EINZELFÄLLE!1!!1
EINZELFÄLLE!1!!1
Bei einem islamistisch fundamentalistischen Rechtswerk wie die Scharia, die bei Ehebruch und Homosexualität teilweise die Todesstrafe vorsieht, kann die Regelung von Vermögen außer Acht gelassen werden. Die Sharia an sich sollte deshalb nicht als Grundlage für irgendwas herangezogen werden dürfen.
Man kann ja darüber diskutieren ob nicht die Sharia als ganzes gegen den Ordre Public verstößt.
Das mit der Hetze finde ich doch auch ein ziemliche Unterstellung. Man kann die Sharia kategorisch ablehnen (was man als Europäer auch tun sollte) und deswegen ist es noch keine Hetze.
Naja... dass ein Schiedsgericht in Österreich ein Urteil auf Basis der Sharia-Rechtssprechung spricht, kann man doch kritisch hinterfragen. Selbst wenn die 2 Parteien dies in einem Vertrag geregelt haben... Das Gericht hätte diese Vereinbarung auch ablehnen können.
Ja Gott sei dank greift jemand gezielt den Iran an. Was Israel hier macht kann nur als legitim angesehen werden. Das Mullah Regime bekräftigt seit Jahren die Juden austotten zu wollen. Der Iran darf keine Atombombe haben. Und Israel schaut nicht nur tatenlos zu. So beschützt man sein Volk.
Die 5% BSW wundern mich etwas.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei Herbert Kickl bedanken, der uns 5 gute Jahre ohne die FPÖ beschert hat.
Warum auch? Denen ging es nur um die Bankenabgabe. Das ist mit FpÖvp eh von Tisch.
Bei uns in der Gemeinde teten 2 fpöler an. Sogar wenn sie 5 Mandate bekommen würden, könnten sie 3 davon nicht besetzen
Das Problem ist, dass das in den meisten NÖ Gemeinden tatsächlich so der Fall ist...
Solange es dem Arbeitslosen Türken noch ein kleines bisschen schlechter geht, ist für den Arbeitslosen FPÖler die Welt in Ordnung
Tipps aus Erster Hand.
Na immer schön, wenn die FPÖ von sich selbst sagt, dass sie Verbrecher sind. 🤣
Na klar. Irgenwie müss ma uns ja wieder vom Russen und vom Ami abhängig machen
Aber ganz ehrlich... ich glaube schon, dass sich die ÖVP und SPÖ in Punkto große Reformen nicht sehr weit bewegt haben...
Dass man mit 9% aber auch keine eigenen großen Föderalismus Reformen gibt, wäre von vorn herein bereits klar gewesen.
Sie haben Kickl eh 3 Monate lang verhindert... jetzt muss es aber auch mal gut sein...🫠
Da hatte da Karli immerhin Recht🤣 Es stimmt aber leider auch der Spruch, dass nie etwas besseres Nachkommt...
Die Zeit, wo man die ÖVP Ernst und beim Wort nehmen konnte, ist wohl endgültig Geschichte. Für den eigenen Machterhalt würden Teile der ÖVP über jede Leiche gehen.
Vor allem das Mindset der ÖVP-NÖ dürfte Ausschlaggebend dazu sein.
Jetzt erst?
Oh cool danke. Kannte ich noch nicht
Ja das hab ich mir auch schon gedacht. Sehe gerade Pro und Contra bei Puls 24, wo gerade von ÖVP gesagt wurde, dass auch Verhandlungen mit der FPÖ noch scheitern können.
Ja aber was willst machen?
Die SPÖ schließt eine Zusammenarbeit mit FPÖ aus und die ÖVP will nicht mit der SPÖ.
Grüne und Neos sind zu klein um etwas zu bewegen.
Die ÖVP ist nur am Machterhalt interessiert.
Die FPÖ wird sich nur durch ihre eigene Inkompetenz in der Regierung enttarnen lassen.
Wetten werden ab jetzt angenommen.
Wie länge hält FPÖ/ÖVP diesmal?
Weils eh schon jeder kennt, es der Bevölkerung aber Anscheinend sch*** egal zu sein scheint.
Wir müssen wohl damit leben, dass die nächten 15 bis 20 Jahre die Regierungen in Europa Rechts bis Rechtsextrem sein werden.
Dabei können wir hoffen, dass die Demokratie erhalten bleibt.
Ich fordere verpflichtende Deutschkurse für alle ÖVPler.
Wer die Bedeutung der Worte "Anstand" und "Wahlversprechen" nicht kennt, der, sollte sofort Integrationsmaßnahmen unterzogen werden.
So kann die ÖVP auch gleich die alleinige Verantwortung übernehmen für die Budgetlücke, die sie hinterlassen haben.
Crazy gedanke...
Da es ja bereits einen fast fertig ausgehandelten Koalitionsvertrag geben müsste nach 3 Monaten verhandeln, könnte die ÖVP eine Minderheitsregierung anstreben unter Duldung von SPÖ und Neos.
Für ein paar Wirtschaftsthemen darf sich die ÖVP dann auch die FPÖ mit ins Boot holen.
Ich schätze mal, dass die SPÖ erst nach dem Austritt der Neos von der Position abgerückt ist.
Sonst wäre das bereits die letzten Monate durchgesickert.
Babler sagte gestern in der ZIB2, dass Vermögenssteuern nicht gefordert wurden. (Wahrscheinlich erst nach dem Austritt der Neos).