder kostet, wenn die sich alle ihre Aufwandsentschädigung zzgl. Reisekosten erstatten lassen...
✊
Dritte Woche in Folge am Wochenende vor‘m Bäcker hier im Stadtteil nur die Grünen präsent.
Sonst sind hier alle anderen auch. Wo sind die alle? Ist denen zu kalt? Kriegen die die Basis nicht mobilisiert (SPD)? Trauen die sich nicht mehr (CDU/FDP)? AFD lässt sich hier sowieso nicht blicken.
