Es ist wichtig, dass wir als Bundesregierung zeigen: Wir stehen hinter den Akteuren, weil sie eine gute Arbeit machen und unterstützen ihre wertvolle Arbeit für unsere Demokratie vor Ort. #Demokratieleben www.thueringer-allgemeine.de/politik/arti...
Der machen!-Wettbewerb geht an den Start. Hast Du eine tolle Projektidee oder kennst Du ein Projekt oder eine Initiative in Ostdeutschland, das Unterstützung braucht?
Dann gib diesen Hinweis weiter oder bewirb Dich für den diesjährigen machen!-Wettbewerb!
www.machen-wettbewerb.de
Mir liegt es am Herzen, die Erbschaftsteuer gerechter und unkomplizierter zu gestalten. Große Vermögen dürfen nicht länger durch Ausnahmen geschont werden. Das eingesparte Geld könnte dann in unser Land zurückfließen.
www.rnd.de/politik/ostd...
Warum ich die Vorschläge zum Länderfinanzausgleich von der sogenannten Löwen-Allianz nicht unterstützen kann, habe ich heute im FAZ-Podcast nochmal deutlich gemacht. Es geht um Solidarität zwischen Nord und Süd, Ost und West.
open.spotify.com/episode/0biH...
„Wer das Land zusammenhalten will und in allen Teilen Deutschlands die Chance auf gleiche Lebensbedingungen ermöglichen will, sollte am bestehenden Länderfinanzausgleich nicht rütteln.“ – meine Reaktion auf die Vorschläge der Löwen-Allianz.
www.tickaroo.com/e/GsyMgz5iVv...
Wie der Bundeskanzler bereits Anfang Dezember betont hat, wird in der Bundesregierung an einer Lösung dafür gearbeitet. Diese muss durch das zuständige Bundesverkehrsministerium nun schnell gefunden werden. Dazu stehe ich mit dem Bundesverkehrsminister, Herrn Schnieder, im Austausch. 2/2
Von den Milliarden für die Schieneninfrastruktur muss auch Ostdeutschland angemessen profitieren. Wichtige Ausbauprojekte wie die Mitte-Deutschland-Verbindung in Thüringen brauchen eine verbindliche Perspektive. 1/2
Man muss überall in Deutschland gut leben können, egal, ob auf dem Land oder in der Stadt, egal, ob in Ost oder West. – Im Monatsbericht des @bmf-bund.de habe ich gemeinsam mit Hiltrud Werner über die Herausforderungen in #Ostdeutschland diskutiert. www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberich...
Umso mehr freue mich, dass mit Frau Prof. Constanza Janda eine ostdeutsche Expertin den Co-Vorsitz der Rentenkommission übernimmt. 2/2
www.bmas.de/DE/Service/P...
Die Zukunft der Alterssicherung ist ein zentrales Thema für den sozialen Zusammenhalt und die Generationengerechtigkeit in unserem Land. Dies gilt einmal mehr für Ostdeutschland, denn hier sind besonders viele Menschen im Alter auf eine auskömmliche gesetzliche Rente angewiesen. 1/2
Zwei Drittel der Menschen im Osten sagen, Ostdeutsche seien Bürger zweiter Klasse. Der Grund: das Gefühl der materiellen Benachteiligung. Um die Demokratie zu stärken, muss der Staat die Vermögensunterschiede genauer in den Blick nehmen.
www.stern.de/politik/deut...
Heute zum Jahrestag der Maueröffnung gedenken wir der mutigen Menschen, die in der DDR friedlich für ihre Freiheit auf die Straße gegangen sind. Gleichzeitig denken wir daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind und wir uns jeden Tag dafür einsetzen müssen.
Für @tagesspiegel.de habe ich aufgeschrieben, warum wir ein ausgewogeneres Bild von Ostdeutschland brauchen. Wo sehen Sie die Chancen der Region?
www.tagesspiegel.de/politik/aufb...
Staatsministerin Elisabeth Kaiser steht mit Mikrofon auf einer Bühne vor Publikum bei einer Dialogveranstaltung der Bundesregierung in Saarbrücken
Zum Tag der Deutschen Einheit wünsche ich mir mehr Austausch zwischen Ost und West. Wir können viel voneinander lernen und von den gegenseitigen Perspektiven profitieren. Von dieser Vielfalt profitiert das ganze Land. #deutscheeinheit
Viele Menschen stehen im Stadion an der alten Försterei auf der Tribüne mit einem Schild, auf dem steht machen 2025
Beim Engagement-Wettbewerb „machen!2025“ zeichnen wir Projekte aus, wo Menschen sich besonders in kleinen Städten und Gemeinden für ihre Gemeinschaft einsetzen. Davon leben die ländlichen Regionen, das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Danke an alle Engagierte für ihren Einsatz!
Mauergedenkstätte in Berlin, Bernauer Straße, historische Betonmauer mit Rosen zwischen den Platten im Hintergrund ein Wachturm
Für 28 Jahre teilte eine Mauer unser Land. Dank dem Mut vieler Menschen wurde sie im Herbst 1989 geöffnet. Sie erinnert uns heute daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind. Das gilt es nicht zu vergessen und uns jeden Tag dafür einzusetzen.
„Bei der Absage von Intel handelt es sich um eine unternehmerische Entscheidung und keine Absage an den Standort. Ostdeutschland bleibt weltweit wichtiger Standort der Halbleiterproduktion.“ www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Dresden, Leipzig, Rostock Halle/Saale, Potsdam, Zeuthen: hier können Forschungsinfrastrukturen mit internationaler Strahlkraft entstehen! Das ist Spitzenforschung made in Ostdeutschland, z.B. bei der Zelltherapie oder Quantenkommunikation. Davon profitieren wir alle!
t1p.de/l2eb6
Mit großer Sorge verfolge ich die Entwicklung der schweren Waldbrände in #Ostdeutschland. Ein riesiges #Danke an alle Feuerwehrleute, Helferinnen und Einsatzkräfte. Ihr Einsatz rettet Leben und Umwelt!
Gute Nachrichten für die PCK-Raffinerie #Schwedt! Für mehr Planungssicherheit verlängert der Bund die Beschäftigungssicherung um weitere 6 Monate. Der Bund unterstützt den Strukturwandel in der Uckermark mit diversen Maßnahmen wie dem Startup-Labor Schwedt. t1p.de/9evl1
…an Menschen, die mit ihren Familien in Ostdeutschland leben. Hier braucht es mehr als exzellente Infrastrukturen für Familien: Rück- & Zuwanderung und auch gelebte Willkommenskultur in den Gemeinschaften vor Ort. Für eine gute Zukunft für die Menschen in Ostdeutschland! t1p.de/gjbae 2/2
Ostdeutschland bietet ideale Bedingungen für Familien mit Kindern. Die vielen Kitas sorgen für gute Vereinbarkeit von Beruf & Familie. Bedingungen, die nicht überall in Deutschland selbstverständlich sind. Doch der demografische Wandel zeigt: In Ostdeutschland fehlt es nicht an Arbeit, sondern…1/2
Wir gedenken der mutigen Menschen, die 17.6.53 unter großer Gefahr für die Deutsche Einheit gekämpft haben. Ihr Kampf war vielen Menschen Inspiration & führte zur Wiedervereinigung unseres Landes! 2/2
Am 17.6.53 protestierten allein in Ost-Berlin über 1 Mio. DDR-Bürger für Freiheit & bessere Arbeitsbedingungen. Ihr Protest wurde blutig niedergeschlagen. Über 50 Menschen starben, tausende wurden verhaftet. 1/2
Ostdeutschland ist Produktionsstätte von 50% aller in Deutschland gefertigten E-Autos! Deshalb ist der Investitionsbooster gerade für Ostdeutschland ein wichtiges Signal. Mit verbesserten Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen beim Kauf von E-Autos wird er den Absatz ankurbeln.
t1p.de/slzp6
