X-Post der AfD-Fraktion im Bundestag, 2.3.2026. Text: „Das Grundgesetz garantiert dem Staat bei der Förderung von Kunst und Kultur hinsichtlich Art, Ausgestaltung und Höhe einen weiten Gestaltungsspielraum. Allerdings begründet die Kunstfreiheit keinen Anspruch auf staatliche Förderung. Deshalb werden wir in einer zukünftigen Bundesregierung selbstbewusst entscheiden, welche Kunst und Kultur wir fördern. Die Förderpolitik muss sich dabei an Volk, Freiheit und Nation orientieren. Gefördert wird, was von nationaler Bedeutung ist. Insbesondere förderungswürdig ist Kunst und Kultur als Ausdruck menschlicher Schöpfung – und wenn sie jene Werte transportiert, die immer waren und ewig gelten sollen. Unsere Kulturpolitik ist dem Wahren, Guten und Schönen verpflichtet.“

Reaktionäre bis völkische #Kulturpolitik: Die #AfD fordert, nur solche Kultur staatlich zu fördern, „die dem „Wahren, Guten und Schönen verpflichtet“ ist u. sich an „Volk, Freiheit und Nation“ orientiert.
Gedenkstättenarbeit und die kritische Auseinandersetzung mit dem #NS dürften kaum dazugehören.

Das Buch Faschismus im intellektuellen Gewand vom Kollektiv IfS dichtmachen (erschienen im Unrast Verlag) vor dem Hintergrund eines Zauns, wo Zusammen gegen Rassismus drauf steht.

Unser Buch ist da!
Es basiert auf einer Tagung zur extremen Rechten in #Schnellroda und zu den faschistischen Strukturen rund um den Verlag Antaios/IFS.
Danke an alle, die mitgemacht haben. Und natürlich an den @unrastverlag.bsky.social! Hier findet ihr es:
unrast-verlag.de/produkt/fasc...

Eine Infografik mit folgender Schrift: Das droht Sachsen-Anhalt unter der AfD: AfD in letzten Umfragen stärkste Kraft - Wahlen am 06. September. “Remigrations-Offensive” auch in die Ukraine. Grundrecht auf Asyl abschaffen. “Remigrations-Offensive” auch in die Ukraine. Verschärfung der Abtreibungspolitik. Briefwahl abschaffen. Ende des ÖRR. Schulpflicht abschaffen. Auf dem Bild ist ein schwarz-weißes Foto von Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, wie er nachdenklich zur Seite schaut.

Eine Infografik mit folgender Schrift: Programmentwurf der AfD Sachsen-Anhalt schockt: Der Entwurf soll auf dem Landesparteitag in Magdeburg am 11. und 12. April beraten werden. Er inspiriert sich in seinen Forderungen stark an der faschistoiden Politik Trumps und überschreitet Grenzen, die bisher nicht überschritten wurden. Das 155-seitige Dokument ist eine beängstigende Sammlung von rechtsextremer Hetze. Es ist öffentlich einsehbar und blieb bislang erstaunlich weit unter dem medialen Radar. Wir fassen ein paar Kapitel für euch zusammen: Darunter ist ein Ausschnitt eines Zeitungsartikels des Mitteldeutschen Rundfunks, Schlagzeile: AfD-Programmentwurf: Harte Linie bei Migration, Medien und Familie.

Eine Infografik mit folgender Schrift: Der “perfekte Asylbetrieb” der AfD: „Grundrecht auf Asyl abschaffen.“ Ein Zitat aus dem AfD-Programm von Seite 29: „Eine AfD-geführte Landesregierung wird eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Asyl-Grundrechts und seiner Umwandlung in ein staatlicherseits gewährtes Gnadenrecht einleiten.“ Entrechtung, Enteignung, Isolation Wer nach dem “Gnadenrecht” angenommen wird, soll in “zentralen Unterkünften” untergebracht werden. Es sollen medizinische Altersprüfungen (“Zahnuntersuchung, Röntgen der Handwurzel und des Schlüsselbeins”) durchgeführt werden. Eine “Vermögensprüfung” soll feststellen, ob jemand an den Kosten der Verpflegung beteiligt werden kann. Arbeit in Lagern Die Menschen sollen aus diesen Lagern heraus “gemeinnützige Arbeit” verrichten und sonst vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sein, bis sie wieder in ihre Heimat abgeschoben werden - um Ruinen wieder aufzubauen, nachdem sie Jahre ihres Lebens ohne echte Unterstützung, gesellschaftliche Teilhabe und psychologische Betreuung nach Kriegs- und Flucht-Traumata zusammengepfercht leben mussten. Darunter eine Abbildung auf dem AfD-Programm aus dem Inhaltsverzeichnis, eine Überschrift lautet: „Remigrationsoffensive in die Ukraine vorbereiten!“ eine weitere „Ukrainer nicht mehr als Kriegsgeflüchtete anerkennen!“

Überschrift: Noch mehr Menschenfeindlichkeit: Eine Überschrift aus dem Programm von Seite 20: Schwangerschaftsabbruch muss im Strafrecht bleiben! Darunter die Zusammenfassung: Verschärfung der Abtreibepolitik: Die AfD meint, dem demographischen Wandel entgegenzutreten, indem sichere Abtreibung kriminalisiert bleibt. Stattdessen wollen sie Schwangere motivieren, das Kind auszutragen und dann zur Adoption freizugeben. Ein Schlag ins Gesicht für jede Person, die in ihrem Leben eine Schwangerschaft durchleben könnte. Trag’ es einfach aus und gib’ es dann ab, die 9 Monate und die potentiell traumatische Geburt sind doch kein Problem. Hauptsache mehr deutsche Kinder! Eine Überschrift aus dem Programm von Seite 44: Gesellschaftliche Wertschätzung für Rückkehrbedienstete schaffen! Bereits die AfD Bayern hat ein Auge auf eine Abschiebebehörde ala ICE geworfen, Sachsen-Anhalt reiht sich ein mit ihrer Forderung nach einer “Taskforce”. Diese wahlweise ”Remigrations-Lotsen” oder “Rückkehrbedienstete” genannten Personen sollen gesellschaftliche Wertschätzung erhalten. Was genau das bedeutet, bleibt offen, es steht aber zu vermuten, dass mit ihren Rechtsbrüchen ähnlich lasch wie in den USA umgegangen werden soll, ähnliche glorifizierende Werbekampagnen laufen sollen.

Wir haben das vorläufige Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt gelesen. Ein Asylverfahren, dass mehr denn je Gefangenschaft mit Zwangsarbeit in Lagern ähnelt, Aberkennung des Kriegsgeflüchteten-Status für Menschen aus der Ukraine, Angriffe auf Grundpfeiler der demokratischen Gesellschaft...

Zwei politische Wege – und eine reale Gefahr. ist der neue Spitzenkandidat der CDU in Sachsen-Anhalt und will die AfD politisch stellen, lehnt aber ein Verbotsverfahren ab. Er steht für demokratisch-konservatives Regieren und Kontinuität. (Q6) Ulrich Siegmund (AfD), der Spitzenkandidat einer gesichert rechtsextremen Partei, steht für eine radikale Neuorientierung des Landes und nutzt gezielt Social Media & Polarisierung, um Zustimmung zu mobilisieren. Sachsen-Anhalt steht vor der Entscheidung zwischen demokratischer Stabilität und einer Partei, die alle Hebel auf Faschismus gestellt hat.

Steuergeld – privat abgegriffen? Der Wahlkampf wird immer wieder erschüttert von parteiinternen Skandalen. Der Vater von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund arbeitet im Büro eines AfD-Bundestagsabgeordneten – für rund 7.725 € pro Monat aus Steuergeldern. Auch Eltern, Geschwister oder Partner*innen mehrerer AfD-Abgeordneter sind in Abgeordnetenbüros angestellt – ebenfalls mit öffentlichen Geldern. (Q3) Diese Über-Kreuz-Jobs sind legal, aber politisch höchst umstritten. Landespolitiker*innen prüfen jetzt, ob das öffentliche Geld so verwendet werden darf. AfD-Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt wendeten sich in einem Schreiben selbst besorgt an ihre Parteispitze, sich um die Situation zu kümmern, damit sie sich nicht negativ auf den Wahlkampf auswirkt. (Q4) Nicht „Aufräumen mit dem System“, sondern Macht nutzen, um das eigene Umfeld zu versorgen.

AfD wäre aktuell stärkste Kraft: All diese Skandale scheinen nicht ausreichend im eigenen Wähler*innen-Lager anzukommen. Die AfD ist in Umfragen seit vielen Monaten stets stärkste Kraft und kratzt häufig an den 40%. Siegmunds Appell an seine Wähler*innen: "Glaubt diesen ganzen Blödsinn einfach nicht." (Q4) Damit lassen wir ihn natürlich nicht durchkommen!

Wir sind überzeugt, dass viele Menschen, die diese Partei wählen, die Augen verschließen vor dem, was sie bringen würde. Helft uns, diese Augen wieder zu öffnen, und teilt diesen Beitrag mit jemandem, in dessen Bundesland dieses Jahr gewählt wird! Dieses Jahr zählt jede Stimme wie nie zuvor!

Wie kannst du aktiv werden? Wir haben neben dutzenden Veranstaltungen jede Woche aktuell 10 Petitionen in verschiedenen Bundesländern laufen. Unterzeichne und fordere mit uns die Politik auf, das AfD-Verbot durch den Bundesrat anzustoßen! Zum Beispiel die Petition in Sachsen-Anhalt, die fast ihr Ziel erreicht hat: Auf unserer Website findest du viele Wege, dich zu engagieren: Alle Links findest du in unserer Bio und alle Infos auf afd-verbot.jetzt/de

Danke fürs Lesen, Liken, Teilen und Kommentieren! Darunter ein Meme/Scherzbild: Man sieht zwei Wrestler in dramatischer Beleuchtung und Kunstnebel, offensichtlich sind sie aktuell in einer Show auf einer Bühne. Der vordere blickt selbstbewusst und siegessicher lachend auf. Hinter ihm steht ein größerer, kräftiger wirkenderer Wrestler, der ihn mit einem starren, bedrohlichen Blick fixiert. Sein Gesicht ist von unten beleuchtet, was ihm den Charakter eines Killers in einem Horrorofilm gibt. Der kleinere, siegessichere Mann ist beschriftet als „AfD auf Höhenflug zur ersten Regierungs-Verantwortung“. Der Größere hinter ihm mit „Verbotsverfahren.“

Quellen: (1) mdr: AfD-Programmentwurf: Harte Linie bei Migration, Medien und Familie: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landtagswahl/afd-wahl-programm-entwurf-102.html (2) Regierungsprogramm der Alternative für Deutschland Sachsen-Anhalt für die Wahl zum 9. Landtag von Sachsen-Anhalt: https://table.media/assets/berlin/26-01-23_entwurf_afd-regierungsprogramm-2026-sachsen-anhalt.pdf (3) Das System Siegmund: Die Vetternwirtschaft in der AfD Sachsen-Anhalt: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2026/02/06/vetternwirtschaft-afd-sachsen-anhalt-ulrich-siegmund-mitarbeiter/ (4) Tagesschau: Greift die AfD-Spitze in Sachsen-Anhalt ein? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-sachsen-anhalt-landtagswahl-100.html (5) Sonntagsfrage Infratest dimap vom 04.09.2025: https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/sachsen-anhalt/sonntagsfrage/ (6) „Die haben nichts auf der Kirsche“ - CDU-Chef Schulze spricht AfD Regierungskompetenz ab: https://www.mz.de/mitteldeutschland/sachsen-anhalt-landtagswahl/die-haben-nichts-auf-der-kirsche-cdu-chef-schulze-spricht-afd-regierungskompetenz-ab-4141266

Werdet jetzt mit uns aktiv! Unsere Lokalgruppen findet ihr auf:
afd-verbot.jetzt/de/mitmachen

Und die Sachsen-Anhalt-Petition:
www.openpetition.de/petition/onl...
Danke euch. Für die Demokratie!

Überschrift: Rückblick: Was war los? Bildfüllend ein Foto einer Demonstration. Die Gesichter der Menschen sind unscharf gemacht. Es sind mehrere Hundert zu erahnen. Alle tragen dicke Wintermäntel und Jacken, viele Mützen. Es werden Flaggen, Fahnen und selbstgebastelte Plakate geschwenkt, die antifaschistische Symbole oder Sprüche tragen, etwa „Hass ist keine Meinung“ oder Regelbogenflaggen. Vorne halten 2 Personen mit Warnwesten ein menschengroßes Banner mit der Aufschrift „Das Ruhrgebiet für das AfD-Verbot!“. Am Boden sieht man Andeutungen von Schnee, einige Hochhäuser im Hintergrund verorten das Bild in einer größeren Stadt. Viele Kinder, teilweise Kleinkinder, sind in der Menge an den Händen ihrer Eltern.

Eine Collage aus 4 Bildern. Überschrift: 06.12.25–23.12.25. Sachsen-Anhalt– Infostände auf verschiedenen Weihnachtsmärkten. Die 4 Bilder zeigen jeweils Infostände mit Plakaten und Bannern der Kampagne AfD-Verbot Jetzt in Fußgängerzonen und auf Weihnachtsmärkten, eins unten links sogar mit einem Weihnachtsmann-Darsteller, der die Faust in die Luft reckt. Die Bilder sind verortet durch Kästchen mit den Beschriftungen Quedlinburg, Halle, Dessau und Halberstadt.

Eine Collage aus 4 Bildern. Überschrift: 16.12.25–10.01.26. Saarbrücken - Saarland Petition & weitere Aktionen. Auf den Bildern sieht man einen Infostand mit Materialien der Kampagne AfD-Verbot Jetzt, ein Glückrad, auf dem man verschiedene kleine Merchandise-Artikel der Kampagne gewinnen kann, die Flagge vor dem Theater in Saarbrücken und einen runden Stehtisch mit Infomaterial im Inneren des Theaters.

Überschrift: 16.12.25–10.01.26. Saarbrücken - Saarland Petition & weitere Aktionen. Ein einzelnes Bild ist abgebildet. Die fotografierende Person steht auf einer Empore und blickt herab auf einen Saal, in dem eine Podiumsdiskussion stattfindet, mit knapp 30 Personen auf Stühlen im Publikum zu erkennen. Ein Button der Kampagne AfD Verbot Jetzt wird vor die Kamera gehalten, man erkennt 2 kleine Christbaumkugeln, die dem Logo hinzugefügt wurden.

Lange gab es keinen Rückblick mehr von uns! Aber die Lokalgruppen sind fleißig wie nie! Ein bunter Eindruck von Ost nach West, von Nord nach Süd! Weihnachtsmärkte, AfD-Verbots-Schneemenschen, Bürger*innendialoge, Diskussionsrunden, Demos, wir mischen überall mit! Du willst dich einbringen? (1/4)

Sie suchen bezahlbaren Wohnraum? Helfen Sie mit, illegale Einwanderer in Ihrer Gegend zu melden.

"Sie suchen bezahlbaren Wohnraum? Helfen Sie mit, illegale Einwanderer in Ihrer Gegend zu melden."

🤯

1. Sanktionen gegen die USA bzw. einzelne Verantwortliche starten.
2. WM boykottieren.
3. ICE niemals europäischen Kontinent betreten lassen.

Folge fehlenden Mindestabstands: Heute vor 93 Jahren, am 30. Januar 1933, brachten Nationalkonservative #Hitler und die #Nazis an die Macht. Innerhalb weniger Wochen zerschlugen diese die Demokratie und ersetzten sie durch eine brutale #Diktatur.

Das Bild zeigt einen Wolf. Überschrift: Der Wolf gehört nicht ins Jagdrecht. So kannst du ihm jetzt helfen...

🐺 Die Bundesregierung plant, den #Wolf ins #Jagdrecht aufzunehmen. Doch das Vorhaben löst keine Konflikte. Wir brauchen wirksamen Herdenschutz und ein evidenzbasiertes & praktikables Wolfsmanagement.

✏️ Jetzt die Petition unserer Ehrenamtlichen unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/he...

Antifa im Doppelpack Gegen die faschistischen Zentren in Schnellroda und Schkopau 25.01. 12 Uhr Ifs dichtmachen Im Hintergrund sieht man das Dorf Schnellroda und im Vordergrund eine Demonstration mit einem Transparent mit der Aufschrift "rechte Hetze in die Tonne"

Hier findet ihr jetzt auch unseren Aufruf: Antifa im Doppelpack!
ifsdichtmachen.noblogs.org/post/2026/01...

WIR ERINNERN AN OURY JALLOH.

Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh, Schwarzer Asylsuchender aus Sierra Leone und Vater eines kleinen Sohnes, nach einer rechtswidrigen Ingewahrsamnahme in einer Zelle des Dessauer Polizeireviers.

Video Teil 2 im Thread - unbedingt anschauen! (1/3)

„Die vielen christmas Kneipereien verbunden mit der darauf folgenden general unfitness for business haben mich total unfähig gemacht, Dir früher zu antworten. Die Sache ist indes jetzt glücklich vorüber.”

Wie sahen bei Marx und Engels die Feiertage aus? Einen kleinen Einblick gibt es hier 👉 marx200.org/blog/mar...

Kontokündigungen wegen Antifa?
Die USA erklären „Antifa-Ost“ zur Terrororganisation und verhängen "Kopfgeld" und die Folgen sind nach wenigen Tagen da:
Banken in Deutschland kündigen antifaschistischen und linken Organisationen die Konten.

Veranstalter: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. Landesverband Sachsen-Anhalt | @vvnbdalsa.bsky.social

Zur Petition geht es hier entlang: www.openpetition.de/petition/onl...

Kommt doch vorbei und zeigt, dass hier nicht nur Blauzis leben

Am Samstag in Quedlinburg 👇

Morgen, 08.11., in Halle Demo gegen die rechte Buchmesse #Seitenwechsel
#antifa
#Halle

YouTube-Vorschaubild: Demotivationstrainer Nico SEMSROTT und Titel: So gewinnen wir gegen Rechtsextreme

Das hier ist PRÜF! Wir fangen gerade erst an ... Auftaktdemo am 08.11. um 14 Uhr in Hamburg.

Folgt uns hier: @pruef-de.bsky.social @pruef-hh.bsky.social

Mitmachen! 
www.pruef-demos.de

Zum Video: 
youtu.be/eSgFEpI9ZDQ

Bitte beachten! Die Kundgebung für einen dauerhaften Gedenkort für Frank Böttcher am 17.10. beginnt bereits um 16 Uhr!

#KeinVergessen

Ankündigung des Gegenprotest gegen die extrem rechte Buchmesse "Seitenwechsel" am 8.11.2025 in Halle (Saale). Oben rechts findet sich das Logo der Kampagne "Antifaschistischer Z(S)eitenwechsel - Rechte Buchmesse stoppen!". In der Mitte weht die Fahne der Antifaschistischen Aktion und unten links steht: Halle-Messe, 8.11.2025 ab 9 Uhr.

Vom 8.-9.11.2025 will die extreme Rechte die Buchmesse "Seitenwechsel" In #Halle (Saale) veranstalten.
Die antifaschistische Kampagne "Zeitenwechsel - Rechte Buchmesse stoppen!" will das nicht unkommentiert lassen und ruft zum Gegenprotest auf.
Weitersagen!
#hal0811 #rechteLiteraturpolitik 1/2

Petition: Sachsen-Anhalt muss sich für das AfD-Verbot einsetzen! ✏

Hier geht's für Einzelpersonen zur Unterschrift: t1p.de/afdverbotlsa

Heute ist der Tag der Erinnerung, Mahnung und Begegnung, an dem zB in Halle an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert wurde.
Gewarnt wurde auch vor dem erstarkendem Faschismus. Vor allem in Form der AfD.
Demokratie verteidigen heißt also auch, ein Parteiverbot zu fordern:
t1p.de/afdverbotlsa

Die Faschist*innen erklären sich gerade präventiv zu Opfern von Gewalt, um damit ihren Hass auf Andersdenkende zu legitimieren. Auch die AfD träumt recht offen von politischen Säuberungen gegen Antifaschist*innen.
Deshalb: Demokratie verteidigen!
👉 t1p.de/afdverbotlsa

Aufruf: Motto ist in Arbeit 21.9., 12 Uhr, vor dem Gasthof "zum Schäfchen" in Schnellroda

Am Sonntag, dem 21.9.2025 wollen wir gegen die "Studientage" des ehem. "IfS" in #Schnelloda protestieren. Wenn sich IB-Kader, Burschenschafter, Neonazis, Online-Faschist*innen, AfD-Karrierist*innen und völkischen Esoteriker*innen in der Provinz treffen, kann es für ...

#ifsdichtmachen #sr2109 1/2

Solidarität mit dem CSD - Neonazis entgegentreten! Kundgebungen Halle /HBF (ab 10Uhr) • Hans-Dietr.-Genscher-Platz (unterhalb der Treppen vom ZOB) • Fahrraddemo, Kamieth-Str. • Landsberger Str.

13.9.2025: Solidarität mit dem CSD – Neonazis entgegentreten!
Gemeinsam, laut, entschlossen & vielfältig!

Kundgebungen #Halle /HBF (ab 10Uhr)
• Hans-Dietr.-Genscher-Platz (unterhalb der Treppen vom ZOB)
• Fahrraddemo, Kamieth-Str.
• Landsberger Str.
#csdhalle #hal1309 1/X

Petition für's AfD-Verbot, gern teilen und unterschreiben :)
#fckafd
#afdverbotjetzt
#sachsenanhalt

Antifa-Sommer geht in die Verlängerung! Schnellroda, 21.09.2025, 12 Uhr/ Vor dem "Schäfchen" Motto ist in Arbeit! Dazu ist ein Liegestuhl an einem Strand zu sehen. Auf einem Tischchen stehen Getränke.

#SaveTheDate: Vom 19. bis zum 21.9. finden die Sommer-Studientage (früher Sommerakademie) der extremen Rechten in #Schnellroda statt. Götz #Kubitschek lädt ein, damit sich Faschist*innen vernetzen, mit Propaganda eindecken und die nächsten menschenverachtenden...
#sr2109 #ifsdichtmachen #protest 1/3

Infos zum Protest gegen das "Sommerfest" des #Compact -Verlags gibt es im Thread unten.
Kommt rum und sagt euren Freund*innen Bescheid!

2/2 #ifsdichtmachen #stö0908 #nocompact

@janboehm.bsky.social kannst uns gern bei unserem Protest in Schnellroda gegen den Fascho und seine Faschofreunde am 05.07. besuchen und Schampus-Max ganz persönlich fragen, wo die Moneten bleiben. Gibt auch Kuchen :)

#SR0507 #ifsdichtmachen #Schnellroda #Sommerfest #NeueRechte #Demo #saalekreis

Ca. 20 Pers. mit AfD-Verbots-Trasparent auf dem Marktplatz in Halle.

🏝 Sommer, Sonne, @afdverbotjetzt.bsky.social!

Grüße aus #Halle an den Protest zur Innenministerkonferenz in #Bremerhaven. #IMK