Das ist ein Armutszeugnis und eine Politik ohne Rückgrat. Orte der Kultur und Literatur sind als Orte der Debatte und der freien Gedanken essenziell für unsere vielfältige Demokratie. Jetzt geraten sie unter Druck und der Regierende Bürgermeister und die Kultursenatorin schweigen.
Ein bisschen Nachhilfe in Deutscher Kulturgeschichte für den Kulturstaatsminister #Weimer: Der Refrain des Liedes „Deutschland“ der Band Slime „Deutschland muss sterben, damit wir leben können“ (im letzten Refrain in der Variation „Deutschland verrecke“) ist eine Antwort auf den Slogan… 1/2
Ein Mal mit Profis
Wir befragen am Montag die Wissenschaftssenatorin, wie ich es zu solch einer Katastrophe kommen konnte
www.heise.de/news/Fataler...
Es diskustieren @gildasahebi.bsky.social @danielasepehri.bsky.social Sanaz Azimipour, Pazhareh Heidar
@katinaschubert.bsky.social über die akt. Lage und wie Solidarität mit den Protestierenden im #Iran u in #Berlin aussehen kann. Veranstalt ausgebucht, aber #Livestream unter gleft.de/6vK
Solidarität mit den Streikenden bei der BVG! 🚩
Wir stehen an ihrer Seite, weil wir sie lieben ❤️ und weil Berlin ohne sie nicht läuft.
Zu wenig Personal, Schichtstress und hohe Belastung gehen so nicht weiter.
Wer diesen Job macht, verdient Respekt und faire Bedingungen. Viel Erfolg im Streik! ✊
Kai Wegners Senat tut viel zu wenig, um die Mieterinnen in unserer Stadt vor dreisten Vermietern und teuren Mieten zu schützen. Mit unserem Sicher-Wohnen-Gesetz geben wir den anderen Fraktionen die Gelegenheit zu zeigen, wie ernst sie es mit dem Mieterschutz meinen. www.welt.de/regionales/b...
Zehntausende Verdachtsfälle von Mietwucher wurden uns allein über unsere App gemeldet. Es braucht endlich den politischen Willen, sich mit dreisten Vermietern und den Immobilienkonzernen anzulegen und konsequent gegen Mietkriminalität vorzugehen. www.rbb24.de/wirtschaft/b...
@aoc.bsky.social so inspiring these evening @TU Berlin. Thank you.
🚨🚨🚨Wir brauchen eine Wohnung für Hikmet und seine Frau in 13 Tagen. Sie wurden wegen "Eigenbedarf" rausgeklagt. 🚨🚨🚨
Bitte teilt und meldet Euch, wenn Ihr was hört. Dankeschön 🙏
Ich habe @bijanmoini.de von der @freiheitsrechte.org in meinen Podcast eingeladen. Wir haben über ein Verbandsklagerecht zum Schutz von Grundrechten gesprochen. Und darüber wie wir unsere Rechte vor trumpistischen Bewegungen schützen können. open.spotify.com/episode/0fI3...
Immer mehr Menschen müssen sich zwischen einer warmen Wohnung und einer warmen Mahlzeit entscheiden. Deshalb unser Vorschlag: Kiezkantinen für Berlin, in denen es gesundes & bezahlbares Essen für alle gibt, und wir damit auch soziale Orte schaffen.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Eine gerechte Vermögensbesteuerung ist für ein funktionierendes Gemeinwesen dringend notwendig. Ich fordere den Wegner-Senat auf, eine Bundesratsinitiative für die Wiedereinführung der Vermögensteuer auf den Weg zu bringen:
www.tagesspiegel.de/berlin/funf-...
In unserer Stadt kommen immer mehr Menschen kaum noch über die Runden - während sich gleichzeitig dreiste Vermieter mit Rekordgewinnen die Taschen vollstopfen. Die Berliner haben es verdient, dass die Politik ihr Leben wirklich besser macht. www.magazin-forum.de/de/damit-ber...
Rotes Sharepic der Linksfraktion Berlin mit Berliner Fernsehturm im Hintergrund. Großer Schriftzug: „Studie belegt: Vermögenssteuer bringt 5,6 Mrd. Euro für Berlin!“
Rotes Sharepic mit Porträt einer Frau mit verschränkten Armen vor grafischem Hintergrund mit Geldscheinen. Zitat: „Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ist lange überfällig. Die Kluft zwischen Überreichen und denjenigen, die am Ende des Monats jeden Euro zweimal umdrehen müssen, wird immer größer. Wer auf eine Vermögensbesteuerung willentlich verzichtet, verbaut für Generationen die Zukunft der Menschen in dieser Stadt.“ – Elif Eralp, stellv. Fraktionsvorsitzende.
5,6 Milliarden € mehr für Berlin 💸
So viel würde eine Vermögenssteuer laut DIW jährlich bringen. Geld für Sozialwohnungen, sanierte Schulen & Krankenhäuser und ein härteres Vorgehen gegen Mietwucher.
Überreiche endlich gerecht besteuern!
Der Wegner-Senat muss eine Bundesratsinitiative starten!
In den Notaufnahmen und Arztpraxen herrscht Ausnahmezustand, viele ältere Menschen sitzen quasi in ihrer Wohnung fest. Statt endlich für Sicherheit auf den Gehwegen zu sorgen, zeigt der Senat erneut, wie unfähig er in der Krise ist.
Appelle machen keine Bürgersteige wieder begehbar. Jetzt muss entschieden & gehandelt werden, auch mit THW. Und: Es braucht klare Konsequenzen & spürbare Bußgelder gegen Vermieter, die ihrer Pflicht zum Streuen & Räumen von Schnee & Eis nicht nachkommen. www.n-tv.de/regionales/b...
Welchen Stellenwert hat ehrenamtliches Engagement in Berlin? Welche Rahmenbedingungen brauchen Ehrenamtliche? Die Diskussion kann man hier nachhören
#Diakonie #zukunftberlin
Wer seine Wohnung untervermietet, darf dafür künftig nicht mehr Geld verlangen als er selbst zahlt. Doch genau das passiert in Berlin immer wieder.
Gut so, dass diese Form von Mietwucher nun besser reguliert wird 👍
www.rbb24.de/panorama/bei...
Gute Nachricht für die Mieter in unserer Stadt: Zum ersten Mal wurde Mietwucher erfolgreich vor Gericht gestoppt, nachdem wir vor knapp einem Jahr unsere Linke-Mietwucher-App gestartet haben. Zeit, dass wir konsequent gegen Mietkriminalität vorgehen! taz.de/Urteil-zu-Wu...
Mehr als 66.000 Mietwucher-Verdachtsfälle wurden uns allein über unsere App im letzten Jahr gemeldet. Wir werden eine Taskforce einrichten, die Mietwucher konsequent verfolgt: Recht und Gesetz müssen endlich auch für dreiste Vermieter und Immobilienkonzerne gelten. www.rbb24.de/wirtschaft/b...
Die Vorfälle rund um Hertha vs. Schalke dürfen nicht folgenlos bleiben. Der Polizeieinsatz muss transparent aufgearbeitet werden. Die Innensenatorin steht in der Verantwortung. Sicherheit entsteht durch Verhältnismäßigkeit, Dialog und Deeskalation, nicht durch Eskalation.
Rotes Sharepic mit drei schwarz-weiß dargestellten männlichen Personen im Vordergrund, deren Augen mit schwarzen Balken verdeckt sind. Im Hintergrund sind schemenhaft Geldscheine zu sehen. Text auf dem Bild: „Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre startet heute! Hat die CDU Millionen auf Zuruf verteilt? Darum geht’s →“. Oben rechts das Logo „Die Linke Fraktion Berlin“.
Rotes Sharepic mit weißem Text. Der Text erklärt, dass nach dem Hamas-Überfall auf Israel ein 10-Millionen-Euro-Fonds gegen Antisemitismus beschlossen wurde, darunter ein Sondertopf von 3,4 Millionen Euro für „besonders wichtige Projekte“, vergeben durch die CDU-geführte Kulturverwaltung. Genannt wird der Verdacht, dass CDU-Abgeordnete Druck auf die Vergabe ausgeübt haben, Verwaltungseinwände übergangen wurden und Mittel teils an neu gegründete Projekte ohne ausgewiesene Expertise, aber mit CDU-Kontakten gingen.
Rotes Sharepic mit weißem Text. Aufgelistet sind zentrale Fragen des Untersuchungsausschusses: ob die CDU politischen Einfluss auf die Mittelvergabe ausgeübt hat, ob beim 3,4-Millionen-Euro-Topf Haushaltsregeln missachtet wurden und ob rechtliche oder strafrechtliche Konsequenzen möglich sind. Abschließend der Hinweis: „Das und Weiteres klärt der Untersuchungsausschuss!“
Aufklärung incomin’ 🔥
Heute startet der von uns geforderte Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre der CDU.
Verdacht: Politischer Einfluss auf die Vergabe von Millionen an Steuergeldern für Projekte gegen Antisemitismus.
👉 Jetzt wird transparent und gründlich aufgeklärt 🔍
Queere Räume sichern, die Zeit drängt! 🏳️⚧️🏳️🌈 Immer mehr Schutzräume der queeren Communities in Berlin drohen zu verschwinden oder mussten bereits schließen. Der Senat muss endlich handeln, anstatt der queeren Infrastruktur Berlins immer weiter beim Schrumpfen zuzusehen.
@linksfraktionb.bsky.social
Nach dem Anschlag auf unsere soziale Stadt müssen Konsequenzen folgen!
Wir bringen einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein:
✔️ Soforthilfe bis 250 €
✔️ Mietminderungen garantieren
✔️ Betroffene aktiv informieren
✔️ Stromnetz krisenfest machen
Jetzt zählt schnelle, unbürokratische Hilfe! 🚩
Bürgermeister Wegner verpasst in seiner Regierungserklärung eine Chance: Eine Entschuldigung for seine Versäumnisse beim Management des Anschlages auf das #Stromnetz bleibt aus. #AGH
Morgen debattiert das Abgeordnetenhaus über den Antrag „Queere Räume sichern!“ unserer @linksfraktionb.bsky.social! 🏳️🌈🏳️⚧️
Warum wir so eine Initiative zum Schutz queerer Orte in Berlin dringend brauchen, darüber habe ich mit Pink Channel aus Hamburg gesprochen:
🎧 www.pinkchannel.net/klaus-ledere...
Betriebskosten? Widerspruch wirkt! 🔥
In Lichtenberg lenkt die berlinovo nach einem Brief von Niklas Schenker & Hendrikje Klein ein.
Ein abgelehnter Sammelwiderspruch wird anerkannt – Mieter:innen bekommen 15 % Heizkosten zurück. Links wirkt! 🚩
Wer immer nur über Jugendliche redet, statt mit ihnen – der verpasst die Chance, die Zukunft besser zu machen. Fast jeder fünfte Berliner ist unter 20 Jahre. Es ist fatal, dass Jugendlichen dieser Stadt dieses Instrument der Mitbestimmung verwehrt wird. tagesspiegel.de/berlin/keine-p…
@isabellamweber.bsky.social: "Nie wieder ist jetzt" - in allen Politikfeldern. Für eine antifaschistische Wirtschaftspolitik - gegen die Hoffnungslosigkeit.
