Weil gerade der Fokus auf den parlamentarischen Anfragen der AFD liegt. Auch das BSW missbraucht das parlamentarische Fragerecht, um geheime und sicherheitsrelevante Militärinformationen an die Öffentlichkeit und damit auch nach Russland zu bringen.
Gleich beginnt die letzte BVV vor der Sommerpause und Ihr könnt uns hier folgen oder Ihr schaut den Livestream unter www.berlin.de/ba-steglitz-...
Gilt das auch für Polizeibeamte?
Gleich gehts los: Wir berichten live aus der BVV-Steglitz-Zehlendorf. Ihr könnt auch den Livestream einschalten unter www.berlin.de/ba-steglitz-...
Habe mir die folgenden Namensrechte für die #Merz -Biographie gesichert:
- "Im Ersten Wahlgang Durchgefallen"
- "Friedrich Merz - Die Zweite Wahl"
- "Liebe Auf Den Zweiten Blick"
Man nennt ihn auch den Robert F. Kennedy Jr. von Berlin. 😉
www.tagesspiegel.de/politik/sitz...
Ihr wisst gar nicht, wie ist ich im Wahlkampf darauf angesprochen wurde. Ein Meilenstein! (No pun intended.)
Ich hab literally gerade erst reingeschaltet, aber das macht mich von Minute zu Minute wahnsinniger.
Friedrich Merz' asymmetrische Krawatte ist nicht kanzlerfähig. #TVDuell
Naja, ein Nullsummenspiel war das nicht. Der Mann hat damit ziemlich viele Brücken ins demokratische Lager verbrannt.
Ein besonderer Platz in der Hölle ist übrigens für die Menschen reserviert, die Kinder im Fahrrad zu eng überholen. 😡
Die AfD steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat ein ausführliches Gutachten erstellt. Wir veröffentlichen dieses Dokument in voller Länge. netzpolitik.org/2025/verdach...
Dolchstoßlegende 2.0
Am Freitag offizieller Start der ersten müllfreien Pizzalieferung in Steglitz-Zehlendorf! #Stadtparkviertel
@bundberlin.bsky.social
cc @tagesspiegelberlin.bsky.social
@stadtrandnachricht.bsky.social
Friedrich #Merz hatte festgestellt, die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Das hat die Union verlassen. Alle, bis auf Antje #Tillmann, die bewiesen hat, dass ein Gewissen gegenüber der deutschen Geschichte über einem Fraktionszwang stehen.
Bild von Volker Wissing (fraktionslos) Abstimmung: Nein
Das sollte nicht untergehen:
Volker Wissing hat gegen den Antrag der Union gestimmt.
Niemand aus der FDP hat das getan.
Ein Foto von Robert Habeck im Bundestag am Rednerpult. Er spricht. Darauf ein Zitat: Manchmal erkennt man politische Schicksalstage erst im Rückblick der Geschichte. Aber das gilt heute nicht. Jede und jeder kann sehen und wissen, was gerade auf dem Spiel steht. Jede und jeder muss sich heute der Verantwortung bewusst sein.
Heute geht es nicht um bloße Sachfragen. Heute geht es zum ersten Mal darum, ob aus der parlamentarischen Mitte des Landes heraus ein Bruch mit der politischen Tradition dieser Republik passiert. Es geht um staatspolitische Verantwortung. Und dieser Verantwortung müssen wir uns heute bewusst sein.
Ich fasse es nicht. Wir haben aus der Geschichte nichts gelernt. Heute hat sich eine Mehrheit des Bundestags vor Rechtextremen verneigt. Der Damm ist gebrochen, das Haus brennt lichterloh! #Merzverhindern
Am meisten schockiert hat mich heute aber ein Vertreter der bezirklichen CDU, der 80 Jahre nach der Befreiung von den Nazis die Kooperation mit der Nazi-Partei im Bundestag gutheißt. Quo vadis, CDU?! (4/4)
Mich lässt dieser Tag etwas ratlos zurück. Kaum verhohlen fordern die Vertreter der neuen Nazis ein Ende des Gedenkens. Perfide, dass Vertreter der afd die Gedenkveranstaltung mit ihrer Anwesenheit belasteten. (3/4)
Gemeinsam mit der Präsidentin des Abgeordnetenhausen Cornelia Seibeld, Vertreter*innen des und der Bezirksverordnetenversammlung haben wir an der Säule der Gefangenen und der Spiegelwand der Opfer des nationalsozialistischen Vernichtungswahnsinns gedacht. (2/4)
Gedenkkränze liegen unter der Säule der Gefangenen und der Spiegelwand
#WeRemember
Heute jährt sich zum 80. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. (1/4)
"Wir müssen die Erinnerung hochhalten" #Holocaust #Shoah #Auschwitz
Igitt.
Das Schlimmste ist, dass sich da irgendjemand hingesetzt hat und mit dem tiefgründigen Wortungetüm "Narrativ quantitativ verbreiten" Eindruck gemacht hat.
"Dass der Berliner Senat mit seinen Sparmaßnahmen bei den Jüngsten und innerhalb dieser Gruppe bei den ärmsten 30% anfängt, ist ein bildungs- und auch sozialpolitischer Skandal und das Gegenteil des vom Senat so oft beschworenen „gesellschaftlichen Zusammenhalts“."
marcofechner.de/klassenfahrt...
Gestern las Stephan-Andreas Casdorff den @gruenesuedwest.bsky.social im Wappensaal des Rathauses Steglitz die Leviten, wohlwollend.
Macht bitte was draus!
@ninastahr.de @johannamartens.bsky.social @jonaskrone.bsky.social
Es gibt auch eine Petition dazu! Ich habe unterschrieben
Joel bleibt!
innn.it/joel-bleibt-...
