Quelle: www.abgeordnetenwatch.de/profile/jens...
Was denkt ihr? Wie viele Fragen hat Jens Spahn bei @abgeordnetenwatch.de insgesamt beantwortet?
Richtig: KEINE EINZIGE. 0 von 81.
Dabei wäre es wirklich interessant zu wissen, wie er auf die Kritik zum Heizungsgesetz reagiert.
Quellen:
www.zeit.de/politik/deut...
www.focus.de/earth/report...
Auch „grünes Öl“ wird verbrannt und setzt CO₂ frei. Und vor allem ist es extrem ineffizient. Mit derselben Menge Strom liefert eine Wärmepumpe drei- bis viermal so viel Wärme. Wer ernsthaft über bezahlbare Energie redet, kommt an der Wärmepumpe kaum vorbei.
Ich möchte
@felixbanaszak.bsky.social
ja nicht widersprechen, denn Jens Spahn will wirklich die Atmosphäre vergiften (literally) --> siehe 2. Post.
Was habt ihr Schlitzohren denn erwartet, was kommt? 😂
Die Stimmung im Haus soll ohnehin schon angespannt sein. Mit dieser Aktion hat sie offenbar einen neuen Tiefpunkt erreicht.
Hier geht's zum Artikel: www.spiegel.de/politik/deut...
Als ob jemand einen Leak von dienstlichen Mails verschickt 🙃
Für viele im Ministerium ist die Aktion trotzdem ein Schock. Selbst langjährige Beamte sagen, sie könnten sich an so einen Vorgang in dieser Form nicht erinnern.
Dabei geht es um Pläne, die Energiewende deutlich auszubremsen – etwa durch neue Hürden und höhere Kosten beim Bau von Ökostromanlagen oder kleinen Solaranlagen auf Dächern.
Wie viele Mitarbeitende von der Durchsuchung betroffen waren, ist unklar. Gefunden wurde offenbar nichts.
Die Stories aus Katherina Reiches Ministerium werden immer wilder.
Laut Spiegel wurden jetzt E-Mail-Konten von Beamten durchsucht. Hintergrund sind geleakte Gesetzentwürfe aus dem Ministerium. 🧵
Dann entschied sich Reiche aber plötzlich um. Warum nur? Vielleicht auch, weil er ihr geraten hatte, stärker das Gespräch mit Journalist:innen zu suchen. Auch mit denen, die kritisch über sie berichten.
Mehr zu dem Thema gibt’s morgen. Also folgt rein, um es nicht zu verpassen.
Quelle:
Ein neuer Sprecher zu finden scheint auch schwierig, es hagelt Absagen. Es hat sich wohl rumgesprochen, dass der Job ein »Himmelfahrtskommando« sei. So bezeichnet es zumindest ein Ministeriumsmitarbeiter.
Der frühere Pressechef sollte eigentlich zum persönlichen Sprecher befördert werden.
“Wobei die Frage ist, inwieweit das an der Arbeit der Abteilung liegt oder am Auftreten der CDU-Politikerin.”
Die bisherige Pressechefin will anscheinend nach nur wenigen Monaten wieder gehen oder wird gegangen. Insider berichten, sie sei genervt von »chaotischen« Zuständen im Haus.
Storytime aus dem “Wirtschaftsministerium” von Katherina Reiche:
Dort wird gerade reihenweise Personal in der Kommunikationsabteilung ausgetauscht. Grund: das schlechte Image der Ministerin?
Der Spiegel schreibt dazu nur:
Kannste nicht besser auf den Punkt bringen!
Das 9-Euro-Ticket hat schon in der letzten Coronakrise Wirkung gezeigt: Es entlastet den Geldbeutel und hilft gleichzeitig dem Klima.
Wenn Konzerne Krisengewinne machen, sollte das Geld bei den Menschen ankommen. 🚆
Hier geht’s zum Beitrag:
Die Spritpreise steigen und Ölkonzerne machen Gewinne in der Krise. Das darf nicht sein.
Deshalb schlägt @katrineder.bsky.social richtigerweise eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne und ein 9-Euro-Ticket, um Menschen schnell und direkt zu entlasten.
Wie kann man bitte jemanden in einem Satz so höflich auseinandernehmen?
@britta-hasselmann.de mit einem sehr lesenswerten Interview in der SZ. Es geht um die BaWü-Wahl, warum das vor allem eine Niederlage für Merz und Reiche ist und Brittas Vision für uns Grüne.
Danke dafür!
Hot Take: Das entscheidende % bei der Landtagswahl #BaWü war Katherina Reiche mit ihren Plänen, die Energiewende zu schreddern. 💥
Wer Zukunft will, muss GRÜNE wählen 💚 Mit der GroKo gibt‘s nur Rückschritt 🔙
Liebe Leute im Ländle, morgen gilt‘s - das zweitschönste Bundesland (😇) hat die Wahl.
Cem @oezdemir.de macht ein großartiges Angebot und ich bin mir sicher, dass er ein hervorragender Ministerpräsident sein wird! Daumen sind gedrückt! 💚
💪 Im weiteren Gesetzgebungsverfahren muss sichergestellt werden, dass der Industrial Accelerator Act tatsächlich zu dem wird, was er sein soll:
Ein Motor für klimafreundliche Industrie, Innovation & Wertschöpfung in Europa. 🇪🇺⚙️ (9/9)
Während andere Länder längst strategische Industriepolitik betreiben, darf Deutschland zentrale europäische Initiativen nicht ausbremsen. Europa braucht jetzt das Gegenteil: klare Leitmärkte, Planungssicherheit & Zukunftsinvestitionen. 🔋 (8/x)
🇩🇪 Kritisch ist die Rolle der Bundesregierung. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat versucht, genau solche industriepolitischen Instrumente abzuschwächen. Das wäre der falsche Weg. ⛔ (7/x)
Deshalb müssen Nachfragekriterien für CO₂-arme Produkte und europäische Local-Content-Regeln zusammengedacht werden. Nur so entsteht echte industriepolitische Souveränität. 🌍 (6/x)
🏭 Für #Stahl, #Zement oder #Aluminium braucht es Leitmärkte, die Investitionen in europäische Produktionskapazitäten auslösen.
Öffentliche Aufträge & Förderprogramme dürfen nicht dazu führen, dass europäisches Steuergeld außerhalb Europas wirkt. (5/x)
Doch bei zentralen Grundstoffen wie #Stahl fehlt bisher eine klare „Made in Europe“-Komponente. Dabei sind gerade diese Industrien entscheidend für Infrastruktur, Energiewende und Wertschöpfungsketten in Europa. 🏗️ (4/x)
Für Net-Zero-Technologien wie #Windkraft oder #Batterien sieht der IAA erstmals europäische Beschaffungspräferenzen vor. Das ist zentral, um Leitmärkte für klimafreundliche Technologien in Europa aufzubauen. 💪 (3/x)
Der IAA ist Teil des Clean Industrial Deal (CID) und soll Investitionen in klimafreundliche Zukunftstechnologien beschleunigen sowie energieintensive Industrien im internationalen Wettbewerb stärken. (2/x)
Mit dem neuen Industrial Accelerator Act (IAA) hat die EU-Kommission einen wichtigen Vorschlag für die Zukunft der europäischen #Industriepolitik vorgelegt. Ein paar Gedanken dazu👇 (1/x)