Jonareu

this is beyond parody, folks. a complete mockery of the DOJ.

Die Polizei, die alles über dich weiß Das Vorgehen der ICE-Leute in Minneapolis erinnert an Science-Fiction. Doch digitale Persönlichkeitschecks, Gesichtserkennung und KI-basierte Datenanalysen könnten auch in Deutschland bald Realität se...

Wir reden immer noch zu wenig über Palantir, das KI-Programm, das neuerdings Bayerns Polizei einsetzt.

@jannistelroy.bsky.social ‬⁩ beschreibt hier mal sehr anschaulich, was es eigentlich für Effekte haben kann - am Beispiel von ICE in Minneapolis:

Trump is a demagogue who not only targets Democrats with bogus criminal charges, but goes after conservative Republicans like Fed Chair Jerome Powell.

Powell’s “crime”? He didn't bow to Trump.

Today, a judge appropriately blocked the Justice Department from issuing subpoenas.

Wir denken, dass ein Kulturstaatsminister, der keine Bücher, keine Buchhandlungen und keine Bibliotheken mag, seinen Beruf überdenken sollte.
#Weimer
taz.de/Deutsche-Nat...

Für Alexander Dobrindt war das der finale Kaufimpuls!

Angebliche Schuh-Obsession von Trump: »Jeder hat Angst, sie nicht zu tragen« Was der Chef liebt, ist für Untertanen Pflicht: Einem Medienbericht zufolge sind Florsheim-Lederschuhe ein Statussymbol im Umfeld Donald Trumps. Der US-Präsident verschenkt sie offenbar an Mitarbeiter...

www.spiegel.de/ausland/dona...
Neues aus dem Zentrum der Macht. #pathetic

Mit dem VS kuscheln Johannes Reinhardt: Die Bremer V-Mann-Affäre

Die Interventionistische Linke Bremen hat einen V-Mann enttarnt. Darauf folgten Forderungen nach politischen Konsequenzen – nicht aber für den Verfassungsschutz. Eine Kolumne über den Polit-Zirkus:

robert habeck hat für VW im jahr 2019 eine düstere prognose abgegeben.

2026 wird diese prognose wahr.

damit ist bewiesen: robert habeck hat VW verhext!!!

😡

EILMELDUNG +++ EILMELDUNG +++ EILMELDUNG

Wolfram #Weimer und Gianni Infantino überreichen FIFA #Buchhandlungspreis an Amazon.

Energiewirtschaft - Solar-Ausbau in Deutschland schwächt sich ab Der ​Ausbau der Solarenergie in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr verlangsamt.

Glückwunsch, Katherina Reiche. Mission accomplished.

Um künftige Schmutzkampagnen auszuschließen: Union will Verbreitung von Originalclips ihrer Kandidaten verbieten Stuttgart, Berlin (dpo) - Nach der knappen Wahlniederlage in Baden-Württemberg zieht die Union Lehren aus dem turbulenten Wahlkampfendspurt: Zur Verhi

Um künftige Schmutzkampagnen auszuschließen: Union will Verbreitung von Originalclips ihrer Kandidaten verbieten www.der-postillon.com/2026/03/schm...

Wenn das kein zwingender Rücktrittsgrund ist, gibt es eigentlich gar keine mehr.

Anonyme Video-Aufnahme: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Schlag ins Gesicht gegen Polizisten Die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg ermittelt nach NDR Informationen gegen einen Polizisten aus Neustrelitz. Der Beamte soll im vergangenen November bei einem Einsatz in Neustrelitz einem Mann bruta...

"Der Polizist sei schließlich von einem bevorstehenden Angriff ausgegangen und habe diesen mit "einfacher körperlicher Gewalt abgewehrt".

Schwierige Ausrede angesichts der Bilder.

www.ndr.de/nachrichten/...

@spiegel.de nun auch wie vorher schon die @faznet.bsky.social: Das Völkerrecht ist uns egal. Es gilt das Recht des Stärkeren.

Damit schreitet der Faschismus immer weiter in die Mitte der Gesellschaft.

US-Militär wahrscheinlich für Angriff auf Mädchenschule verantwortlich Bei einem Angriff auf eine Schule sterben nach iranischen Angaben mindestens 168 Mädchen. Ermittlungen legen nahe, dass das US-Militär bei der Bombardierung einen Stützpunkt der Revolutionsgarden zers...

Nach Berichten von US-Militärermittlern ist die USA für die Bombardierung der Schule und den Tod von 168 Mädchen verantwortlich. Das ist dann diese sogenannte "Drecksarbeit". Kritik daran und Appelle an das Völkerrecht sind "Gerede". Willkommen in der neuen Weltordnung des Todes.

Die drei von der Tankstelle - Katherina Reiche, Jens Spahn und Matthias Miersch - hatten heute die Chance, den Mieterinnen und Mietern zu erklären, warum sie für die Ideologie der Union und das fehlende Rückgrat der SPD blechen sollen.

Sie haben diese Chance verstreichen lassen. Schade.

Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus Der Kulturstaatsminister kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein Erlass des Innenministeriums macht es möglich.

Wolfram Weimer hat 3 Buchhandlungen von der Liste für den Deutschen Buchhandlungspreis genommen, weil sie ihm zu links sind. Kulturminister? Zensurminister? Kulturkampfminister?
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus Der Kulturstaatsminister kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein Erlass des Innenministeriums macht es möglich.

das wird wolfram weimers iran:
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...

Katherina Reiche steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Energiepolitik. Der Gaspreis an der europäischen Börse hat sich jetzt verdoppelt (+100%) gegenüber dem Stand vor Beginn des Iran-Kriegs.
Die offene Frage ist, wie hoch wird er noch gehen, wenn die Straße von Hormuz weiterhin geschlossen bleibt?

Just because it's liberating to say obvious shit out loud sometimes: this is not what "defensive" means.

Selten war die katastrophale Unfähigkeit eines Ministers/einer Ministerin im Angesicht der weltpolitischen Realitäten derart offensichtlich wie im Fall von Katherina Reiche. Um noch mehr Schaden von der Bevölkerung abzuwenden, muss sie gehen. Dringend.

#ReicheMussWeg

Wolfram Weimers Machtdemonstration: Das Schaufenster als Scherbenhaufen Wolfram Weimers Einschüchterungspolitik gegenüber der Berlinale-Leitung ist beispiellos – und sendet ein gefährliches Signal an alle öffentlich geförderten Kultureinrichtungen

"Was Weimer hier versucht, die Einschüchterung des Kulturbetriebs durch die Politik, ist in der Trump-Administration an der Tagesordnung."

Vielleicht die Berlinale in Weimer'sche Filmkunst-Festspiele umbenennen?

www.monopol-magazin.de/berlinale-we...

Für die 65% Grüngasquote bräuchte man in Bayern das 1,5x der gesamten landwirtschaftliche Fläche Bayerns.

Die Antwort der CSU dazu ist extrem: "Über die Zahlen reden wir dann, wenn (es folgt nichts). Wir können nicht alles vorher regulieren!"

CDU und CSU sind blank. Es ist so absurd.

Grafik der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen zum Thema AfD-Verbotsverfahren. Zwei Abgeordnete stehen vor grünem Hintergrund. Text: „AfD-Verbotsverfahren? Ihr habt gefragt, wann wir handeln. Hier ist die Antwort.“

Textgrafik „Prüfung ungleich Verbot“. Erklärung: Ein Landtag kann die AfD nicht verbieten. Nur Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag können ein Prüfverfahren einleiten. Über ein Parteiverbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Grafik mit Antragsdokument. Grüne und SPD im Niedersächsischen Landtag bringen einen Antrag ins März-Plenum ein. Ziel: Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.

Textgrafik „Warum genau jetzt?“ Verweis auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz auf Bundesebene (Mai 2025) und in Niedersachsen (Februar 2026).

Gemeinsam mit der SPD haben wir heute in #Niedersachsen einen Antrag eingereicht, um die Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht vorzubereiten. 

Klar ist: Politik verbietet keine Parteien. Das entscheidet allein das Gericht.

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CDU fordert Social-Media-Verbot bis 14 Jahre Ein Mindestalter für Social Media, mehr Geld für Eltern: Auf ihrem Parteitag hat die CDU mehrere strittige Anträge abgearbeitet.

12. August 2025: Cem @oezdemir.de, der #grüne Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, fordert #SocialMediVerbot bis 16 Jahre. CDU damals: Özdemir will „Super-Sheriff“ geben, gehe am „Lebensgefühl junger Menschen vorbei und zeigt, dass er ihre Lebenswirklichkeit nicht versteht“.

21. Februar 2026: 👇🏽

weisse Fläche mit blauem Strich senkrecht durch die Mitte, links steht links, rechts steht nicht links

niemand:

zeit-journos:

Widerstand gegen Migrationspolitik: Immer mehr Pi­lo­t*in­nen verhindern Abschiebungen Abschiebungen kosteten den Bund letztes Jahr Millionen. Dabei wendeten Polizisten tausendfach Gewalt an. Hoffnung macht das Verhalten der Flugcrews.

Ein Hoch auf die Pilot*innen: "Über 1.600 Mal mussten [Abschiebungen] abgebrochen werden, nachdem die Betroffenen schon in den Händen der Bundespolizei waren. In fast 1/3 der Fälle war dafür ausschlaggebend, dass die Pilot*innen von genutzten Linienflügen sich weigerten, dabei mitzuwirken.“

Screenshot X-Post Tino Chrupalla: „Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung (@OstdeutscheAZ) erscheint morgen am Kiosk. Online ist die neue Ausgabe schon heute verfügbar:“ Geteilt wird OAZ-Artikel: Tino Chrupalla — der Mann hinter den Zuschreibungen“ Screenshot X-Post Berliner Zeitubg: „Dreieinhalb Jahrzehnte hat es gebraucht. Seit heute hat der Osten mit der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung wieder eine eigene Stimme. Ein Unterfangen, so wichtig wie seit 1989 nicht mehr“ Geteilt wird ein eigener Artikel: „GEBURTSSTUNDE Glückwunsch zur OAZ: Das erste ostdeutsche Medium für ganz Deutschland“

#FünfteKolonne #AfD
Und womit startet die „Ostdeutsche Allgemeine Zeitung“? 🤷🏻‍♂️ #OAZ
👉 Mit einem herzerwärmenden Porträt von AfD-Chef Tino Chrupalla.

Geschrieben von Alexander Dergay (Berliner Zeitung; berufliche Stationen u.a. Peking, Kiew, Moskau).
Das gefällt der „Berlinskaja Prawda“ natürlich. 👀👇

Brittany belle, FIFA Präsident infantino shows up a Trumps board of peace meeting in a red USA hat

#Infantino repräsentiert nicht mehr den Fußball, er umgibt sich mit Antidemokraten/Oligarchen, widmet Trump einen lächerlich FIFA Friedenspreis und ist ausschließlich fokussiert auf die Vermarktung dieser Sportart 💸💵, die WM in USA ist nicht meine WM
#Boykott

😕