Solidarität mit den Menschen im Iran, die ein Leben in Freiheit, Würde und Frieden verdient haben.
#Iran
28.02.2026 08:28
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Solidarität mit den Menschen im Iran, die ein Leben in Freiheit, Würde und Frieden verdient haben.
#Iran
"Die EU muss endlich aufhören, sich von Donald Trump vorführen zu lassen. Statt weiter an einem offensichtlich gescheiterten Abkommen festzuhalten, sollte sie dieses Abkommen beerdigen und auf Augenhöhe neu verhandeln."
#Handelsdeal
www.martin-schirdewan.eu/eu-us-deal-e...
„Ein Transparenzregister fehlt“, kritisiert @schirdewan.bsky.social von der Linken.
„Statt Leerstand aus der Perspektive der Mieter:innen zu betrachten, werden weiterhin Vermieter:innen geschützt.“
#Mietenwahnsinn
taz.de/Parlamentsbe...
Bad 🐰 statt schlechter Politik von Merz, von der Leyen & Trump 🫠
#housing #antifa #frontex
"Was bei Ihnen @vonderleyen.ec.europa.eu so verharmlosend Omnibus heißt, ist zuallererst ein Angriff auf Sozialstandards, Umweltstandards und Datenschutz.". #arbeit
🚨 Möglich wurde dieser Beschluss nur durch den Schulterschluss der EVP mit extremen Rechten. So wird das Asylrecht faktisch ausgehöhlt: „Sichere Herkunfts-“ und „Drittstaaten“ werden ausgeweitet, Abschiebungen ohne Einzelfallprüfung normalisiert.
✊ Gegen Abschreckung. Für Menschenrechte.
#Asyl
Der Abschlussbericht des Wohnungsausschusses ist ein Schlag ins Gesicht der Mieter:innen. Die Ausschussmehrheit will Marktversagen mit noch mehr Markt bekämpfen. So wird die nächste Wohnungsmarktblase vorbereitet, anstatt bezahlbaren Wohnraum zu sichern. #miete
www.martin-schirdewan.eu/5853-2/
Wenn ein deutscher Christdemokrat eine italienische Rechte als Gleichgesinnte bezeichnet, weißt Du, dass die Probleme der EU nicht in der Asylgesetzgebung oder dem Gendern liegen.
#kanzler #euco
table.media/europe/thema...
Politischer Schauprozess in Ungarn: 8 Jahre Haft Zuchthaus für Maja T. sind unverhältnismäßig. Ihr Statement macht klar: Hier geht es nicht um Recht, sondern um ein politisches Exempel.
#Rechtsstaatlichkeit #maja
www.martin-schirdewan.eu/verfahren-ge...
Seit anderthalb Jahren ist Maja T. inhaftiert, am Mittwoch könnte der Prozess in Budapest zu Ende gehen. Politiker mahnen Rechtsstaatlichkeit an.
Die Linken und die FDP streiten ganz angeregt darüber, welche Handelspolitik Europas Interessen am meisten nützt. @schirdewan.bsky.social @masz.bsky.social @schieritz.bsky.social
www.zeit.de/2026/05/merc...
Wir @left.eu fordern ein sofortiges Reiseverbot für alle ICE-Beamten.
Berichte über einen Einsatz von ICE bei den Olympischen Winterspielen machen das dringend erforderlich.
#IceOut
Erpressung ist Trumps Methode.
Doch die letzten Tage haben gezeigt, wenn sich die EU geschlossen Trumps Erpressung widersetzt, knickt er ein.
Deswegen muss der Rat #EUCO heute Abend zwei Sachen beschließen:
www.martin-schirdewan.eu/die-aera-der...
#Trump #TradeDeal
Ein großer Sieg für uns @left.eu und für alle, die für Arbeitnehmerrechte, Verbraucher & Umweltschutz kämpfen: Dank unseres Antrags, der von Abgeordneten aus 5 Fraktionen unterstützt wurde, wird das #Mercosur Abkommen nun vom EuGH geprüft.
#dielinke
www.martin-schirdewan.eu/mercosur-ant...
Die Europäische Union sagt al-Sharaa 620 Millionen Euro zu, während gleichzeitig seine Regierungsarmee Kurdinnen & Kurden massakriert. Das ist politisches und moralisches Versagen!
#Alepo #Syrien
Den Tod eines Zivilisten zu bejubeln, zeigt eine erschreckende Verachtung für menschliches Leben und für die Grundregeln unseres Zusammenlebens. Der Abgeordnete Dominik Tarczynski und seine Partei sind eine Schande für die Demokratie. #ice
Mit dem Beschuss kurdischer Viertel in #Aleppo wird auch die demokratische Selbstverwaltung Rojavas bedroht.
Frau @vonderleyen.ec.europa.eu muss sich für Frieden in Syrien einsetzen und nicht für eine Normalisierung der Beziehungen zu Islamisten, um Abschiebungen zu ermöglichen. #rojava
Der OECD-Deal zur #Mindeststeuer ist eine Kapitulation vor den US-Konzernbossen & eine Unterwerfung unter den tyrannischen Kurs von Präsident #Trump. Wer so verhandelt, verteidigt nicht das Gemeinwohl, sondern die Profitgier der Superreichen und Konzerne.
www.martin-schirdewan.eu/globale-mind...
Die letzten Meter der Zielgeraden: Uns fehlen in diesem Jahr nur noch 33.000 Euro. Das sind nur knapp 790 Menschen, die einmalig 42 Euro spenden.
Wenn du kannst, wirf noch schnell deine 42 Euro in den Ring. Wir brauchen dich. Jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.org/2025/der-cou...
#MyVoiceMyChoice hatte Erfolg im Europäischen Parlament.
"Ihre vermeintliche Freundschaft zur USA hat sich für die EU schon längst in eine toxische Beziehung verwandelt: Erpressung, Demütigung, Gaslighting. Sie sagen zu allem Ja, was der Autokrat im Weißen Haus Ihnen wieder entgegenschleudert."
@vonderleyen.ec.europa.eu #euco #trump #Ukraine
"Es gibt kein Recht auf Spekulation mit unserem Wohnraum, aber ein Recht auf Wohnen! Für die Mieterinnen und Mieter, für den sozialen Zusammenhalt in unseren Städten."
#housingmarket #wohnungsbau
Die EU-Kommission bremst den Automobilstandort EU aus. Europäische Automobilbauer werden links von chinesischen Firmen und rechts von Tesla überholt. Ein Zurück vom Verbrenner-Aus rettet keinen einzigen Arbeitsplatz. #Verbrenner
www.martin-schirdewan.eu/aus-vom-verb...
Stahl steht am Anfang vieler Lieferketten. Arbeitsplätze & industrielle Souveränität dürfen nicht Profiten geopfert werden. Statt Abhängigkeiten brauchen wir demokratische Kontrolle. Wenn nötig: Vergesellschaftung. Die französische Nationalveraammlung zeigt den Weg.
#Stahl
Der digitale Euro kann nur dann erfolgreich sein, wenn:
1. Die Mehrheit ihn akzeptiert;
2. der Datenschutz oberste Priorität hat;
3. jederzeit Bargeldzahlungen möglich sind;
#digitalereuro #bargeld
www.martin-schirdewan.eu/digitaler-eu...
Wir stehen solidarisch an der Seite aller Schüler:innen und Schüler die heute überall in Deutschland gegen den Wehrdienst demonstrieren! Ihr seid nicht allein.
#nichtdeinepflicht
@sookeeofficial.bsky.social
Noch bis zum 8.12. für BrüsselLinks 2026 bewerben!
Gemeinsam mit @rosaluxeu.bsky.social richten wir diese Studienreise aus und bringen euch linke Politik in der EU näher.
👉 Infos & Bewerbung: rosalux.eu/2025/bewirb-...
Maja sitzt seit über 500 Tagen in Isolationshaft in Ungarn. Teile diesen Beitrag, um Druck auf die deutschen Behörden zu machen und Maja für ein faires Verfahren nach Deutschland zu holen
#freemaja #freeallantifa
#BrüsselLinks2026 – jetzt bewerben!
🗓 23.–27. März | 📍Brüssel
Tauche ein in linke #Europapolitik: diskutieren, lernen, vernetzen – für ein gemeinsames Europa, das sozialer, gerechter und ökologischer ist!
In Kooperation mit MdEP Martin @schirdewan.bsky.social
mehr infos: tinyurl.com/kmd8vjbr
Jetzt ist es amtlich: die Europäische Kommission & Ursula #VonderLeyen betreiben politische Misswirtschaft. Die Untersuchung der EU-Ombudsfrau macht klar, dass die Deregulierungsagenda von Ursula von der Leyen geltenden Regeln klar widerspricht.
www.martin-schirdewan.eu/moratorium-f...
