Fabian Scheuermann

SPD erhöht Druck auf Dobrindt wegen Kürzungen bei Integrationskursen Der Innenminister soll die umstrittene Kürzung zurücknehmen. Auch die Opposition kritisiert die Entscheidung scharf und massiv.

Wie geht es weiter mit den #Integrationskursen, die das Innenministerium unter Dobrindt absurderweise zusammenkürzen will? @pvbebenburg.bsky.social berichtet zur aktuellen Lage:

Die Golfstaaten investieren massiv in Afrika Die Golfstaaten investieren massiv in Afrika: Vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate bauen ihren Einfluss auf dem Nachbarkontinent aus.

Was viele hierzulande nicht wissen: Die #Golfstaaten investieren massiv in #Afrika. Vor allem die Vereinigten Arabischen #Emirate bauen ihren Einfluss auf dem Nachbarkontinent aus - was auch sehr kritisch zu sehen ist. Mein Bericht zum Thema:

Integrationskurse auf der Kippe – Volkshochschulen schlagen Alarm und beklagen Antragsstopp beim Bund Das Bundesamt bearbeitet offenbar keine Anträge für Integrationskurse mehr. Die Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen.

Das Bundesamt für #Migration und Flüchtlinge bearbeitet offenbar keine Anträge für #Integrationskurse mehr. Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen. Pitt von Bebenburg berichtet aktuell in der @fr-zeitung.bsky.social:

Vor ihrer Militäroffensive lancierte die HTS eine rassistische Social Media-Hetzkampagne gegen Kurd:innen & die #SDF, berichtet unsere Partnerorganisation Rights Defense Initiative geg. @scheuermannf.bsky.social. @starosta.bsky.social mit Eindrücken zur humanitären Lage www.fr.de/politik/unge...

Grüne klagen gegen „sichere Herkunftsländer“ per Regierungsverordnung Die Bundesregierung kann nun ohne Parlament über sichere Herkunftsländer entscheiden. Die Grünen ziehen vor das Bundesverfassungsgericht.

Die Bundesregierung kann nun ohne Parlament über die Einstufung von sogenannten sicheren Herkunftsländern entscheiden. Die Grünen ziehen deshalb vor das Bundesverfassungsgericht. Meine Kollegin Ursula Rüssmann berichtet:

Angriff auf Militärbasis im Niger – wer steckt dahinter? Schusswechsel am Flughafen der Hauptstadt Niamey im Niger. Wollten Terrorgruppen die dort stationierten Kampfdrohnen zerstören?

Im westafrikanischen #Niger ist es heute Nacht zu einem Schusswechsel am Flughafen der Hauptstadt #Niamey gekommen. Terrorgruppen gewinnen in dem Land immer mehr Macht. Und die Junta regiert mit harter Hand, auch gegen die Presse. Danke an Ulf Laessing von der KAS für seine Expertise:

„Gegen Hass, für Rechte und Demokratie“: Spanien legalisiert bis zu 600.000 Migrantinnen und Migranten trotz rechter Opposition Die Regierung in Spanien schafft einen Weg zum legalen Aufenthalt. Bis zu 600.000 Menschen in Spanien könnten davon profitieren.

So geht es auch: Die Regierung in Spanien will einen Weg zum legalen Aufenthalt von Migrant:innen schaffen. Bis zu 600.000 Menschen im Land könnten davon profitieren. Es soll auch ein Zeichen gegen die extreme Rechte weltweit sein. Hier geht es zum aktuellen Artikel @fr-zeitung.bsky.social:

Schleuserei-Vorwürfe: Junge Geflüchtete in Griechenland kriminalisiert – Menschenrechtsgruppe hält dagegen Der „Fonds für Bewegungsfreiheit“ unterstützt Betroffene mit Rechtsbeistand. Oft reicht es, Wasserflaschen verteilt zu haben, um verhaftet zu werden.

Seit einem Jahr unterstützt ein Fonds der Frankfurter NGO @medico.de Geflüchtete in Ländern wie #Griechenland, die dort der #Schleuserei bezichtigt werden. U.a. werden Gerichtsverfahren bezahlt. Anna Hofstetter schaut für die @fr-zeitung.bsky.social auf das wichtige Thema:

Lage in Syrien: Warum wir nicht wegschauen dürfen Syrien ist nicht sicher – und wird es lange nicht sein. Das zeigen auch die jüngsten Ereignisse in den bisher kurdischen Gebieten. Der Kommentar

In Rakka, wo Rebellen 2013 eine Statue von Diktator Assads Vater zu Boden brachten, riss eine Gruppe von Männern gestern eine von den Kurd:innen aufgestellte Frauenstatue ein – ein Symbol der Gleichberechtigung. #Syrien ist nicht sicher – und wird es lange nicht sein. Ein kurzer Kommentar:

Forscher: „Musevenis Herrschaft beruht auf Einschüchterung“ Uganda wählt unter massiver Repression. Politologe Cheeseman erklärt, warum das Regime so hart gegen Bobi Wine vorgeht.

In dem ostafrikanischen 52-Millionen-Land #Uganda wird heute gewählt. Kollegin Donatsch hat mit dem Politologen Nic Cheeseman über die Stimmung im Land gesprochen:

Geflüchtete in Äthiopien: Hauptsache, nicht zurück in den Sudan Millionen Menschen fliehen vor dem Krieg im Sudan in die Nachbarländer – viele landen in Camps wie dem äthiopischen Ura. Das Leben dort ist relativ sicher, für die Geflüchteten aber voller Entbehrunge...

Millionen Menschen fliehen vor dem Krieg im #Sudan in die Nachbarländer – viele landen in Camps wie dem äthiopischen Ura. Das Leben dort ist relativ sicher, für die Geflüchteten aber voller Entbehrungen. Julian Hilgers war dort und hat seine Eindrücke für die @fr-zeitung.bsky.social aufgeschrieben:

Guinea-Bissau: Das Paradox der Cashews Im westafrikanischen Land Guinea-Bissau hängt die Wirtschaft von der Cashewnuss ab. Während sie in die Welt exportiert wird, bleiben die Gewinne anderswo hängen.

Guinea-Bissau setzt voll auf die Cashewnuss: Sie macht neunzig Prozent der Exporte des westafrikanischen Lands aus.

Kann das gut gehen?

Eine Reportage von @grillmeier.bsky.social

Italien setzt Rettungsschiff fest, weil es Libyen nicht informierte Die „Humanity 1" darf 20 Tage nicht auslaufen. Ein Gericht hatte zuvor eine ähnliche Festsetzung für unrechtmäßig erklärt.

Die Seenotrettungsorganisation @sos-humanity.bsky.social beklagt eine abermals verschärfte Kriminalisierung der #Seenotrettung im zentralen Mittelmeer - #Italien hat ein Schiff festgesetzt, weil die Crew nicht mit den libyschen Milizen aka Küstenwache kommuniziert hat (@fr-zeitung.bsky.social):

Gerade kommt die Agenturmeldung (afp), dass es in den ersten 10 Monaten des Jahres 2371 Verkehrstote in Deutschland gab - und 309.500 Verletzte. Es ist schon irre, wie "normal" das erscheint und wie vergleichsweise wenig dagegen getan wird (Stichworte Tempolimit, sichere Radwege etc.).

Resettlement und humanitäre Aufnahme nach Deutschland Resettlement-Programme bieten Geflüchteten einen legalen Weg nach Deutschland. Die Programme wurden im April 2025 ausgesetzt.

Dazu: Der @mediendienst-integration.de hat zum Resettlement-Konzept gut gebündelt Informationen parat:

Pro Asyl erklagt Resettlement afrikanischer Geflüchteter Rund 150 afrikanische Geflüchtete werden nach einem Gerichtsurteil von Nairobi nach Leipzig geflogen.

Der Weg des Resettlements ist eine der wenigen Möglichkeiten für (besonders vulnerable) Schutzsuchende, legal und ohne sich in Lebensgefahr begeben zu müssen, z.B. in Deutschland Schutz zu finden. @proasyl.de hat nun erfolgreich das #Resettlement von rund 150 afrikanischen Geflüchteten erklagt:

Annäherung an eine Region im Chaos: Wann kommt die neue EU-Sahel-Strategie? Die EU ringt seit zwei Jahren um eine neue Sahel-Strategie. Frankreich verhindert die Annäherung an die Militärregierungen in der Region.

Während der Terror in #Mali, #Burkina Faso und im #Niger zunimmt, arbeitet die EU an einer neuen #Sahel-Strategie. @ulflaessing.bsky.social formuliert in der @fr-zeitung.bsky.social Vorschläge, worauf man den Fokus legen sollte. Hier nachzulesen:

„Die Europäische Union trainiert gewalttätige libysche Milizen“ Private Seenotrettung kritisiert Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache und warnt vor Gewalt gegen Geflüchtete und Helfende.

„Die Europäische Union trainiert gewalttätige libysche Milizen“: Janna Sauerteig von @sos-humanity.bsky.social spricht im Interview mit mir in der @fr-zeitung.bsky.social über den Umgang mit verbrecherischen libyschen Milizen und die Komplizenschaft der EU. #Seenotrettung #Flucht #Libyen Hier lesen:

Wohnungslosigkeit in Deutschland steigt auf Rekordniveau Steigende Mieten und fehlender bezahlbarer Wohnraum verschärfen die Lage – besonders betroffen sind Menschen ohne deutschen Pass.

Steigende Mieten und fehlender #Wohnraum verschärfen die Lage – besonders betroffen sind Menschen ohne deutschen Pass. Warum die Debatte über importierte Armut trotzdem von den eigentlichen Problemen ablenkt - eine Analyse von @timoreuter.bsky.social in der @fr-zeitung.bsky.social:

Erschienen in @fr-zeitung.bsky.social - wo wir versuchen, immer mal wieder Themen von unserem so wichtigen Nachbarkontinent zu bringen, über die sonst eher wenig berichtet wird. #Afrika #GlobalerSüden

Queerer Aktivist Miranda aus Mosambik: „Mein Körper gehört mir“ Choreograf Yuck Miranda über LGBT-Aktivismus in Mosambik, in ganz Afrika und seine Hoffnung auf Veränderungen. Ein Interview von Fabian Scheuermann

"Mein Körper gehört mir!": In #Mosambik können queere Menschen etwas freier leben als in vielen anderen Teilen Afrikas. Aber auch dort gibt es viele Tabus. Ich habe mit Yuck Miranda aus #Maputo über #LGBTQ-Aktivismus gesprochen und die Hoffnung auf Veränderungen: www.fr.de/politik/mir-...

50 Jahre Unabhängigkeit in Angola: „Wir leben in einer Region, die alles verliert“ Kuratorin Paula Nascimento spricht über die Herausforderungen der Stadtentwicklung und die Rolle der Kunstszene in Luanda.

Auf dem Balkon, mit Blick auf die Skyline von Luanda, habe ich mit der Kuratorin Paula Nascimento über 50 Jahre Unabhängigkeit in #Angola gesprochen. Über Dekolonisierung, Kunst und Geopolitik. @fr-zeitung.bsky.social
www.fr.de/kultur/kunst...

Grüne fordern Engagement Deutschlands im Sudan-Konflikt Die Grünen verlangen von der Regierung umgehend ein Handeln für Opfer des Bürgerkriegs. Mit Blick auf die Hilfe für den Sudan sprechen sie von einem „Skandal“.

Der Bundesvorstand der Grünen fordert von Deutschlands Bundesregierung mehr Engagement im #Sudan:

Offenen Auges in die nächste Unterbringungskrise Die Zahl der Schutzsuchenden aus dem Sudan steigt, doch viele Kommunen fehlt es an Notfallplänen und Ressourcen für die Unterbringung.

Ich habe die Lage in den Kommunen beim Thema Unterbringung von Geflüchteten in der @fr-zeitung.bsky.social auch kommentiert. Es gibt viel zu tun, wenn man bei einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen nicht gleich wieder in den Notfallmodus - auch rhetorisch - verfallen will:

Geflüchtete sitzen wegen angespanntem Wohnungsmarkt oft in Unterkünften fest Eine neue Studie zeigt: Trotz sinkender Asylanträge erschwert die angespannte Wohnraumsituation die Integration von Geflüchteten.

Der Wechsel in eine eigene Wohnung ist für Geflüchtete oft schwierig, viele Kommunen sehen sich aber nicht mehr überlastet - das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage in Städten und Landkreisen. Für einen erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen gewappnet sind die Kommunen allerdings eher nicht:

Who follows up in East Africa?

Wie umgehen mit Geas in Deutschland? SPD-Abgeordnete mit Mut gesucht Wie umgehen mit Geas in Deutschland? SPD-Abgeordnete mit Mut gesucht. Ein Gastbeitrag von Aziz Bozkurt

Der SPD-Politiker Bozkurt redet seiner Partei ins Gewissen: Der Entwurf der Regierung für das Geas-Anpassungsgesetz, welcher aktuell im Bundestag beraten wird, sei ein "schleichendes Einknicken vor einer europäischen Logik der Abschottung", schreibt er im Gastbeitrag für die @fr-zeitung.bsky.social:

Restriktive Härtefall-Regelung bei Familiennachzug unter Merz Familiennachzug unter Merz: Nur selten können Bürgerkriegsflüchtlinge Angehörige nach Deutschland holen – selbst bei langer Trennung und in Notlagen.

Nur noch selten können Bürgerkriegsflüchtlinge Angehörige nach Deutschland holen – selbst in krassen Härtefällen, wie nun klar wird:

Appell an die EU und Deutschland: Schaut auf den Sudan! Um das Leid in einem der schlimmsten Konflikte auf der Welt zu lindern, könnte die Bundesregierung mehr tun. Ein Kommentar.

Auch wenn es in diesen Zeiten wie eine törichte Hoffnung erscheinen mag: Es braucht – begleitend zu allen diplomatischen Bemühungen vor Ort – ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders bedürftige Menschen aus dem #Sudan. Mein Kommentar:

Mehr Menschen aus dem Sudan flüchten auch nach Europa Millionen Sudanesinnen und Sudanesen sind vom Konflikt in ihrer Heimat bedroht und fliehen. Auch in Europa steigen die Zahlen.

Außerdem ein kleines Stück zur #Flucht aus dem #Sudan: Die meisten der vielen Millionen Vertriebenen suchen innerhalb des Landes oder in Nachbarstaaten Schutz. Doch auch die Zahl derer, die es auf gefährlichsten Mittelmeerrouten nach Europa schaffen, steigt etwas an: