Joane Studnik

Können rechtsradikale Parteien durch Einbindung entzaubert werden? Häufig wird angenommen, dass rechtsradikale Parteien sich selbst entzaubern oder mäßigen, wenn sie in Verantwortung übernehmen müssen. Berliner Wissenschaftlerinnen weisen nach: Statistisch lässt sich...

Empirie zeigt, dass Rechtsradikale Parteien an der Regierung erstmal 5-6%P zulegen. Man kann sie, anders als andere Parteien, nicht durch Verantwortung entzaubern.

Bergung von radioaktivem Abfall auf unbestimmte Zeit verschoben Der Start der Räumung des maroden Atommülllagers im niedersächsischen Asse ist wieder offen. Die geplante Rückholung des radioaktiven Abfalls ab 2030 ist geplatzt. Es gibt offenbar noch zu viele Unsicherheiten.

Eine Renaissance der #Kernenergie? Deutschland bekommt nicht einmal vergleichsweise einfache Atommüll-Altlasten in den Griff. Die Bergung des #Atommülls aus der maroden #Asse beginnt wohl erst 2033. Kosten: Milliarden – bezahlt vom Steuerzahler. Super🤦

Tankstellen: Ist das alles nur Preistreiberei? Die Spritpreise in Deutschland steigen rasant, mit psychologischen Marken über zwei Euro pro Liter. Doch warum steigen die Preise in Deutschland besonders stark? Eine Spurensuche.

"Ein weiterer Grund ist das, was Experten „die Preiselastizität der Nachfrage“ nennen: In Ländern wie Deutschland mit einer hohen Kaufkraft können die Leute hohe Spritpreise tendenziell eher wegstecken – und fahren trotzdem weiter Auto. ... Wenn’s um ihr Auto geht, sind sie Deutschen leidensfähig."

Ohne die Rechtsprechung dazu einordnen zu können, aber dem Wortlaut von § 240 StG nach grenzt der Sachverhalt an Nötigung: "Wer einen Menschen ... durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit .. bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft"

Autokraten wie Trump sagen, was sie denken. Die katastrophalen Auswirkungen des chaotischen Iran-Kriegs sind für ihn und seine Entourage positiv: „When oil prices go up, we make a lot of money“.

Bei so vielen Apofika-Folgen ist man immer dankbar für solche Tage, wo man wertvolle Zeit nicht mit so einem Driss verplempern muss. Überhaupt schade, dass Jagoda Marinic nicht mehr an Bord ist; sie war in jeder Beziehung das, was dem Podcast nun schmerzlich fehlt.

Eher wenig Interesse gibt es in Zeiten der Spaltung an der nötigen sachlich-kritische Auseinandersetzung, wie Reduzierung innerstädtischen Autoverkehrs weniger bürokratisch umgesetzt und Interessen aller besser gegeneinander abgewogen werden können – einschl. Öffi- und Radwegeausbau am Stadtrand.

Der Volksentscheid besitzt am Stadtrand enormes Verhetzungspotenzial, das AfD & CDU emotional bewirtschaften. Die Grünen erkannten d. Falle frühzeitig, unterstützen die Initiative deshalb nicht. Für die demokratische Willensbildung ist die Instrumentalisierung von Verkehrspolitik von rechts toxisch.

Faktencheck zum Verkehrsentscheid Wieviele Menschen und Autos sind innerhalb des S-Bahn-Rings tatsächlich betroffen? Wir haben die aktuellen Zahlen analysiert.

Der Volksentscheid Berlin autofrei, gegen den CDU & AfD Wahlkampf betreiben, verfehlt d.nötige Anzahl Unterschriften derzeit meilenweit. Die Fakten sprechen für die Kernforderungen, aber d. Mehrheit lebt nicht in der Innenstadt, wo Autofahrer:innen andere gefährden – demokratiegefährdende Spaltung.

Das ist e. Hypothese unter der Annahme, dass hinter dem Eindruck v.Chaos doch, e. wenn auch irres, Kalkül steckt. Das wiederum passt ins Schema d.Beteiligten Trump, Netanjahu, Putin. Die jeweiligen Interessen sind nicht deckungsgleich, aber sie überschneiden sich darin, dass Krieg Nutzen verspricht.

Guten Morgen, im aktuellen Berlin.Table geht es ausführlich um die energie- und geopolitischen Folgen des USA/Israel Krieges gegen den Iran. Ein zumindest vorübergehender Gewinner ist Russland, das… ... Guten Morgen, im aktuellen Berlin.Table geht es ausführlich um die energie- und geopolitischen Folgen des USA/Israel Krieges gegen den Iran. Ein zumindest vorübergehender Gewinner ist Russland, das a...

Die Annahme einer Exit-Strategie setzt allerdings den Willen zu einer Befriedung voraus – wenn man das Buddy-Team Trump-Netanjahu einerseits und Trump-Putin andererseits anschaut, scheint eben das nicht übergeordnetes Kriegsziel zu sein, sondern vielmehr: endless warfare sowie: Profite d.Ölindustrie

Amtlich: die US-Regierung startete d.Iran-Krieg ohne jede Exit-Strategie. Weder Regime Change noch Zerstörung der Nuklearanlagen gehörten zu den diffusen Zielen. Davor, dass Iran die Straße von Hormus attackieren würde, e.Flächenbrand auslösen würde, waren d.Großstrategen gewarnt; es war ihnen egal.

Die Nuklearfalle - Putins Deals mit dem Westen - hier anschauen Ein Schiff auf dem Weg von St. Petersburg in die USA hat technische Probleme und muss den Hafen in Rostock anlaufen. Die Behörden entdecken Birkenholz an Bord und Uran. Das Holz wird beschlagnahmt, das Uran allerdings tritt die Weiterreise an. Anders als Birkenholz fällt es nicht unter die Sanktionen. Während der Westen versucht sich bei Öl und Gas von Russland zu lösen, geht der Handel mit Uran weiter. Das System Rosatom ist ein undurchsichtiges Netz aus Tochterfirmen, die weltweit daran arbeiten Monopole und damit Abhängigkeiten zu schaffen - vor allem mit dem Verkauf von Uran und dem Verkauf von Brennstäben - auch für westliche Atomkraftwerke. Sich aus dieser langfristigen Abhängigkeit zu lösen, ist offenbar nicht so einfach. Können oder wollen die Beteiligten die Verbindungen überhaupt lösen? Seit Kriegsbeginn hat sich der Gewinn, den Rosatom im Ausland erwirtschaftet, verdoppelt. 'Putin hat schnell gemerkt, dass er westliche Staaten mit Uran viel besser an sich binden kann als mit Gas und Öl', erklärt ein ehemaliger Rosatom Mitarbeiter. 'Die Nuklearfalle' schaut sich das System Rosatom genau an. Wie schafft Putin über die Atomenergie neue Abhängigkeiten? Wie funktioniert Rosatom als Instrument im hybriden Krieg gegen den Westen? Und warum lassen sich EU-Staaten auch nach dem Angriff auf die Ukraine noch immer auf Geschäfte mit dem Kreml ein? Rosatom: Ein mächtiges Instrument in Putins Händen, das mittlerweile auch der EU und der Nato gefährlich nahekommt.

Nuklearfalle: Die Doku über das weitreichende Netz aus Tochterfirmen der russischen Rosatom ist weiterhin verfügbar. Fast nirgendwo auf der Welt werden Atomgeschäfte ohne russische Beteiligung getätigt. Wer dieses strategische Risiko ignoriert, gehört sicher nicht an die Spitze der EU-Kommission.

Von der Leyen sieht Abkehr von Atomkraft als „strategischen Fehler“ Bei einem Gipfel zur Förderung der Kernenergie setzt sich EU-Kommissionspräsidentin massiv für Atomkraft ein. Sie kündigte 200 Millionen Euro Garantien für kleinere Meiler an. In Berlin löste ihr Auft...

„Ich glaube, es war ein strategischer Fehler für Europa, einer zuverlässigen, erschwinglichen und emissionsarmen Energiequelle den Rücken zu kehren."

Die EU wird von einer Politikerin regiert, die entweder von Kernenergie nichts versteht oder die Öffentlichkeit bewusst anlügt. Was ist schlimmer?

Die Konzerne haben auch von Kraftfahrer:innen nichts zu befürchten, die laut Spritpreisbremse gröhlen – also die Subventionierung von Übergewinnen –, statt den Weckruf zu hören, endlich der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu entfliehen.

Happy Birthday to You!

Brandenburgs MP Woidke versucht einmal mehr dumm-erfolglos, Unmut populistisch zu verwerten. Der Mindestlohn beträgt in Polen übrigens 7 Euro, auf den Autobahnen zahlt man Maut, Polen verzeichnet ein Rekord-Haushaltsdefizit. Ja, davon können Deutsche profitieren – oder sich verantwortlich verhalten.

Das Bild zeigt ein lächelndes Kind mit Down-Syndrom, das an einem Klavier spielt. Über dem Kind steht der Slogan "GUT. FÜRS LAND." und darunter "FÜR JEDES KIND DIE PASSENDE SCHULE. Gegliedertes Schulsystem." Oben rechts befinden sich die Logos der Frauen Union und der CDU Baden-Württemberg.

Auf Shutterstock gibt es eine Bilderserie eines fröhlichen Kindes mit Down-Syndrom, welches an einer inklusiven Schule unterrichtet wird.

Die #CDU Baden-Württemberg hat nun eines dieser Fotos verwendet, um genau dagegen Wahlkampf zu machen.

Figure with decreasing hours where fossils influence electricity price and increase in average wholesale electricity price.

Aus gegebenem Anlass: In Spanien ist der Strompreis durch hohen Anteil an Erneuerbaren vom Gaspreis unabhängiger und am niedrigsten in Europa
(EMBER Studie vom Oktober)

Fische gibt es gar nicht! Also, naturwissenschaftlich gesehen.

"Wir vermuten politische Gründe ... Uns wurde zum Beispiel vorab geraten, unseren Antrag besser nicht zu gendern. Und auch dass anderen feministischen Vereinen die Förderung nicht gegeben wurde, lässt vermuten, dass das Ministerium nicht mehr so Lust auf feministische Vereine hat."

Manuel Hagel (CDU): "Zwischen der Erde und der Sonne ist die Atmosphäre, und wenn die immer dünner wird, dann wird die Sonne immer heißer, und der Grund dafür sind Abgase, C02, und-und-und, das ist dieser Treibhausgaseffekt."

Wörtlich. Zu Schülern. An einer Schule.
Transkript von mir.

002: Pete Hegseth, Doug Wilson, and the God of War Podcast-Folge · Reign of Error with Sarah Posner · 29. Januar · 40 Min.

Darüber habe ich bereits in #AmerikasGotteskrieger geschrieben. Es ist ist auch wahr, dass Hegseth der Ansicht ist, dass er einem göttlichen Mandat folgt - auch im Angriff auf den Iran. Hört dazu das Interview von @sarahposner.bsky.social mit @julieingersoll.bsky.social bei „Reign of Error“

Atomkraft: USA droht Engpass bei Uranversorgung - Golem.de Nach der Wiederinbetriebnahme von Atomreaktoren und dem geplanten Ausbau insbesondere von SMRs gibt es Warnungen vor einem Uranmangel.

Bemerkenswerte Meldung, das Uran wird knapp und dabei ist von der Atom-Renaissance nicht wirklich was zu merken, und schon gar nicht von der Verdreifachung der Atomstromproduktion...
#Atomdesaster

www.golem.de/news/atomkra...

NB stimmt das so jedenfalls bei Benzinpreisen nicht, die sich gestern und heute im Tagesverlauf wie üblich verbilligt haben. Die Konzerne nutzen die Situation kontrolliert aus, um Margen zu erhöhen. Das ist e.völlig andere Situation als 2022, als d.Spritpreise im Tagesverlauf durch die Decke gingen.

AfD-Filz in action: Der Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt nicht mal seine eigenen Angestellten.

(Quelle: ZDF frontal)

Antidemokratische Einstellungen in weiten Teilen Thüringens u. Sachsens lassen sich über 100 Jahre zurückverfolgen. Die DDR war absolut keine linke, sondern e repressive Gesellschaft, in der fremdenfeindliche Erzählungen ü. Generationen weitergetragen wurden. Erstaunlich, dies komplett auszublenden.

.. Ostdeutschen stellt Politik so dar, als gäbe es keine Gestaltungsmöglichkeiten auf kommunaler und Landesebene. Als hätten Landespolitiker:innen nicht erheblichen Einfluss im Bundesrat auf Bundespolitik.
– Ost-Geschichte besteht nicht nur aus Brüchen, sondern beinhaltet leider auch Kontinuitäten.

fand nicht erst in den 90er Jahren, sondern maroden Fabriken zu DDR-Zeiten statt.
– viele Auslassungen verzerren den Kontext. Die Trillerpfeifen bei d.Merkel-Rede 2017 waren eine organisierte Störaktion von AfD u.NPD. Warum erwähnt sie das nicht?
– Die angebliche politische Wirkungslosigkeit der ...

..., von der Hensel erzählt, gibt es seit Jahrzehnten nicht mehr. Millionen zogen weg, andere zogen zu, zwei Generationen sind nach der Wende groß geworden. Sie verkauft Narrative als vermeintliche Erfahrungen.
– Ost-Mythen um die Treuhand etc. werden nicht hinterfragt. Deindustrialisierung...