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Clemens Pfitzer

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German IP and IT attorney @ KPW PartmbB (https://kpw.law) Mostly trademarks and legal stuff, interested in AI and technology, surfing, snowboarding and good food, trying to be a goldfish sometimes.

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Latest posts by Clemens Pfitzer @clemenspfitzer

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Urheberrecht an KI-Songs?

Ein von einem Menschen geschriebener Liedtext bleibt urheberrechtlich geschützt – selbst wenn die Musik von einer KI stammt.

kpw.law/urheberrecht...

10.03.2026 09:36 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Käuferschutz als Kostenfalle
Das KG Berlin hat klargestellt, dass der Schutz vor untergeschobenen Zusatzkosten auch in Dreiecksverhältnissen zwischen Plattform, Käufer und Verkäufer gilt.

kpw.law/kaeuferschut...

09.03.2026 10:07 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Aber das Urteil zeigt ja wie man das aushebeln kann, wenn man will. Stichwort: Transparenz.

06.03.2026 08:30 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Markenverletzung durch Wettbewerber.
Warum können Wettbewerber nicht aus Wettbewerbsrecht gegen Verletzungen der Marken Dritter durch die Konkurrenz vorgehen?
kpw.law/markenverlet...

06.03.2026 08:22 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Online-Coaching und Fernunterricht.
Bei synchroner Live-Online-Kommunikation gibt es keine räumliche Trennung und somit keinen Fernunterricht.
kpw.law/online-coach...

05.03.2026 11:12 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

So schlimm?

05.03.2026 10:25 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Oder Gerichtstermine (nach hinten) zu verlegen.

30.09.2025 20:51 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0

Man sollte grundsätzlich keine Berufungsbegründungsfristen in Verfügungsverfahren verlängern.

30.09.2025 20:26 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0
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Werbung mit Vorher-Nachher Bildern bei Hyaluron Ist Werbung mit Vorher-Nachher Bildern für die Unterspritzung von Falten und Lippen erlaubt? Der BGH hat die Frage klar entschieden.

kpw.law/werbung-mit-...

31.07.2025 08:59 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
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Amazon Rabattwerbung wettbewerbswidrig Online-Händler auf Amazon riskieren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, wenn Sie mit Streichpreisen und Rabatten auf Amazon werben.

Erfolg für die Verbraucherzentrale, Problem für Händler auf Amazon. Streichpreise auf Amazon wettbewerbswidrig.
kpw.law/amazon-rabat...

21.07.2025 06:42 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
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Ist Coaching Fernunterricht? Ist Coaching Fernunterricht? Der Bundesgerichtshof hat hierzu entschieden. Für Coachinganbieter besteht nun Handlungsbedarf.

Ist Coaching Fernunterricht im Sinne des FernUSG? Der BGH hat hierzu entschieden. Auf viele Coaching Anbieter kommt nun Handlungsbedarf zu.
kpw.law/ist-coaching...

17.07.2025 08:25 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
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Grenzen der Auskunft im Markenrecht Welche Grenzen der Auskunft gibt es im Markenrecht? Was gilt, wenn man Abnehmer und Lieferanten rechtsverletzender Waren nicht mehr kennt?

kpw.law/grenzen-der-...

15.07.2025 14:20 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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R.I.P. OS-Plattform Erfahren Sie alles über die OS-Plattform und ihre Einstellung zum 20.07.2025. Welche Schritte sollten Unternehmen jetzt unternehmen?

kpw.law/r-i-p-os-pla...

14.07.2025 16:48 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0

In den USA muss man z.B. alle 4 Jahre den Führerschein erneuern und dabei auch einen Sehtest machen. Man sollte regelmäßig zumindest grob prüfen ob jemand gesundheitlich in der Lage ist Auto zu fahren.

09.07.2025 16:09 👍 6 🔁 0 💬 1 📌 0
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Neue Regeln für Werbung mit Nachhaltigkeit Die Bundesregierung plant die Umsetzung der neuen Regeln für Werbung mit Nachhaltigkeit und Umweltaussagen und gegen Greenwashing.

Entwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EmpCo-Richtlinie kpw.law/neue-regeln-...

08.07.2025 08:39 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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GenAI und Urheberrecht Erfahren Sie mehr über GenAI und Urheberrecht. Welche Auswirkungen hat generative künstliche Intelligenz auf das Urheberrecht?

Das EUIPO - European Union Intellectual Property Office hat eine Studie zur Entwicklung genrativer künstlicher Intelligenz aus urheberrechtlicher Sicht veröffentlicht.
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#KI #GenAI #Urheberrecht

27.05.2025 10:58 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Daten von Facebook und Instagram für KI-Training Erfahren Sie, wie Meta öffentliche Nutzerdaten von Facebook und Instagram für KI-Training verwenden darf und was das bedeutet.

Bis morgen kann man noch der Nutzung der eigenen öffentlichen Daten für das KI-Training auf Facebook und Instagram widersprechen.
kpw.law/daten-von-fa...

26.05.2025 10:45 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Dann einfach Stundensatz runter und wie im Restaurant den in den USA ohnehin nicht ganz freiwilligen Tip von 20-30% bei de Zahlung draufschlagen. Steuern gespart und Problem gelöst 😉

17.05.2025 14:40 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
Worls IP Day - Feel the beat of IP - Rechtsanwalt, IP-Recht Der diesjährige World IP Day steht unter dem Motto "Feel the beat of IP" und rückt insbesondere die Musikbranche in den Fokus.

Tomorrow is @wipo.int World IP Day. We made a little song to Feel the beat of IP kpw.law/feel-the-bea...

25.04.2025 15:41 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Apotheker auf Amazon handelt unlauter
Keine Erhebung von Gesundheitsdaten auf Amazon ohne Einwilligung. Apotheker muss beim Vertrieb von apothekenpflichtigen Medikamenten sicherstellen, dass der Kunde in die Verarbeitung von Gesundheitsdaten eingewilligt hat.
kpw.law/gesundheitsd...
#amazon #uwg

22.04.2025 11:11 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Werbung mit nie verlangter UVP irreführend - Wettbewerbsrecht Werbung mit UVP ist unzulässig, wenn die Empfehlung nicht auf der Grundlage einer ernsthaften Kalkulation ermittelt wurde.

kpw.law/unzulaessige...
#Wettbewerbsrecht #UVP #kpw.law

08.04.2025 14:06 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Our new website is online! Check ot out! #kpw #newwebsite #ip #it #awholelotofanimals

27.03.2025 07:13 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Erstmal Vorschuss 😂

24.09.2024 17:52 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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The Copyright Crusaders | Suno pop song. Listen and make your own with Suno.

The Copyright Crusaders
AI generated music
app.suno.ai/song/c01f889...

09.04.2024 16:51 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0

Ja. Was aber nicht heißt, dass es nicht noch schlimmer geht.

09.02.2024 10:39 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
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Ich wünsche Allen ein gutes und gesundes neues Jahr. Seit heute wieder vom Snowboarden aus Österreich zurück. Herrlich war’s.

03.01.2024 06:35 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

So ein Weichei 😉

19.12.2023 12:19 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0

Aber wenigstens mit Shorts? Hab ich dick eingepackt zuletzt ein paar mal gesehen.

19.12.2023 08:34 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0

Apokalyptisch und schön zugleich.

19.12.2023 08:31 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0

Ja klar. Aber wenn da sowas Halbgares zurückkommt und man gleich die EV beantragt, hatte ich schon das Problem, das es dann heißt man hätte da nochmal nachhaken müssen, weil der Wille ja da war. Und wenn man das macht wird es mit der Dringlichkeit oft eng. Außerdem will man ja meist lieber UE.

15.12.2023 10:38 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0