Haribo

Das Bild zeigt die Bundeswirtschaftsministerin Reiche in drei Verschiedenen Posten. Oben mit Blick in die Ferne. Darauf steht: „Krieg in der Golfregion.“ In der Mitte nachdenklich. Darauf steht: „Spritpreise gehen durch die Decke.“ Und ganz unten ärgerlich. Darauf steht: „Wer hat meinen Plan geleakt, der uns wieder abhängig von Öl und Gas macht !1!!“

Frau Reiche verbreitet in ihrem Ministerium lieber Angst und Schrecken, anstatt die Beamten sinnvoll einzusetzen. Es braucht jetzt konkrete Maßnahmen, um Menschen zu entlasten. Was wir vorschlagen 👇

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Schon wieder Wolfram Weimer… Jetzt kippt er den Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig. Dringend benötigt, lange geplant, Millionen in die Planung investiert und nun: Alles futsch. Was treibt diesen Mann an? Ein Thread über einen Kulturstaatsminister und seine Mission. 🧵

Ich lach mich wirklich scheckig, dass der KULTURSTAATSMINISTER der Nationalbibliothek sagt, sie solle halt digital sammeln und die darauf verweist, dass sie gesetzlich angehalten sind, analog zu sammeln, das ist so bräsig von Weimer.

Spanien führt übergewinnsteuer ein und finanziert damit kostenlosen ÖPNV, außerdem werden Haushalte entlastet mietsteigerung erhalten Obergrenze Mehrwertsteuer auf für Strom singt von 10 auf 5%...

#übergewinnsteuer jetzt

Und so schnell werden im Statement der kulturpolitischen Sprecherin der Unionsfraktion aus nicht näher bezeichneten „verfassungsschutzrelevanten Erkenntnissen“ über drei Buchhandlungen kurzerhand „verfassungsfeindliche Institutionen“. Gute Politik sollte auch unter Druck seriös bleiben.

»Weil sich nun alle europäischen Staatschef der Benzinpreise annehmen, als ginge es um Leben und Tod: Wie wäre es mal, Energie in Alternativen zu Öltimern zu stecken? Also in so schnöde Dinge wie Rad- und Fußwege, ÖPNV, Schnellzüge, E-Tankstellen, Homeoffice, Carsharing...« Annika Joeres https://bsky.app/profile/annikajoeres.bsky.social/post/3mgv7g43kl22b

#WEMEZE #Energiewende #RausAusDemÖl @annikajoeres.bsky.social

Die Spritpreise steigen schneller als die Ölpreise, in D stärker als in anderen Ländern. Ölkonzerne machen mal wieder Krisengewinne. Den Preis zahlen Pendler und Menschen mit normalem Einkommen.

Die Bundesregierung muss jetzt eine Übergewinnsteuer einführen und übergebührlichen Profit abschöpfen.

!B Jens Spahn als Baby mit FFP2 Maske als Windel im Sandkasten mit Förmchen

Jens Spahn erweist sich nach der #LandtagswahlBW als schlechter Verlierer, führt das Wahlergebnis der CDU auch auf eine angebliche "Schmutzkampagne" der Grünen zurück. Spahn hat mit Maskendeals & seiner Weigerung, die Verantwortung zu übernehmen, viel mehr geschadet. #PIRATEN

Regierungsbildung in Baden-Württemberg: Unionsfraktionschef schlägt Teilung der Amtszeit vor In Baden-Württemberg haben CDU und Grüne gleich viele Mandate erhalten. Jens Spahn regt an, dass jeder Spitzenkandidat jeweils 2,5 Jahre Ministerpräsident sein könnte.

www.zeit.de/politik/deut...

Ich schlage vor, dass Jens #Spahn sich aus allen politischen Ämtern zurückzieht und die #Maskenmilliarden zurückzahlt.

Bitte. Danke.

Ich habe im Übrigen keine "Kampagne unter der Gürtellinie" gegen Manuel Hagel gesehen. Ich habe ein Video gesehen, in dem er eklig und sexistisch über minderjährige Mädchen redete und eines, in dem er sich vor einer Klasse blamierte und die Lehrerin anraunzte. Was daran ist Kampagne?

Die eigentliche Schmutzkampagne ist der Vorwurf einer #Schmutzkampagne.

#CDU #LTWBadenWürttemberg

CDU einen Tag nach der Wahlniederlage in a nutshell

Altersvorsorge: "50 Euro im Monat" - Merz ruft zum Sparen für das Alter auf | STERN.de Ravensburg - Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat vor allem junge Menschen im Land mit Blick auf die private Altersvorsorge zum frühzeitigen

Friedrich Merz: "Wenn Sie mit 50 Euro im Monat anfangen, dann haben Sie eine sechsstellige Altersversorgung, wenn Sie mit 65, 68 in den Ruhestand gehen."

Und wenn man vorher arbeitslos wird und in die Grundsicherung fällt, muss das Ersparte zuerst aufgebraucht werden. Von wegen Altersversorgung.

AfD-Fans drohen uns stets mit der Vorstellung, wie viele bei nem AfD-Verbot auf die Straße gehen würden. Es wird nichts dagegen sein, was für einen Aufstand es bei einer AfD-Regierung geben würde. Bereits nach Potsdam gab 2024 es die GRÖSSTEN PROTESTE IN DER GESCHICHTE DER BRD!

Das ist das "Volk".

Wenn es die CDU heute in BW verhagelt, lag das nicht nur an ihrem Kandidaten, sondern auch an Katharina Reiche, die dem badischen Hausbesitzer die Solaranlage & die Wärmepumpe vermiest. Die Energiewende ist im Ländle breiter Konsens & wer hier mit fossiler Politik kommt, bekommt dafür die Quittung.

Sieht so aus, als habe der Schulbesuch von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel & sein unmögliches Verhalten gegenüber einer Lehrerin in Baden-Württemberg ihn endgültig Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten im Ländle gekostet. #NieMehrCDU #PIRATEN

Markus Frohnmaier & die gesamte Russland-Connection der AfD Auf 40 Seiten und mit 600 Quellen haben wir in diesem deep dive alle Verbindungen der AfD nach Russland dokumentiert – mit besonderem Augenmerk auf Markus Frohnmaier, der "unter absoluter Kontrolle" d...

Auf 40 Seiten und mit 600 Quellen haben wir in diesem deep dive alle Verbindungen der AfD nach #Russland dokumentiert – mit besonderem Augenmerk auf Markus #Frohnmaier, der gar "unter absoluter Kontrolle" der Russen stehen soll - laut Russland. www.volksverpetzer.de/analyse/froh...

Heizung und Motor sind jetzt wieder Privatsache - aber für billigen Kraftstoff soll natürlich der Staat sorgen…

🔴 Eine Firma bekommt von der US-Regierung einen Vertrag über 143 Millionen Dollar. Die Firma wurde nur acht Tage vor dem Vertrag gegründet, sie hat nicht einmal eine Homepage. Was für ein Zufall: Die Firma hat direkte Verbindungen zu Ministerin Noem. Korruption. Das passiert, wenn Rechts regiert.

#WTF Polizeibeamter 👮‍♀️ 🤦🏻‍♂️
Was macht MdB Drößler (AfD) bei der Bundespolizei — Vertrauensperson für die rechtsextreme Szene? 🤷🏻‍♂️
#NoAfD #AfDVerbot

Quelle Post/Video: @marleneschonberger.bsky.social

James Talarico: „Unsere Wirtschaft ist am Ende. Unser politisches System ist am Ende. Sogar unsere Beziehungen untereinander fühlen sich kaputt an. Und das liegt daran, dass die mächtigsten Menschen der Welt es so wollen. Der wahre Kampf ist nicht rechts gegen links. Er ist oben gegen unten.“

Falls heute wirklich noch jemand wissen will, wie der Rechtsrutsch der sogenannten "Mitte" denn aussieht, Lorenz beschreibt es ganz gut:

Wenn das mal kein Omen ist: Vergangene Woche noch auf Platz 1, diese Woche nur noch auf Platz 2 – das Lied von Manuel. ¯\(ツ)/¯ 🔊
#BadenWürttemberg #Hagel #CDU

Demoteilnejmer stehen in einer Menschenmenge vor dem Kanzleramt, im Hintergrund ist der Bundestag zu sehen.

Mitglieder der Deutschen Umwelthilfe halten Schilder vor dem Kanzleramt hoch. Auf einem steht das Wort „Gas“ und ist rot durchgestrichen.

Demo heute vor dem Kanzleramt gegen Reiches Gas-Gesetze #EEG, #GEG, #Netzpaket und fossile Abhängigkeit sowie Klimazerstörung.

#Klimakatastrophe
#Gaslobby

#FridasForFuture
#DUH #Greenpeace #WWF

Ja, der Gier der Ölindustrie muss ein Riegel vorgeschoben werden. Die Spritpreise sind nicht wegen dss Irankriegs so teuer, dieser Sprit wurde weit vor Freitag mit normalen Preisen eingekauft. Hier werden sich auf Kosten der Verbraucher ordentlich die Taschen vollgemacht!

Merz sitzt wie ein Schuljunge grinsend neben dem Mafia-Boss, der ihn lobt, was für ein toller Laufbursche er doch ist und er das Merkel Gegenteil sei, während er zugleich europäische Nachbarn (Spanien, UK) bestrafen will, weil sie ihm nicht gehorsam genug sind. Deutsche Außenpolitik im Jahr 2026. 😵‍💫

Deutschlands Energiepolitik zerschellt im Iran Der Irankrieg zeigt: Wer wie die Bundesregierung wieder auf Gas und Öl als Energieträger setzt, gefährdet die Zukunft des Landes

"Der Irankrieg zeigt: Wer wie die Bundesregierung wieder auf Gas und Öl als Energieträger setzt, gefährdet die Zukunft des Landes."

"Die Behauptung es werde teurer halte ich für eine Verhetzungskampagne" - Katharina Reiche kurz bevor die Öl- und Gaspreise explodieren.

Hatten die grünen Ökospinner wohl doch wieder recht.

Abstimmungsprotokoll des LIBE-Ausschusses zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 (Verlängerung des Geltungszeitraums). Punkt 2.1: Annahme des Berichtsentwurfs. Das Ergebnis ist "Abgelehnt". Zusammenfassung der Stimmen: Dafür (+): 28 Stimmen (aus den Fraktionen ECR, PfE, Renew, S&D). Dagegen (-): 38 Stimmen (aus den Fraktionen ESN, NI, PPE, Renew, The Left, Verts/ALE). Enthaltungen (0): 3 Stimmen (aus den Fraktionen ECR, ESN, PfE). Die Namen der einzelnen Abgeordneten sind unter den jeweiligen Fraktionen aufgelistet.

🇩🇪🎉🔥 SENSATIONELLER ETAPPENSIEG: LIBE-Ausschuss lehnt heute die Verlängerung der anlasslosen #Chatkontrolle 1.0 ab – keine Mehrheit! 🛡️💪
Das digitale Briefgeheimnis lebt! Tausend Dank an alle, die Druck gemacht haben! ❤️🙏
Finale Schlacht folgt: Plenarabstimmung! 🚀🔥