Die gesamte MM findest du hier:
www.piratenpartei.ch/2026/02/23/s...
Die Stellungnahme im Wortlaut:
www.piratenpartei.ch/wp-content/u...
23.02.2026 19:41
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Die gesamte MM findest du hier:
www.piratenpartei.ch/2026/02/23/s...
Die Stellungnahme im Wortlaut:
www.piratenpartei.ch/wp-content/u...
4. KI-generierte Inhalte müssen gekennzeichnet werden
5. Keine Verwendung schützenswerter Personendaten für Profiling und Werbung
6. Das Grundrecht auf Medienfreiheit ist gemäss Bundesverfassung auch auf Plattformen anzuwenden.
Die Piratenpartei hat ihre Stellungnahme zur Plattformregulierung (KomPG) eingereicht.
Insbesondere kritisieren wir folgende Punkte:
1. Empfehlungssysteme: Opt-In als Standard
2. Haftungsprivileg für Plattformen einfügen
3. Dauerhafter Ausschluss darf keine Massnahme sein
Der massive Widerstand hat gewirkt!
Der Bundesrat will die vorgeschlagene Revision des VÜPF grundlegend überarbeiten und es wird eine weitere Vernehmlassung geben!
Danke an alle die an der Vernehmlassung kritisch teilgenommen haben!
Medienmitteilung:
Abstimmungsergebnis der Piraten-Initiative zur Digitalen Integrität
Die Piratenpartei nimmt das Ergebnis der Volksabstimmung zur Digitalen Integrität in Zürich mit grossem Bedauern zur Kenntnis und wir bedanken uns bei allen, die Ja gestimmt haben.
pp-zuerich.ch/abstimmungse...
Guten Morgen
Falls du noch nicht abgestimmt hast, jetzt noch schnell los.
Falls du schon abgestimmt hast, MERCI!
#Abst25 #chvote #Zürich
Mit Daten spielt man nicht!
Wir erklären dir in Teil 5 unserer sechsteiligen Reihe, weshalb NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität wichtig ist.
#Abst25 #CHVote #Zürich
Mit Daten spielt man nicht!
Wir erklären dir in Teil 5 unserer sechsteiligen Reihe, weshalb NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität wichtig ist.
#Abst25 #CHVote #Zürich
Wie kann der Kanton Genf, der dank der Piratenpartei den Schutz der Digitalen Integrität bereits hat, die Daten unsere Kinder besser schützen?
In Zürich kannst Du am 30. Nov JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen:
NEIN zum Gegenvorschlag
JA zur Digitalen Integrität!
#Abst25 #CHVote
Wie kann der Kanton Genf, der dank der Piratenpartei den Schutz der Digitalen Integrität bereits hat, die Daten unsere Kinder besser schützen?
In Zürich kannst Du am 30. Nov JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen:
NEIN zum Gegenvorschlag
JA zur Digitalen Integrität!
#Abst25 #CHVote
Unsere Daten gehören uns, und wir entscheiden, wozu und für wie lange sie genutzt werden!
Teil 4 unserer sechsteiligen Reihe, heute:
Das Recht auf Vergessenwerden.
Unsere Daten gehören uns, und wir entscheiden, wozu und für wie lange sie genutzt werden!
Teil 4 unserer sechsteiligen Reihe, heute:
Das Recht auf Vergessenwerden.
In Zürich hat heute der Kantonsrat die automatisierte, flächendeckende Gesichtserkennung durchgewunken.
Er widerspricht damit komplett der www.digitaleintegritaet.ch Und das sechs Tage vor der Volksabstimmung.
Der Kantonsrat zeigt damit selbst, wie wichtig es ist hier ein JA einzulegen.
Wir haben schon bei der E-ID gewarnt.
Bei der Ausstellung wird ein biometrischer 3D Gesichtsabdruck erstellt. Damit kann in Zukunft vollautomatisch der öffentliche Raum flächendeckend mit Echtzeit-Gesichtserkennung überwacht werden.
Die gerichtliche Durchsetzbarkeit der Digitalen Integrität verschafft Deinen Bedürfnissen im digitalen Raum Gehör!
In Zürich kannst Du dank der Volksinitiative der Piratenpartei am 30. November JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen.
JA zur Digitalen Integrität!
Die gerichtliche Durchsetzbarkeit der Digitalen Integrität verschafft Deinen Bedürfnissen im digitalen Raum Gehör!
In Zürich kannst Du dank der Volksinitiative der Piratenpartei am 30. November JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen.
JA zur Digitalen Integrität!
Unsere Daten gehören uns, und wir entscheiden, wozu und wie sie genutzt werden!
Digitale Integrität - Teil 3 unserer sechsteiligen Reihe zur Abstimmung in Zürich am 30.11.
#Schweiz #Abst25 #chvote
Unsere Daten gehören uns, und wir entscheiden, wozu und wie sie genutzt werden!
Digitale Integrität - Teil 3 unserer sechsteiligen Reihe zur Abstimmung in Zürich am 30.11.
#Schweiz #Abst25 #chvote
Das Recht auf Digitale Integrität wird sich positiv auf Gesellschaft UND Wirtschaft auswirken!
In #Zürich kannst Du dank der Volksinitiative der Piratenpartei am 30. November JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen.
NEIN zum Gegenvorschlag
JA zur Digitalen Integrität!
#abst25 #CHVote
Das Recht auf Digitale Integrität wird sich positiv auf Gesellschaft UND Wirtschaft auswirken!
In #Zürich kannst Du dank der Volksinitiative der Piratenpartei am 30. November JA zu einer menschenwürdigen Digitalisierung sagen.
NEIN zum Gegenvorschlag
JA zur Digitalen Integrität!
#abst25 #CHVote
Wie können wir verhindern, dass Maschinen über Menschen entscheiden?
Wir erklären dir in Teil 2 unserer sechsteiligen Reihe, weshalb NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität wichtig ist.
#Abst25 #CHVote #zurich
Wie können wir verhindern, dass Maschinen über Menschen entscheiden?
Wir erklären dir in Teil 2 unserer sechsteiligen Reihe, weshalb NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität wichtig ist.
#Abst25 #CHVote #zurich
Mehr dazu: digitaleintegritaet.ch
Du willst Teil der Community werden, oder - nach Genf und hoffentlich) bald Zürich auch in der ganzen Schweiz das Recht auf Digitale Integrität fordern?
Hier beitreten: matrix.to#/#VI-Digital...
oder schreib uns hier eine DM oder eine mail an info@piratenpartei.ch
Datenschutz ist tot!
Wir brauchen das neue Grundrecht auf den Schutz Deiner Digitalen Integrität.
In Züri kannst Du am 30.11. JA für eine menschenwürdige Digitalisierung sagen.
Und im Rest der #Schweiz bald auch!
NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität!
#Abst25 #chvote
Du bist dir noch unsicher, weshalb du die Digitale Integrität am 30.11. annehmen musst? Wir erklären dir in unserer sechsteiligen Reihe, weshalb NEIN zum Gegenvorschlag und JA zur Digitalen Integrität wichtig ist.
#Abst25 #CHVote #Zürich
Alle Jahre wieder, die #Jugendsession ist und bleibt ein toller Anlass.
Wie immer viele interessante Gespräche mit dem politischen Nachwuchs. Merci ans Orga-Team!
#Bern #Schweiz #Politik
Wir gratulieren den Tschechischen #Piraten zu 18 Sitzen im Parlament. Ein toller Wahlkampf und fast 9% der Stimmen machen sie zur viertstärksten Partei im Land.
Wir bedauern die knappe Annahme des E-ID Gesetzes vor allem deshalb, weil Werbekampagnen, die von bundesnahen Unternehmen wie Swisscom mitfinanziert wurden, leider mehr Resonanz erzeugen konnten, als die sachliche Auseinandersetzung mit Nutzen und Risiken der E-ID. #EID #abst25 #CHvote
Hier einsteigen: bbb.ch-open.ch/rooms/um2-yb... referendum-eid.ch #Abst25 #CHVote
Gleich geht's los! Hier einsteigen: bbb.ch-open.ch/rooms/um2-yb... referendum-eid.ch #Abst25 #CHVote
