War halt nicht genug vom gleichen.
09.03.2026 17:02
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War halt nicht genug vom gleichen.
Ein Grund, warum Habeck 2025 die Mitte vergebens umworben hat, und Özdemir 2026 mit Erfolg, liegt in der Lernfähigkeit der Deutschen: Merz hat ihnen vor der Wahl Transformation ohne Anstrengungen und Schulden versprochen, gehalten hat er nichts. Das funktioniert nur einmal.
Mehr vom Gleichen wird andere Ergebnisse bringen.
Schlechteste Wirtschaftsregierung aller Zeiten. Das passiert, wenn man Jens Spahn, der schon Milliarden verprasst hat, noch mehr Macht gibt und die schlechteste Wirtschaftsministerin aller Zeiten stellt.
Ich habe keine 40 Milliarden übrig!
www.t-online.de/heim-garten/...
*Groko
Auch im heutigen GEG gibt es eine unterschiedliche Behandlung von selbstbewohnten und vermieteten Gebäuden. Würde die Heiko Mieterinnen schützen wollen, hätte sie jede Möglichkeit dazu. Wichtiger ist der Groko aber sich zum Lümmel von Vermietern zu machen um deren stimmen zu kassieren.
Die Menschen im Iran jubeln.
Alternativen zum Autoverkehr ausbauen bedeutet, sich weniger erpressbar zu machen. Was die Wärmepumpe leistet, uns unabhängig von russischen Gas zu machen, macht das Fahrrad mit Öl, das zu knapp 1/5 aus dem USA stammt. Und das Elektroauto auch, aber nicht so gut.
www.spiegel.de/ausland/usa-...
Das Völkerrecht wurde auch von Staaten geschrieben, die ihr Volk unterdrücken. Das iranische Volk will ganz überwiegend das Regime loswerden. Warum also sollte gerade das Völkerrecht das Regime schützen? Mir hat sich das nie erschlossen.
Warum eigentlich in Barrierefreiheit investieren? Guckt ihr wirklich immer hin, wie viele Barrieren unsere Städte haben?
Die #GroKo ist zu inkompetent um ihre eigenen Gesetze abzuschaffen. Erst #GEG einführen, dann muss Habeck die krassesten Verboten abmildern, jetzt schaffen sie ihr eigenes Gesetz ab und machen es in die andere Richtung falsch.
Macht das beste für Deutschland, macht Habecks Politik weiter!
Selbst das Handelsblatt hebt die Lächerlichkeit der Arbeit dieser Fossillobby-Klimaschmutz-Ministerin hervor!
Irgend so ein Bundesland im Norden...
....bis jetzt!
Konzept mit zwei Sätzen zerlegt:
"Einem Single mit 100.000 Euro brutto bringt die Linnemannsche Entlastung über 900 Euro im Jahr. Insgesamt beliefe sich der Verlust für die Steuerkasse auf rund neun Milliarden Euro pro Jahr."
Reiche entlasten, Staat kaputtsparen 👎
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Statt sich um die Engpässe im Stromnetz zu kümmern, will Reiche einfach weniger erneuerbare Energien zubauen lassen. Sie löst das Problem nicht, sondern weigert sich die Aufgaben einer Wirtschaftsministerin zu erledigen.
www.focus.de/earth/netzpa...
It‘s really hard to share this but let‘s be clear: We have to make sure the world sees the raw violence happening by law enforcement agents in the U.S. - killing citizens on the streets. We can‘t look away! This is systematic.
"we certainly don't want anyone killed, but...."
Alles auf die Frage, ob ICE fur sein Handeln zur Verantwortung gezogen werden muss. Nicht Mal eine Anschuldigung ist das.
Reden die da so? Sind die komplett irre, nach zwei Morden so zu beschönigen?
Trumpist: Ja, schlimm, wenn jemand stirbt, aber ICE sucht Sodomisten und Vergewaltiger.
Demokrat (lenkt ab): Wir müssen auf das fokussieren, was gut funktioniert, z.B. das wir zusammen mehr Geld für Soldaten bereitstellen.
Ist das Realitätsverweigerung?
www.ms.now/opinion/ice-...
Deutsche Medien: TAUSENDE demonstrieren gegen ICE.
Tatsächlich liegt das eher in Richtung Fünfzigtausend. So wird der Protest kleingeredet. Aber warum?
Milliardäre können ihrer Extra 8 Mrd überweisen - nach 70+ Mrd für die Scheidung - aber Erbschaftssteuer zahlen wäre angeblich nicht möglich, weil dann die Betriebe kaputt gemacht würden. Es geht offensichtlich Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer zu zahlen.
Exzellentes Interview meines Kollegen @heinrichwefing.bsky.social mit dem Völkerrechtler Kai Ambos über die rechtlichen Voraussetzungen und Folgen der Entführung Maduros - und die Konsequenzen für Europa. Freebie.
www.zeit.de/politik/ausl...
Woran erkennt man, dass die Ukraine Putins Datscha nicht angegriffen hat?
Putin lebt noch.
Merz benennt Heizungsgesetz um – Eckpunkte sollen bis Ende Januar kommen Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.« Die weiteren Themen im Überblick.
Das Gebäudeenergiegesetz hieß nie Heizungsgesetz und soll jetzt zu Gebäudemodernisierungsgesetz unbenannt werden. Weil ...energie... und ...modernisierung... jetzt den Unterschied macht für die sensiblen Männneregos.
Präsentiert von den Leuten die finden andere seien zu sensibel mit Sprache.
Die beiden Schlagzeilen haben nichts miteinander zu tun, außer dass sie übereinander stehen.
Sollte man Parkplätze erhalten, wenn sie die Sicht und damit die Verkehrssicherheit beeinträchtigen? Sind Parkplätze schwere Verletzungen wert? Tatsächlich beantworten nicht alle diese Fragen gleich.
Die CDU bräuchte danach Trost vom Stadtbaurat, weil sie seit Mai ihren eigenen Antrag durchbringen wollte und am Ende alle gegen sie waren und sie, zu Recht, auch ausgelacht haben. Ich hatte meinen Spaß.
Das Fahrradparkhaus wurde kontrovers diskutiert, dabei ist es schon eine Erfolgsgeschichte. 16% Auslastung nach drei Jahren, während das benachbarte Autoparkhaus bei 14% stagniert. Wir Grüne haben jetzt beantragt auf Experten zu hören um das Parkhaus zu verbessern, tariflich und baulich.
ÖPNV Fachkonferenz
– einfach beitragsfinanziert, einfach mitfahren –
26.11.2025, 18:00 – 21:00 Uhr, online
Anmeldung über den Link
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