Laut Chaos Computer Club sind Verhaltensscanner, die Berlin bald aufbauen will, „gefährlicher Mumpitz“. Er warnt das Bundesland – und auch alle anderen Städte, die die Technologie einsetzen oder einsetzen wollen – davor, autoritäre Staaten als Blaupause zu nutzen.
netzpolitik.org/2026/ki-gest...
Bald soll es auch in Berlin Videoüberwachung des öffentlichen Raums geben. Und dazu ein System, das analysiert, ob die gefilmten Menschen artig sind. In anderen Städten sind solche Systeme schon länger im Einsatz. Wir haben nachgefragt, was Berlin dort lernen kann.
netzpolitik.org/2026/ki-gest...
m Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus laden wir euch zum Vortrag "Graue Wölfe - Türkischer Rechtsextremismus in Deutschland" ein. Die sogenannte „Ülkücü“-Bewegung, besser bekannt als Graue Wölfe, gilt mit rund 13.000 Mitgliedern als die zweitgrößte extrem rechte Strömung in Deutschland. Ihre Ideologie beruht auf Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus – und sie verbreitet gefährliche Verschwörungserzählungen, die Feindbilder gegen Armenier*innen, Kurd*innen, Jüd*innen und westliche Gesellschaften schüren. 🗣 Dr. Ismail Küpeli beleuchtet in seinem Vortrag die historischen Wurzeln, die ideologischen Grundlagen und die Netzwerke dieser Bewegung. Sein Buch über die Grauen Wölfe erschien 2025 im Unrast Verlag. 🗓 Dienstag, 17. März, 18:30 Uhr 💻 Online via MS Teams 📩 Anmeldung bis 16.03. unter passau@dgb.de ✊ Die Veranstaltung findet im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. 👉 Das gesamte Programm der Internationalen Wochen gegen Rassismus findet ihr auf der Seite des @stadtjugendringpassau und des @kreisjugendring_passau – schaut vorbei! 📚 Veranstaltende: DGB Region Niederbayern, Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus spreche ich über "Graue Wölfe - Türkischer Rechtsextremismus in Deutschland" (mit rund 13.000 Mitgliedern die zweitgrößte extrem rechte Strömung in Deutschland). Am 17. März, 18:30 Uhr, Online via MS Teams, Anmeldung bis 16.03. unter passau@dgb.de
In der #Türkei hat der politische Schauprozess gegen den CHP-Oppositionspolitiker Ekrem #İmamoğlu begonnen. Der Autokrat #Erdogan wollte verhindern, dass Bilder aus dem Gerichtssaal öffentlich werden, doch es gab sie. Und sie zeigen Applaus für den Angeklagten.
www.tagesschau.de/ausland/asie...
tl;dr: Die AfD #Dortmund ist eine durch und durch extrem rechte Partei, die "auf einer Linie" mit dem Faschisten Höcke ist und das ganz offen sagt. #nonazisdo
www.ruhrnachrichten.de/dortmund/bjo...
"Rückwärtsgewandte Weltbilder entfalten sich bekanntlich am Besten im Halbdunkeln". Oder eben gar nicht ;) #nonazisdo
Ein Kessel Braunes: Altbekannte Kader und ein paar Jungnazis beim "offenen Abend" im #NaziKiezKaputt in #Dortmund #Dorstfeld. Danke für die Bilder und Einordnung @recherche-nord.bsky.social ! #nonazisdo
Grafik mit Lilafarbenem Hintergrund, auf der rechten Seite ein Photo von einem Graffiti zum Gedenken an Thomas Schulz. Links daneben in großen Lettern "Save the Date". Unten der Text "28.03.26 - 13 Uhr, U-Bahnhof Kampstraße Dortmund" und das Antifa-Logo.
SAVE THE DATE! Kundgebung in Gedenken an Thomas Schulz am 28. März 26, 13 Uhr, U-Bahnhof #Dortmund Kampstraße
#KeinVergeben #KeinVergessen
Plakat zum Gedenken an Mehmet Kubaşık. Auf der linken Seite ein Photo des ermordeten mit der Aurschrift "Mehmet Kubaşık" und dem Logo des Bündnis Tag der Solidarität - Kein Schlussstrich Dortmund. auf der Linken Seite der Text: "In Erinnerung an Mehmet Kubaşık und alle Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Solidarität statt Schlussstrich! Schulter an Schulter gegen Faschismus und Rechtsruck! Niemand wird vergesse - hiç unutmadık, hiç unutmayacağız!. 14. Tag der Solidarität. 20 Jahre und noch immer keine Aufklärung. Gedenken an die Opfer des NSU. Demonstration: 04. April 2026 um 15:00 Uhr, Mallinckrodtstr. 190, Dortmund. Weitere Termine: 15 April um 16 Uhr: Mehmet-Kubaşık-Cup, Burgholzstr. 150, 44145 Dortmund. 2. Mai, von 14-18 Uhr: Mehmet-Kubaşık-Kinderfest auf dem Mehmet-Kubaşık-Platz." Darunter die Logos der unterstützenden Organisationen (und wenn du das bis hierhin vorlesen lassen hast: sorry, die Grafik hat schlechte Qualität und ich kann nicht alles klar lesen): DIDF, DIDF Jugend, VMDO, Planerladen, Nordstadtliga, Radio Nordpol, Junge GEW, Ver.di, Jugendforum Nordstadt, BVB (Fanbateilung?), VVN-BDA, Bündnis Dortmund gegen Rechts, Fridays for Future, Antifaschistische Aktion, Seebrücke, DGB-Jungend, unleserlich, Nordpol, Naturfreunde, Backup, Train of hope, unleserlich, chill' ma, Die Linke, Alevitische Jugend (?), AStA der TU, SÖZ, Forum gegen Rassismus an der TU Dortmund, unleserlich, Jusos, Grüne Jugend, Sweet Sixteen, Kermit, Black Pigeon, unleserlich, Die Falken, DKP, SPD, Grüne, SOL, Auslandsgesellschaft, Solikreis Justice for Mouhamed, SDAJ, Volt, Solid, Die Partei, unleserlich, AWO, unleserlich, erinnern.verändern, Koordinierungsstelle für Vielfalt und Toleranz der Stadt Dortmund. www.tagdersolidaritaet.wordpress.com, buendnis_tagdersolidaritaet@keinschlusstrich-do.de. Gefördert durch Kommunales Integrationszentrum und House of Resources Dortmund
Am 04. April jährt sich der Mord an Mehmet Kubaşık zum 20. Mal. Der Kioskbesitzer wurde 2006 von der Terrorgruppe NSU erschossen. Die Initiative @tdsksdortmund.bsky.social organisiert mit vielen anderen ein umfassendes Programm zum Jahrestag. Infos und Termine unter tagdersolidaritaet.wordpress.com
Wenig überraschend reagiert das militante türkisch-rechtsextreme Turan-Netzwerk auf meine Recherchen mit Drohungen.
Aber das hält mich nicht auf.
@nellinelke.bsky.social in @analysekritik.bsky.social : "Er beschreibt die Verschmelzung von Rassismus, Antisemitismus, Religion & Antikommunismus und die Auswüchse dieser Ideologie im Hass auf Minderheiten & Linke. Nicht nur,aber vor allem antifaschistisch Aktiven, sei die Lektüre ans Herz gelegt"
Die Fans des #BVB protestierten am Samstag gegen die zahlreichen Fällen von rechtswidriger Repression und #Polizeigewalt in #Dortmund in den letzten Wochen. Die #Polizei prügelte währenddessen mehrere Bayern-Fans ins Krankenhaus. Was zu beweisen war... #BVBFCB
faszination-fankurve.de/news/116844/...
Nochmal zum Mitschreiben: Ermittlungsverfahren in polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind Anfangsverdachte und spiegeln weder die tatsächliche Anzahl Straftaen noch Verurteilungen wieder. 👇 #copaganda
SPD warnt vor Flüchtlingen aus Iran Die SPD im Bundestag hat angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor Flüchtlingen aus Iran gewarnt. "Jeder Nahost-Krieg in der Geschichte hat große Fluchtbewegungen mit sich gebracht, Irak, Syrien, Libyen", sagte der außenpolitischer Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, dem Magazin Stern. "Wir versuchen gerade, Migration nach Europa neu zu ordnen. Das wird jetzt schwerer." Es könne "Millionen von Menschen" geben, die nach Europa fliehen, sagte Ahmetovic. "Sind wir bereit für einen neuen 'Wir schaffen das'-Moment? Ich glaube nicht",
Was macht die SPD eigentlich angesichts des neuen Kriegs? Sie "warnt vor Flüchtlingen". Danke für nichts.
#copaganda für die AfD:
"3 junge Leute seien nach einem verbalen Streit an dem Stand in #Rosenheim auf den 70-Jährigen aus Griesstätt losgegangen, sagte ein Polizeisprecher."
Das Video belegt, dass die AfD-Politiker Antifaschist*innen angriffen und der Bürgermeisterkandidat selber stürzte. #noafd
Heute Abend wieder gemeinsam in den #NaziKiezKaputt nach Dorstfeld, der "Heimat" den Abend versauen! 17:30 Uhr geht es vor dem Hauptbahnhf #Dortmund (Südseite) los! #nonazisdo
Im letzten Jahr hat es in Deutschland 193 offen angekündigte Konzerte extrem rechter Bands gegeben. Wie sieht es im #Saarland aus mit dieser Szene? Anscheinend gibt es zwar hier in der Region weniger Konzerte, dafür ist die Song-Produktion besonders stark. #rechtsrocktnicht
"Die antifaschistische Organisation und die Bochumer Gemeinschaftsbank haben sich geeinigt. Die Rote Hilfe darf Konten des Bundesverbands behalten."
Daneben OB Kalouti, der sich von Garbe per Handschlag zur Wahl gratulieren ließ & sich jetzt hilflos an den Rechtsstaat gebunden sieht, nachdem er zu spät auf die Veranstaltung reagiert hatte.
Wer gegen Nazis kämpft, der kann sich auf den Staat nicht verlassen. #Antifa selber machen. 2/2 #nonazisdo
Festival des Faschismus im Rathaus #Dortmund und das ganz offen: Es "kümmert" den Faschisten Björn Höcke "gar nicht mehr", wenn er so genannt wird.
Die AfD Dortmund ist laut Fraktionschef Heiner Garbe "selbstverständlich auf seiner Linie". 1/2 #nonazisdo
www.ardmediathek.de/video/lokalz...
24.02.2026 DEMONSTRATIONS IN GERMANY AUGSBURG 18:00 Rathausplatz BADEN-BADEN 17:00 Wagener Shopping BERLIN 18:00 Lustgarten Bielefeld 17:00 Am Rathaus BONN 18.00 Marktplatz BRAUNSCHWEIG 17:00 Rathaus BREMEN 18:00 Am Markt 2 BREMERHAVEN 17:00 Große Kirche CHEMNITZ 14:30 Ecke Str. der Nationen /Johannisplatz DARMSTADT 18.00 Friedensplatz DELMENHORST 16:30 Rathausplatz
24.02.2026 DEMONSTRATIONS IN GERMANY DEGGENDORF 18:00 Oberer Stadtplatz DELMENHORST 16:30 Rathausplatz DRESDEN 17:00 Neumarkt DORTMUND 18:00 Friedensplatz ESSEN 16:30 Weidkamp 21 ERFURT 17:00 Willy-Brandt-P1atz FRANKFURT (ODER) 17:00 Marktplatz FREIBURG 19:00 Platz der alten Synagoge GIESSEN 17:00 Berliner Platz
24.02.2026 DEMONSTRATIONS IN GERMANY HAMBURG 17:00 Heidi-Kabel-Platz HALLE (SAALE) 17:00 Opernplatz HANNOVER 17:30 Rathausmarkt 1 HILDESHEIM 13:30 Hildesheim Hbf HEIDELBERG 7:00 Friedrich-Ebert-Platz KARLSRUHE 16:00 Marktplatz KIEL 16:30 Hauptbahnhof KÖLN 18:00 Roncalliplatz LEIPZIG 17:00 Nikolaikirchhof MAINZ 18:00 Gutenbergplatz MOERS 16:30 Steinstraße 49
24.02.2026 DEMONSTRATIONS IN POLAND MÜNCHEN 17:00 Marienplatz NÜRNBERG 1 17:00 LorenzpLatz NÜRNBERG 2 17:00 Kornmarkt NORTHEIM 17:00 Marktz 15 OBERHAUSEN 18:00 Saporoshje-Platz POTSDAM 16:45 Am Alten Markt REGENSBUR 17:00 Haidplatz ROSTOCK 17:00 Neuer Markt SAARBRÜCKEN 17:00 Ludwigsplatz SCHWERIN 18:00 Keplerplatz 1 STUTTGART 18.00 Kronprinzplatz
Morgen jährt sich wieder einmal der aktuelle russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der am 24. Februar 2022 losbrach. Wenn ihr könnt, geht doch zu einer der Demonstrationen am morgigen Tag oder danach. Und/oder verbreitet es für Andere!
Hier eine Übersicht. 1/3
Seit drei Tagen stellen sich Studierende im Iran offen gegen das autoritäre Herrschaftssystem, trotz Repressionsdrohungen, Überwachung und der allgegenwärtigen Präsenz der Sicherheitskräfte. Auch an der Alzahra-Universität in Teheran, beteiligten sich Studentinnen an den Protesten.
Eingriff in die Pressefreheit Bei dem Fotojournalisten Leon Enrique Mon- tero, der für die taz zu diesem Text fotogra- fiert hat, hat die Polizei Hannover in der vor- vergangenen Woche eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei wurden Speichermedien, Telefone und Computer beschlagnahmt und Montero selbst erkennungdienstlich behan- delt. Nach Angaben der Polizei steht die Maß- nahme im Zusammenhang mit einer Auseinan- dersetzung zwischen linken Demonstrant:in- nen und Personen aus dem rechten Spektrum am Rande der Demonstration „Gerechtigkeit für Lorenz" am 8. November. „Wir verlangen, dass unser freier Fotograf sein Arbeitsmateri- al sofort zurückbekommt", sagt taz-Chefre- dakteurin Ulrike Winkelmann. „Es kann nicht sein, dass die Polizei ihn an seiner Berufsaus- übung hindert. Aus unserer Sicht ist das ein erheblicher Eingriff in die Pressefreiheit" (taz)
Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war.
Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.
Not too bad for Day 451 consecutive #GeorgiaProtests, is it?
1. Further regime isolation, a Russian proxy and sanctions evasion enabler, pro-Iran, pro-CCP;
2. Targeted sanctions;
3. Aid to CSOs & media;
4. Int’l investigation into chemicals use against protesters;
📷 @rusudandjakeli.bsky.social
Sehr lesenswerter Text über den Rechtsruck in deutschen Schulen: archive.is/202602111651...
Am 19.2.20 starben neun junge Menschen. Seit sechs Jahren trauern ihre Familien und Freund*innen, kämpfen um Aufklärung, Konsequenzen, Gedenken, Gerechtigkeit und gegen mörderischen #Rassismus. In den kommenden Tagen wird es vielerorts Gedenkveranstaltungen geben: 19feb-hanau.org #KeinVergessen
"Rassismus und Antisemitismus im türkischen Rechtsextremismus: Antiarmenische, antikurdische und antijüdische Ressentiments"
Vortrag von Ismail Küpeli bei der 3. Sommerakademie des Centrums für Antisemitismus- und Rassismusstudien (CARS) über "Antiziganismus – Rassismus – Antisemitismus"
Sprachlich auch wieder sehr spannend, was getan wird, um Nazis nicht Nazis zu nennen:
NS-Devotionalien: "Gegenstände mit Bezug zur Zeit des Nationalsozialismus" (Polizei #Dortmund)
Reichskriegsflagge: "umstrittene Flagge" (Ruhrnachrichten) #nonazisdo #noafd
