Okay, jetzt wird es richtig wild, haltet euch fest! 🤯 Juniors Handy ist seit Freitag kaputt. Eben sagt er, er wolle höchstens ein Klapphandy oder gar keins mehr, weil er damit „seine Zeit verschwendet“.
Jetzt schnappt er sich ein Buch und setzt sich damit auf die Terrasse in die Sonne?! Wtf??
Zulassungsstopp & Kürzungen bei den Integrations-Kursen sind ein "gutes" Beispiel für rechtspopulistische Symbolpolitik.
So produziert man die Probleme, über die man sie sich dann echauffiert, gezielt selbst.
Das schadet Integration, sozialem Zusammenhalt & letztlich unserer Demokratie als Ganzes.
CDU runter, Grüne rauf! Plötzlich Wahlkrimi in BaWü
Guck an.
„Im Kleinen wirken die Azubis gegen Rechts jetzt schon. Etwa, wenn sie Schulleitungen dazu auffordern, rechtsextreme Schmierereien zu entfernen. […] Neben dem Einsatz gegen Rechts wollen sie sich außerdem für bessere Arbeitsbedingungen von Azubis stark machen.“
#BW
Klar - gutes Sehen ist ja bereits "Privatvergnügen"
Was für verachtenswerte Menschen - und 25% der Wähler*innen finden das geil.
Widerlich.
Wie es sich mit dem vermeintlichen Streben nach Unabhängigkeit verträgt, dass nun ein erheblicher Teil der kritischen Infrastruktur in die Hände eines US-Konzerns gegeben wird, dessen Chef als eng vertraut mit US-Präsident Donald Trump gilt, hat die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums "erklärt":
vielen Dank für Ihr Schreiben zur neuen Grundsicherung. Mir ist bewusst, dass die aktuelle Diskussion rund um die Reform des Bürgergelds viele Fragen aufwirft. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion sind die geplanten Änderungen im SGB II bzw. dem jetzigen Bürgergeld mit schwierigen Kompromissen verbunden. Die Union hat in den Koalitionsverhandlungen auf umfassende Änderungen in dem Gesetz gedrungen. Wir konnten jedoch wichtige Punkte verteidigen und einige Verbesserungen verankern. Uns ist es wichtig, die Debatte zur Grundsicherung zu versachlichen und im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses zu guten Lösungen zu kommen. Gerne möchte ich auf einige Punkte eingehen, die im aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung vorgesehen sind. Zuerst einige Punkte, die verteidigt und verbessert werden konnten: Ein wichtiges Anliegen ist uns, dass der Kooperationsplan als zentrales Instrument erhalten bleibt. Er stellt sicher, dass die Zusammenarbeit zwischen Leistungsbeziehenden und Jobcentern auf Augenhöhe erfolgt. Im Kooperationsplan wird ein gemeinsamer Weg schriftlich festgehalten, der sich an den individuellen Qualifikationen und Lebenssituationen orientiert. Ziel ist es, Menschen nachhaltig zurück in Arbeit zu bringen. Alle Leistungsbeziehenden sollen ein konkretes, passendes Angebot von ihrem Jobcenter erhalten.
Darüber hinaus wird der Vorrang der Vermittlung in Arbeit gestärkt – jedoch ohne die individuelle Situation aus dem Blick zu verlieren. Dort, wo eine Qualifizierung langfristig erfolgversprechender ist, soll sie weiterhin Vorrang haben. Das gilt insbesondere für unter 30-Jährige, aber auch für alle, bei denen durch eine Weiterbildung die Chancen auf eine dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt erfolgsversprechender sind. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit. Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit sind keine Kavaliersdelikte. Sie erfordern zwei Seiten: diejenigen, die Leistungen unrechtmäßig beziehen, und diejenigen, die Schwarzarbeit anbieten. Wir führen nun die Arbeitgeber:innenhaftung ein. Unternehmen, die systematisch Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit ermöglichen, werden zur Verantwortung gezogen und müssen ggf. unrechtmäßig bezogene Leistungen zurückzahlen. Auch der Datenaustausch soll verbessert werden, um Schwarzarbeit effektiver zu bekämpfen. Einsparungen in der Grundsicherung werden wir vor allem erreichen, wenn es gelingt, mehr Menschen nachhaltig in Arbeit zu bringen. Dafür braucht es neben einer stabilen Wirtschaft gezielte Fördermaßnahmen, die die Potenziale der Betroffenen wirklich heben. Das funktioniert nur, wenn die Jobcenter finanziell und personell ausreichend ausgestattet sind. Deshalb wurde der Haushaltstitel im Bundeshaushalt 2025 bereits um eine Milliarde Euro erhöht. Für das Jahr 2026 ist eine weitere Milliarde Euro zusätzlich vorgesehen.
Zudem wollen wir die Jobcenter in die Lage versetzen, dass sie gesundheitliche und psychische Probleme der Kund:innen frühzeitig erkennen und gezielt Hilfsangebote vermitteln können. Das Ziel ist, Vermittlungshemmnisse nachhaltig abzubauen. Wenn es notwendig ist, sollen Betroffene gezielt auf Präventions- und Gesundheitsangebote anderer Träger hingewiesen werden. So kann die Erwerbsfähigkeit erhalten oder verbessert werden. Auch Eltern werden künftig besser unterstützt mit Qualifizierungsangeboten und auch der Vermittlung in Kinderbetreuung. Ziel ist, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken. Vielerorts werden – auch innerhalb der SPD – die Änderungen bei den Sanktionen kritisch diskutiert. Das Bundesverfassungsgericht hat klare Leitplanken gesetzt, wenn es um das gesetzlich garantierte Existenzminimum und mögliche Leistungsminderungen geht. Wir werden als SPD-Bundestagsfraktion sehr genau darauf achten, dass Kürzungen von Leistungen den verfassungsrechtlichen Maßstäben entsprechen. Wenn Leistungsbeziehende ein konkretes Jobangebot ablehnen, dann ist es wie bisher so geregelt, dass ihnen die Leistungen komplett entzogen werden können. Bisher ist dies nur möglich, wenn Personen wiederholt ein konkretes Angebot ablehnen. Neu ist auch, dass die Leistungen für mindestens einen Monat entzogen werden, höchstens für zwei Monate. In dem Zeitraum, in dem die Leistung gestrichen wird, übernehmen die Jobcenter weiterhin die Kosten für die Miete, die direkt an die Vermieter:innen gezahlt werden. Auch bleiben die betroffenen Personen weiterhin krankenversichert.
Besonders kritisch sehen wir, dass künftig nach drei versäumten Terminen die Möglichkeit bestehen soll, dass Leistungen komplett eingestellt werden – inklusive der Mietzahlungen. Sozialverbände warnen vor einer möglichen Zunahme von Wohnungslosigkeit. Im vorgelegten Gesetzentwurf ist geregelt, dass vor einer solchen Maßnahme immer die Gelegenheit gegeben werden muss, dass ein persönlicher Austausch zwischen der betroffenen Person und dem Jobcenter stattfindet, um die Gründe für den Kontaktabbruch zu klären. Menschen mit psychischen Erkrankungen sollen in solchen Fällen besonders geschützt werden und es soll sichergestellt werden, dass ein persönlicher Kontakt tatsächlich stattfindet. Bei dieser Neuregelung haben wir als SPD-Bundestagsfraktion verfassungsrechtliche Bedenken und werden im parlamentarischen Verfahren kritisch prüfen, dass keine Menschen davon betroffen sind, die tatsächlich Hilfe brauchen. Wir müssen sicherstellen, dass Änderungen am Bürgergeldgesetz nicht zu Wohnungslosigkeit führen. In diesem Zusammenhang wollen wir die aufsuchende Sozialarbeit weiter stärken. Ebenso wollen wir sicherstellen, dass weitere Personen im Haushalt nicht negativ von den Folgen betroffen sind. Wir setzen uns dafür ein, dass Menschen mit gesundheitlichen oder psychischen Einschränkungen besonders geschützt werden und entsprechende Hilfsangebote erhalten.
Hier mal die Antwort eines
SPD-Abgeordneten auf mein Schreiben zur neuen Grundsicherung
#NeueGruSi
1/2
Im @volksfreund.bsky.social wurde Wilde Wälder porträtiert – inkl. unseres letzten Waldkaufs in Hütterscheid (Eifelkreis Bitburg-Prüm). Solche Berichte machen sichtbar, wofür wir stehen: Wald kaufen und dauerhaft schützen – ohne Eingriffe, ohne Nutzung, ohne spätere Umwidmung.
Nordlicht in Berlin
Nordlicht in Berlin
Nordlicht in Berlin
Nordlicht in Berlin
Der Himmel ist immer für eine Überraschung gut!
#berlin #aurora #auroraborealis #nordlicht
Nordlichter in Berlin
Nordlichter in Berlin
Nordlichter in Berlin
Nordlichter in Berlin
Hier auch, direkt am S-Bahnring.
Ich bin begeistert!
Wenn ein Affe mehr Bananen hortet, als er je essen könnte, während die meisten anderen Affen hungerten, würden Wissenschaftler diesen Affen untersuchen - um herauszufinden, was mit ihm nicht stimmt. Wenn ein Mensch dasselbe Verhalten zeigt, kommt er auf das Cover von "Forbes".
#taxtherich
Kann
Wusstet ihr, dass die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eine Umfrage zur Diskriminierung in Deutschland durchführt?
=> bis 28.02.26 könnt ihr anonym teilnehmen. Nutzt es bitte reichlich! 🫶🏻
(Wofür so ein Arbeitnehmer manchmal gut ist)
diskriminierung-umfrage.de
2 große, 2 kleine Schneemänner
Ein Schneetier
Das sind unsere und sie stehen tatsächlich auch noch und das seit Samstag in Berlin. Die ersten zwei wurden leider kaputt gemacht.
Interessant kuratierte Ausstellung auf einer Außenalsterbrücke. Laut Wetterbericht noch einige Tage zu sehen.
Zwei große, zwei kleine Schneemänner
Ein undefiniertes Schneetier
Die Kinder waren sehr fleißig!
#ichhasseschnee
Schnee auf Gehwegen und Autos in Berlin
Chaos pur in Berlin, bisher haben wir ca 3,5 cm Schnee und es soll den ganzen Tag weiter schneien.
Berlin versinkt in weißem Chaos.
Dafür habe ich die Lachs-Spinat-Lasagne selbst gemacht, die hat sich die Große gewünscht. 🙃
Ja, das ist mein Geburtstagkind, und ich bedanke mich nochmals herzlich! 🫶🏻
Selbstgemacht haben wir den nicht! 😅
Ich kann nämlich überhaupt nicht backen! 🤫
Wer noch nicht unterschrieben hat: Bitte erhöhe mit Deiner Stimme die Chance, diesen Mist endich zu beenden!
innn.it/boellerverbot
Meerjungfrauenkuchen mit Zuckerdeko in Form von Fischen, Muscheln, Krebsen und Meerjungfrauenschwänzen
Den Kindern hat der Kuchen geschmeckt, ich fand ihn viel zu süß.
Du hattest sie doch an Silvester schon bei dir, dafür freut sie sich darüber mit ihrem Papa morgen länger zusammen sein zu können.
Dankeschön
Dankeschön 🥳
Richte ich aus
The Truth about #Rudolph
👉 „Was ist eigentlich die Antifa?“ auf www.rosalux.de/news/... lesen.
bsky.app/profile/wald...
