#Macron bleibt wenig Zeit: Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist er in vielen Bereichen kaum noch handlungsfähig. In der Europapolitik aber kann er noch einiges bewegen, schreibt @wernertyann.bsky.social in seiner neuesten Policy Position. 👉 www.delorscentre.eu/de/publikati...
Den Beitrag gibt es jetzt auch auf unserer Website: www.delorscentre.eu/de/publikati...
Ich durfte heute einen Gastbeitrag für den Tagesspiegel beisteuern: es geht um Macrons verbleibende Macht in seinem letzten Amtsjahr, und wo er noch etwas bewegen kann.
Spoiler: Vieles ist noch möglich, aber bei Weitem nicht mehr alles.
Details im Artikel:
www.tagesspiegel.de/internationa...
5/ Mit Sicherheit ist mir als Generalist der deutsch-französischen Beziehungen auch einiges entgangen. Ich empfehle zum Thema nukleare Abschreckung vor allem bei @hfayet.bsky.social, @claudmajor.bsky.social und @brunotertrais.bsky.social mitzulesen.
4/ Wichtig: Entscheidung und Umsetzung zum Einsatz von Kernwaffen bleibt strikt französisch. Komplementarität zu NATO wird betont.
Es könnten Übungen, Besuche und der Ausbau von sicheren Kommunikationswegen zu diesem Zweck folgen.
3/ - Europäische Partner sollen konventionell unterstützen und beitragen (u.a. mit Aufklärungskapazitäten im All, Flugabwehr und Marschflugkörper mit langer Reichweite)
- Neue Rüstungskontrollrahmen finden
Damit sollen sowohl die Sicherheit Frankreichs, als auch Deutschlands erhöht werden.
2/
- Frankreich wird sein nukleares Arsenal erweitern
- Stationierung von frz. Abschreckungskapazität bei Verbündeten soll möglich werden. Auch unmittelbare konventionelle Beiträge von Verbündeten zum Schutz dieser Kapazitäten wird ermöglicht. Betonung von besonderem Schutz für diese Länder.
Das war ein Meilenstein: Präsident Macron hat eine "vorgerückte" französische Abschreckung (dissuasion avancée) verkündet. Deutschland ist privilegierter und ambitioniertester Partner, andere europäische Länder ebenfalls dabei.
Hauptpunkte 🧵
6/ vorab informierte ehemalige Staats- und Regierungschefs Frankreichs informiert (laut Politico).
Die Rede wird in Europa jedenfalls aufmerksam verfolgt werden.
5/ die Entscheidung zum Einsatz von Kernwaffen zu teilen (was nicht zur Debatte steht).
Wahrscheinlich auch deshalb hat das Ministerium der Armeen vorab ein kompaktes Begleitdossier (siehe 1. Post) dazu veröffentlicht.
Genaueres weiß derzeit nur der Präsident, und ggf. einige vorab
4/ zu schüren und wittert vorsorglich Verrat an französischen Interessen. Das Thema nukleare Abschreckung bietet sich dafür besonders an, weil es auf viele Subtilitäten ankommt, die sich ohne großen Aufwand medial verzerrt darstellen lassen.
So wird zum Beispiel immer wieder davor gewarnt,
3/ Frankreichs an einem sicheren Europa.
Eine solche Rede hält ein Präsident traditionell 1x pro Mandat. Entscheidungen rund um die nukleare Abschreckung trifft der Präsident alleine, auch einen möglichen Einsatzbefehl.
Noch ist nichts Genaueres bekannt, aber u.a. der RN versucht bereits, Ängste
2/ Erwartungen: sie sind groß und der Elysée-Palast spricht von beträchtlichen Ansagen.
Sie könnten den Umfang der frz. Arsenals betreffen, die Einbeziehung europäischer Partner in Übungen, die Verknüpfung mit konventioneller Abschreckung, eine präzisere Definition des vitalen Interesses
Übers Wochenende nicht gerade unwichtiger geworden: heute um 15.15 Uhr wird Präsident Macron zur nuklearen Abschreckung sprechen.
Ein hochsensibles Thema, für die europäische Sicherheit, aber auch für das französische Selbstverständnis. Ein paar Infos dazu im🧵
www.defense.gouv.fr/sites/defaul...
Reaction from member states too: French agriculture minister Genevard already stated she found the decision "extremely damaging"and lacking respect for the EP.
www.lemonde.fr/economie/art...
Revolutioniert Macron die französische Nukleardoktrin? Am Montag 2. März wird seine Rede zur nuklearen Abschreckung in Brest erwartet, ein seltener Anlass.
Libération berichtet von der möglichen Verkündung bilateraler Partnerschaften (mit Deutschland?).
www.liberation.fr/internationa...
Un nouvel épisode du Podkast d'@helkohl.bsky.social qui vient à point nommé : "Chancelier sous pression, partenaire sans filtre".
Tous les sujets du moment qui piquent en franco-allemand inclus.
Avec @paul-maurice.bsky.social et une contribution de ma part: podcast.ausha.co/le-podkast
Open position in our Franco-German team! Come join our bustling European think tank as a student assistant and work together with my colleagues and me on the Pariser Platz Dialogue.
hertie-school.dvinci-easy.com/en/p/en/jobs...
Die Liste von Macrons Personalentscheidungen vor Ende seiner Amtszeit verlängert sich womöglich.
Für die Nachfolge an der Spitze der EZB wird er natürlich nicht alleine die Entscheidung treffen, aber seine Mitsprache zählt.
www.spiegel.de/wirtschaft/e...
5/ Quelle: www.sciencespo.fr/cevipof/site...
4/ Auffällig fand ich auch die Haltung zu verschiedenen Energieformen. Der öffentliche Diskurs, den ich wahrnehme, ist gegenüber Erneuerbaren sehr skeptisch, Atomkraft ist das Maß aller Dinge.
Die Antworten zeigen andere Präferenzen, Windkraft selbst in der Nachbarschaft wird positiv gesehen.
3/ Gefühle gegenüber der Politik: stabil unterirdisch (81% negative Gefühle). Meistgenannte Gefühle sind Misstrauen, Abscheu.
Ein Dauerphänomen seit mindestens 2010. Das Vertrauen in Parteien ist mit 15% ebenfalls sehr gering.
2/ Eine überwältigende Mehrheit von 76% der Befragten zeigt sich unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. Nur 12% sind der Meinung, dass ihre Meinung von der Politik berücksichtigt wird (Deutschland: 41%).
Aber: 82% denken, dass Demokratie ein gutes oder sehr gutes politisches System ist.
Neue Zahlen zur politischen Selbstverortung vom CEVIPOF in Frankreich, mit auffallenden Unterschieden zum Wahlverhalten.
Nur 12% stufen sich als rechtsextrem ein (bei Wahlabsichten von 39+ % für rechtsextreme Parteien). 23% äußern sich nicht.
Weitere Zahlen im 🧵: Demokratiezufriedenheit und mehr.
Agreed, and it's not the first time he attacks the rule of law as such (last time was as a minister of the interior).
You could say the criteria only apply to MEP, but then again their delegation leader Bellamy is very much on the same line.
www.publicsenat.fr/actualites/p...
Es ist noch mehr als ein Jahr hin bis zur frz. Präsidentschaftswahl, aber wir haben gerade den 14. erklärten Kandidaten für das höchste Staatsamt zu verbuchen: Bruno Retailleau, (erz)konservativ und mit ernsthaften Erfolgschancen.
www.franceinfo.fr/elections/pr...
Hard decisions await France and Germany as transatlantic relations continue to deteriorate.
It's no surprise that sparks are flying, but will they close ranks on a range of issues? Some details and quotes from me in @elconfidencial.bsky.social on this:
www.elconfidencial.com/mundo/2026-0...
3/ den Anschein, als hätte sie sich damit abgefunden.
Sie und Bardella haben ähnliche Profile: rhetorisch stark, inhaltlich wenig sattelfest.
Der RN geht mit der stärksten Ausgangsposition in den Wahlkampf, hat aber auch offenkundige Schwächen. Ob es zum Wahlsieg reicht, kann niemand voraussagen.
2/ die Präsidentschaftskandidatur Bardella überlassen.
Er steht in Umfragen besser als sie da. Le Pen hatte diese Option schon lange angeführt, wirkte zwischendurch aber so, als würde sie damit hadern. Schließlich ist der RN/FN immer in der Hand der Familie gewesen.
Zuletzt hatte es ...
Heute endet der Prozess gegen Marine Le Pen (Veruntreuung von Geldern für Assistenzen im Europäischen Parlament zu Parteizwecken). Das Urteil wird am 7. Juli verkündet, es sieht für sie schlecht aus. Sie will bei Verurteilung ...
www.lemonde.fr/politique/ar...
