Dem SPD-Vorstand, dem es gelingt, unserer Zentrale - und damit meine ich schon sehr wörtlich das Willy-Brandt-Haus - wieder Leben einzuhauchen, verspreche ich hier und jetzt die Buchung einer Flusskreuzfahrt im parteieigenen Reisebüro.
Menschen lästern über Windstille und vermeintliche Dunkelflauten, hängen aber wie Junkies an einem System, das nach zwei Tagen global komplett aus dem Ruder läuft, weil irgendwo am anderen Ende der Welt ein Öltank voll läuft. Wollt Ihr mich verarschen?
Zitat: „Wenn die Wahl der Richterinnen und Richter zu einer rebellischen Bauchentscheidung mit diffusem Wertegrummeln auf der Informationsgrundlage aus dem Kontext gerissener Zitate verkommen sollte, würde der Deutsche Bundestag als fachspezifisches Wahlorgan versagen.“
„Der irrlichternde Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf bietet gleich kumuliertes Anschauungsmaterial, wie Richterwahlen nicht ablaufen sollten.“
KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:
verfassungsblog.de/bundesverfas...
Auch an Tag 4 nach diesem Debakel: ich bin immer noch kein Jurist. Und weiterhin sehr gewillt, Expert*innen zu vertrauen. #BrosiusGersdorf
Ganze fünf Wochen wusste das Kruzifix im Unionssaal von dem Vorhaben und ist dennoch nicht von der Wand gefallen.
Ich check langsam nicht mehr, wie Bahn und Bundestag ohne Mediation nochmal an einen Tisch kommen wollen. Klar können alle auf Entgegenkommen beharren, aber dann muss man auch die Strukturen und Prozesse dafür bieten. Signale für respektvollen Umgang miteinander sehe ich aktuell nur wenige.
Jeden Morgen gibt es diesen einen Moment auf der Strecke zwischen Savignyplatz und Zoo, da sieht Berlin beim Blick aus dem Fenster für mich aus wie eine der Städte, mit denen es sich gern vergleicht.
Ich war nicht immer gnädig mit der "Szene", aber inzwischen fühle ich mich alt genug, um auf meine ersten CSDs zu schauen und zu sagen: das Gefühl, das ich damals hatte - Freiheit, Akzeptanz, Emanzipation, Spaß -, wünsche ich allen, die zur Zeit an ihren ersten Paraden teilnehmen.
Auch meine Chefin wurde bereits im Plenarsaal der #Lüge bezichtigt, das geben die Parlamentsprotokolle her - nicht zuletzt von einem Unionspolitiker, der das als festen Teil seiner Oppositionsrolle sah. Und der deutlich gemäßigtere Töne anschlägt, seit er wieder mitspielen darf.
Wo fängt man da an? Bei Fritz Bauer? Bei der nie erfolgten Aufarbeitung des Leids queerer Menschen im NS? Beim Paragraphen 175? Bei der Abhängigkeit meiner Menschenrechte von den Bauchgefühlen konservativer Politiker*innen?
www.tagesschau.de/inland/innen...
Danke für die Richtigstellung! Tatsächlich habe ich technisch keinen Plan, versuchte nur zwei Tagesthemen miteinander zu verbinden.
Kein Gendersternchen mehr, aber dafür dann bald Kernfusion. Hurra! Mutmaßlich müssen wir dann wieder mit viel Aufwand dafür sorgen, dass wir diese Technik nicht in erster Linie gegen uns selber einsetzen. Technischer Fortschritt und gesellschaftlicher Fortschritt - geht denn wirklich nicht beides?
...betonte auch *die* Mindestlohnkommission? Ernsthaft? Die ganze? Die Arbeitnehmer:innenseite trägt das mit, dass politische Forderungen nach einem höheren #Mindestlohn zu unterlassen seien? Will und kann ich mir nicht vorstellen.
Ich habe heute bei der Arbeit eine AfD (oder einen Teil davon) erlebt, die sich nochmal deutlich unscheinbarer und angepasster verhält als in der letzten WP. Was mir das sagt? Dass die Gefahr der Normalisierung dieser Faschos immer größer wird und ein #AfDVerbotjetzt kommen muss. Schnellstmöglich.
A lesson from this year's competition and the reactions to the result: we are becoming less and less able to cope with the contradictions of this world. We want clear answers to everything. Clear agreement, clear disagreement. It's an illusion. This world is not getting any simpler. #ESC2025
Gute Unterhaltung allerseits! ☺️
Klingbeil nimmt sich, was er kriegen kann, weil er weiß, dass die SPD ihm nix schenken wird. Damit kennt er sie für einen Parteivorsitzenden angemessen gut. Gefallen muss mir das trotzdem nicht.
Diese Art der Kommentierung
in der ARD passt perfekt. Sie ist wie alles, was mit der katholischen Kirche zu tun hat - ein Theaterstück, eine exaltierte und gleichzeitig leere Performance.
Minderheitenschutz als Verhandlungsmasse - yay, wir sind ja richtig weit gekommen. Ich hoffe, Europa wird sich gegen diesen Zivilisationsverfall stemmen. Leider ist Hoffnung wohl alles, das bleibt.
Die Frage muss erlaubt sein, warum wir abstimmen, wenn Nein keine Option ist.
Wenn ich dieses gescheiterte Projekt sehe, frage ich mich, wie lange sich das Märchen von Neubau für sinkende Mieten noch hält. Das Problem ist Renditeorientierung beim Wohnen. Nichts anderes. Die Mieten werden so hoch sein, wie sie sein dürfen. Immer. Was denn sonst?
Wir wissen aus Erfahrung: wenn solche Projekte erst in der laufenden WP scheitern, findet sich immer eine Rechtfertigung, die Koalition daran nicht zerbrechen zu lassen. Also müssen wir uns vorher klar machen, ob es unter diesen Umständen überhaupt erst dazu kommen sollte. 👎🏼
Das ist kein "Upsi. Einmal falsch gewählt und schon ist die Demokratie weg." - Demokratie erodiert, wenn nicht auf Bildung und Teilhabe gesetzt wird, wenn Engagement und Protest diskreditiert werden, wenn Rassismus und Sexismus grassieren. In den USA zumindest regional seit Jahren der Fall.
Gysi beendet den Linken-Hype.
Eigentlich hätte auch eine Entgegnung auf die Propagandashow der Parlamentsnazis im #Bundestag genügt. Wenn alle reden, wird dieser Show nur mehr Bedeutung zukommen.
152 von diesen Typen. Das wird alles so furchtbar.
Enjoy!
Es wäre hilfreich, wenn Politik und Bahn erstmal zu einem gemeinsamen Verständnis über die an sie gesetzten Erwartungen kommen. Und sich dann überlegen, in welchem Kreis und in welchen Formaten sie in den Austausch treten wollen. Diplomatie und Kollaboration vor Shitposting.
Hier ist ein Zugehen aufeinander von beiden Seiten erforderlich: Politiker*innen sollten nicht denken, dass sie die besseren Manager*innen sind. Oder die besseren Kund*innen. Die Bahn sollte nicht denken, dass neunzigseitige Powerpoints eine ausreichende parlamentarische Beteiligung darstellen.
Welche Ziele gibt die Politik der Bahn vor? Kundenzufriedenheit? Verspätungsstatistiken? Neubau? Geöffnete Bordbistros auf gefahrene Kilometer? Alles? Und an welcher Stelle greifen Politik und Unternehmen ineinander? Im Aufsichtsrat? Im PLH? In der BILD? In der DB Lounge am Freitagnachmittag?
