Heute waren @annerabe.bsky.social und ich bei einer Veranstaltung zum 9. November im Literaturhaus Halle (Saale). Wir stellten unsere neuen Bücher „Das M-Wort“ und „Mut zum Unmut“ vor. Und sprachen über den Widerstand gegen Rechts. Die Aufzeichnung gibt‘s hier: youtu.be/BWvntjdBc1w?...
Starke Initiative gegen rechte Raumnahme: Eine wache Zivilgesellschaft organisiert in Halle (Saale) das Wir-Festival. Es ist ein vorbildliches Kontrastprogramm zur von der Neuen Rechten initiierten Buchmesse „Seitenwechsel“. Meine Kolumne für @campact.de Blog: blog.campact.de/2025/10/seit...
13:53 Uhr: Die Versammlungen sind beendet.
Vielen Dank an alle, die heute mit uns auf der Straße waren! Gegen die extreme Rechte, gegen hasserfüllte Hetze und für einen friedlichen CSD!
Engagement gegen die extreme Rechte ist auch abseits von Demos notwendig, im Alltag!
13.9.2025: Solidarität mit dem CSD - Neonazis entgegentreten!
Wir informieren euch morgen über den Verlauf der Kundgebungen und Demonstration über:
Bluesky: @hallegegenrechts.de
Telegram: t.me/csd1309
Instagram: @hallegegenrechts
Wir sehen uns morgen, Samstag 13.09. ab 10 Uhr zu Kundgebungen rund um den Bahnhof und zur Fahrraddemo.
Bringt Entschlossenheit, Trillerpfeifen und etwas zu essen und zu trinken mit, Flaschen können wir mit Trinkwasser auffüllen. Lasst uns gemeinsam den Nazis die Tour vermasseln!
13.9.2025: Solidarität mit dem CSD – Neonazis entgegentreten!
Unser Protest: Gemeinsam, laut, entschlossen & vielfältig!
Kundgebungen HAL/HBF (ab 10Uhr)
• Hans-Dietr.-Genscher-Platz (unterhalb der Treppen vom ZOB)
• Fahrraddemo, Kamieth-Str.
• Landsberger Str.
In welcher Klarheit sich Stadt, Stadtrat und Stadtgesellschaft gegen die extreme Rechte positionieren, hat damit auch Einfluss darauf, inwieweit es in Zukunft zu solchen Taten kommt. Diesen Einfluss müssen wir alle nutzen. 7/7
Die Täter*innen solcher Angriffe verstehen jede Annäherung von demokratischen Kräften an die extreme Rechte als Motivation für ihre Taten, sehen sich oftmals als Vollstrecker eines angeblichen Mehrheitswillens. 6/
Freie Wahlen sind nur dann gesichert, wenn eine Teilnahme am Wahlkampf und der politischen Meinungsbildung ohne Angst vor Angriffen möglich ist. Andernfalls drängen gewaltbereite extrem Rechte Demokrat*innen aus der politischen Auseinandersetzung und gestalten diese damit durch Gewalt. 5/
Das Land Sachsen-Anhalt wie die Stadt Halle müssen jetzt Konzepte erarbeiten, wie der Schutz verbessert werden kann. Das auch mit Blick auf den kommenden Landtagswahlkampf. 4/
Die extreme Rechte versucht, demokratische Parteien, Personen, Institutionen und die demokratische Zivilgesellschaft einzuschüchtern. 3/
Schon wieder ist es zu einem Angriff auf Räumlichkeiten unseres Bündnismitglieds SPD gekommen. Diesmal wurden Schaufenster und Wände besprüht, mit „AfD“ und einem rassistischen Mordaufruf. Wir solidarisieren uns mit unserem Bündnismitglied und verurteilen diesen erneuten Angriff. 2/
Grafik aus gelben Hintergrund schwarzer Schrift: Überschrift mit kleinerer Schrifttype: Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage zum rassistischen und extrem rechten Angriff auf die SPD-Halle: Überschrift in großer Schrifttype: »Wir solidarisieren uns mit unserem Bündnismitglied und verurteilen diesen erneuten Angriff.«
Statement von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage zum rassistischen und extrem rechten Angriff auf die SPD-Halle: »Wir solidarisieren uns mit unserem Bündnismitglied und verurteilen diesen erneuten Angriff.« 1/
Grafik mit folgendem Text: Lest den kompletten Brief und wer ihn unterschrieben hat unter: www.halle-gegen-rechts.de
Lest den kompletten Brief und wer ihn unterschrieben hat auf unserer Homepage: halle-gegen-rechts.de/offener-brie... 13/13
"Wir hoffen, wie auch in der Vergangenheit, auch in Zukunft den Oberbürgermeister an unserer Seite zu haben, im Kampf gegen die Feinde der Demokratie. Wir stehen zu einem Austausch und zur Entwicklung gemeinsamer Strategien ausdrücklich bereit.” 12/
“Unser Brief ist aber zugleich eine Einladung an OB Vogt, ins Gespräch zu kommen. Die Herausforderungen für alle, die für die freie, offene Gesellschaft und die Demokratie arbeiten, sind immens. Sie verlangen mehr und wirkungsvollere Gegenwehr als bisher." 11/
Magdalena Gatz, Sprecherin von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage: “Wir haben unsere Kritik klar, direkt und angesichts des öffentlichen Charakters der Äußerungen des Oberbürgermeisters ebenfalls öffentlich formuliert.” so . 10/
Grafik mit folgendem Text: Unsere Position ist klar: Keine weitere Normalisierung extrem rechter Positionen. Die AfD gehört nicht hofiert, sondern verboten. “Wir haben unsere Kritik klar, direkt und angesichts des öffentlichen Charakters der Äußerungen des Oberbürgermeisters ebenfalls öffentlich formuliert.” so Magdalena Gatz, und weiter: “Unser Brief ist aber zugleich eine Einladung an OB Vogt, ins Gespräch zu kommen. Die Herausforderungen für alle, die für die freie, offene Gesellschaft und die Demokratie arbeiten, sind immens. Sie verlangen mehr und wirkungsvollere Gegenwehr als bisher. Wir hoffen, wie auch in der Vergangenheit, auch in Zukunft den Oberbürgermeister an unserer Seite zu haben, im Kampf gegen die Feinde der Demokratie. Wir stehen zu einem Austausch und zur Entwicklung gemeinsamer Strategien ausdrücklich bereit.”
Unsere Position ist klar: Keine weitere Normalisierung extrem rechter Positionen. Die AfD gehört nicht hofiert, sondern verboten. 9/
Umso entscheidender ist, welche Signale Verantwortungs- und Mandatsträger*innen senden und mit wem sie Mehrheiten suchen und finden. 8/
Sachsen-Anhalt droht nach der Landtagswahl im kommenden Jahr das erste Bundesland mit AfD-Regierungsbeteiligung zu werden. All das ist Symptom und Ergebnis der Normalisierung extrem rechter Positionen in den letzten zehn Jahren. 7/
Grafik mit folgendem Text: Extrem rechte Gruppen sind im Aufwind, der öffentliche Raum wird für diejenigen, die sie angreifen oder die anderweitig von rechter Hetze und Feindmarkierung betroffen sind, auch in Halle zunehmend unsicher. Sachsen-Anhalt droht nach der Landtagswahl im kommenden Jahr das erste Bundesland mit AfD-Regierungsbeteiligung zu werden. All das ist Symptom und Ergebnis der Normalisierung extrem rechter Positionen in den letzten zehn Jahren. Umso entscheidender ist, welche Signale Verantwortungs- und Mandatsträger*innen senden und mit wem sie Mehrheiten suchen und finden.
Extrem rechte Gruppen sind im Aufwind, der öffentliche Raum wird für diejenigen, die sie angreifen oder die anderweitig von rechter Hetze und Feindmarkierung betroffen sind, auch in Halle zunehmend unsicher. 6/
Es gibt keine rote Linie, die die AfD nicht längst überschritten hätte. Auch auf kommunaler Ebene ist sie eine Partei der Verfassungsfeinde. 5/
Die AfD hat auch auf kommunaler Ebene nie einen Zweifel an ihrem Charakter gelassen: Sie greift die Menschenwürde an, sie agiert unverhohlen rassistisch, ihre Kampagnen spiegeln sich in einem Allzeithoch rechts motivierter, rassistischer und gegen politische Gegner*innen gerichteter Straftaten. 4/
Grafik mit folgenden Text: Die Aussagen von OB Vogt, dass es für ihn auf kommunaler Ebene keine Brandmauer zur AfD gäbe und er die AfD wie jede andere Fraktion behandeln wolle, solange diese keine „roten Linien“ überschreite, bedeuten nichts anderes als die Bereitschaft zur politischen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten. Die AfD hat auch auf kommunaler Ebene nie einen Zweifel an ihrem Charakter gelassen: Sie greift die Menschenwürde an, sie agiert unverhohlen rassistisch, ihre Kampagnen spiegeln sich in einem Allzeithoch rechts motivierter, rassistischer und gegen politische Gegner*innen gerichteter Straftaten. Es gibt keine rote Linie, die die AfD nicht längst überschritten hätte. Auch auf kommunaler Ebene ist sie eine Partei der Verfassungsfeinde.
Die Aussagen von OB Vogt, dass es für ihn auf kommunaler Ebene keine Brandmauer zur AfD gäbe und er die AfD wie jede andere Fraktion behandeln wolle, solange diese keine „roten Linien“ überschreite, bedeuten nichts anderes als die Bereitschaft zur politischen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten.
Die Unterzeichner*innen fordern gemeinsam: Keine Zusammenarbeit mit der extremem Rechten – Kein Schulterschluss mit der AfD! 2/
Grafik mit gelben Hintergrund darauf folgender Text: Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage wendet sich, gemeinsam mit über 70 Unterzeichner*innen, mit einem Offenen Brief an Halles Oberbürgermeister Vogt. Anlass dafür sind seine Äußerungen, eine Brandmauer gegen Rechts sei auf kommunaler Ebene nicht notwendig. Keine Zusammenarbeit mit der extremem Rechten – Kein Schulterschluss mit der AfD!
Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage wendet sich, gemeinsam mit über 70 Unterzeichner*innen, mit einem Offenen Brief an Halles Oberbürgermeister Vogt. Anlass dafür sind seine Äußerungen, eine Brandmauer gegen Rechts sei auf kommunaler Ebene nicht notwendig. 1/
Vor einem lila Hintergrund steht folgender Text: "Hintergründe zum Prozess und zu Liebich finden sich in unserem Blog: halle-gegen-rechts.de/liebich "
Hintergründe zum Prozess und zu Liebich finden sich in unserem Blog:
halle-gegen-rechts.de/liebich
Vor einem lila Hintergrund steht folgender Text: "Wir danken allen, die in den letzten Jahren mit ihren Spenden möglich gemacht haben, dass Betroffene von Liebichs Taten ihre Rechte im Verfahren mit anwaltlicher Vertretung wahrnehmen und Liebich den Prozess machen konnten. Mit Erfolg!"
Wir danken allen Betroffenen, die diesen Kampf über Jahre geführt haben, der @kanzleisi.bsky.social für die anwaltliche Beratung und Vertretung und allen Spender:innen für ihre finanzielle Unterstützung! Das ist ein guter Tag heute und ein großer Erfolg! 4/5
Vor einem orangen Hintergrund steht folgender Text: "Ohne den jahrelangen Kampf der Betroffenen hätten die Gerichte über viele Taten gar nicht entscheiden können, weil die Staatsanwaltschaft Halle die Verfahren eingestellt hatte. Nur dank des Widerspruchs Betroffener landeten diese Taten vor Gericht. Und Liebich wohl bald in Haft."
Ohne den jahrelangen Kampf der Betroffenen hätten die Gerichte über viele Taten gar nicht entscheiden können, weil die Staatsanwaltschaft Halle die Verfahren eingestellt hatte. Nur dank des Widerspruchs Betroffener landeten diese Taten vor Gericht. Und Liebich wohl bald in Haft. 3/5
Vor einem orangen Hintergrund steht folgender Text: "Liebich muss in Haft. Das Oberlandesgericht hat das Urteil des Landgerichts heute bestätigt. Ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung für Liebich. Und Liebich muss Schmerzensgeld an Betroffene zahlen. Mit der Entscheidung heute ist das Urteil rechtskräftig."
Liebich muss in Haft.
Das Oberlandesgericht hat das Urteil des Landgerichts heute bestätigt. Ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung für Liebich. Und Liebich muss Schmerzensgeld an Betroffene zahlen. Mit der Entscheidung heute ist das Urteil rechtskräftig. 2/5
