Heute im Bundestag

Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen
Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bombenfunde mit politischem Hintergrund Um "Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bombenfunde mit politischem Hintergrund
Um "Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Im Rahmen humanitärer Aufnahme eingereiste Ausländer Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Ausländer "im Rahmen der sogenannten humanitären Aufnahme" im Jahr 2025 auf dem Luftweg nach Deutschland eingereist sind.

Im Rahmen humanitärer Aufnahme eingereiste Ausländer
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Ausländer "im Rahmen der sogenannten humanitären Aufnahme" im Jahr 2025 auf dem Luftweg nach Deutschland eingereist sind.

Autismus-Diagnosen und Hilfsangebote Mit Autismus-Diagnosen und Hilfsangeboten für Betroffene befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Autismus-Diagnosen und Hilfsangebote
Mit Autismus-Diagnosen und Hilfsangeboten für Betroffene befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft erfragt Die AfD fragt nach Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft.

Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft erfragt
Die AfD fragt nach Folgen der Nährstoffkreislaufwirtschaft.

Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland Der Bundesregierung liegen die von der Fraktion Die Linke erbetenen Informationen zur Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland nicht vor.

Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland
Der Bundesregierung liegen die von der Fraktion Die Linke erbetenen Informationen zur Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland nicht vor.

Sexueller Missbrauch Minderjähriger und Epstein-Dokumente Zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und zur Aufklärung der Epstein-Dokumente stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage.

Sexueller Missbrauch Minderjähriger und Epstein-Dokumente
Zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen und zur Aufklärung der Epstein-Dokumente stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage.

Modernisierungsagenda im Arbeits- und Sozialministerium Zur Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.

Modernisierungsagenda im Arbeits- und Sozialministerium
Zur Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.

Linke fragt nach Leiharbeit in der Pflege. Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Situation und der Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege.

Linke fragt nach Leiharbeit in der Pflege.
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Situation und der Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege.

Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärzte Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der AfD zur Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärztinnen und Tierärzte.

Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärzte
Bundesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der AfD zur Evaluierung der Gebührenordnung für Tierärztinnen und Tierärzte.

Gewaltschutz in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe Die Regierung betont in einer Antwort die hohen Standards für den Gewaltschutz in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und verweist auf einen Gesetzentwurf, der 2026 kommen soll.

Gewaltschutz in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Die Regierung betont in einer Antwort die hohen Standards für den Gewaltschutz in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und verweist auf einen Gesetzentwurf, der 2026 kommen soll.

Nur Schätzungen über verdeckte Armut Die Bundesregierung kann anhand von Modellrechnungen nur schätzen, wie verbreitet die sogenannte verdeckte Armut in Deutschland ist.

Nur Schätzungen über verdeckte Armut
Die Bundesregierung kann anhand von Modellrechnungen nur schätzen, wie verbreitet die sogenannte verdeckte Armut in Deutschland ist.

Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt Nach der Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt
Nach der Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr Die Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr
Die Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Kriminalität an Bahnhöfen in Bielefeld, Gütersloh und Minden Die Kriminalitätsentwicklung im Bereich der Hauptbahnhöfe von Bielefeld, Gütersloh und Minden thematisiert die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.

Kriminalität an Bahnhöfen in Bielefeld, Gütersloh und Minden
Die Kriminalitätsentwicklung im Bereich der Hauptbahnhöfe von Bielefeld, Gütersloh und Minden thematisiert die AfD-Fraktion in Kleinen Anfragen.

Linke fragt nach dem Klimaschutzprogramm 2026 In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026.

Linke fragt nach dem Klimaschutzprogramm 2026
In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026.

Mitversicherte Familienangehörige in EU/EWR-Staaten Zahlungen der gesetzlichen Krankenversicherung an mitversicherte Familienangehörige in EU/EWG-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Mitversicherte Familienangehörige in EU/EWR-Staaten
Zahlungen der gesetzlichen Krankenversicherung an mitversicherte Familienangehörige in EU/EWG-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Wirkung von Kinderfreibeträgen Nach der Begründung für die Ausgestaltung des steuerlichen BEA-Freibetrags für Kinder als pauschale steuerliche Entlastung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage

Grüne fragen nach Wirkung von Kinderfreibeträgen
Nach der Begründung für die Ausgestaltung des steuerlichen BEA-Freibetrags für Kinder als pauschale steuerliche Entlastung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage

Kleine Anfrage zu Erbschaftssteuer Die unterschiedlichen Freibeträge für Familienangehörige bei der Erbschaftssteuer thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Kleine Anfrage zu Erbschaftssteuer
Die unterschiedlichen Freibeträge für Familienangehörige bei der Erbschaftssteuer thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Rekrutierung Minderjähriger durch Organisierte Kriminalität Um die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen durch Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Rekrutierung Minderjähriger durch Organisierte Kriminalität
Um die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen durch Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Umsetzung des STARK-Programms in Ostdeutschland Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des STARK-Programms sind zwischen 2019 und 2024 insgesamt 4.539 neue Vollzeitstellen entstanden, so die Regierung auf Grünen-Anfrage.

Umsetzung des STARK-Programms in Ostdeutschland
Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des STARK-Programms sind zwischen 2019 und 2024 insgesamt 4.539 neue Vollzeitstellen entstanden, so die Regierung auf Grünen-Anfrage.

Rückzahlung der Fördermittel offen Die Bundesregierung kann der Fraktion Die Linke noch keine Auskunft darüber geben, wann und ob die Porsche-Tochter Cellforce Bundesmittel über 32,6 Millionen Euro zurückzahlt.

Rückzahlung der Fördermittel offen
Die Bundesregierung kann der Fraktion Die Linke noch keine Auskunft darüber geben, wann und ob die Porsche-Tochter Cellforce Bundesmittel über 32,6 Millionen Euro zurückzahlt.

AfD fragt nach Kosten für Fotografen, Visagisten, Frisöre Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Regierungsausgaben für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der laufenden Wahlperiode.

AfD fragt nach Kosten für Fotografen, Visagisten, Frisöre
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Regierungsausgaben für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der laufenden Wahlperiode.

Versorgung von Kindern in der außerklinischen Intensivpflege Mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen in der außerklinischen Intensivpflege befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Versorgung von Kindern in der außerklinischen Intensivpflege
Mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen in der außerklinischen Intensivpflege befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD-Fraktion erkundigt sich nach Blutspendenpraxis Mit sogenannten gerichteten Blutspenden befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD-Fraktion erkundigt sich nach Blutspendenpraxis
Mit sogenannten gerichteten Blutspenden befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Gesundheitskosten von Ausländern Die Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Menschen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Gesundheitskosten von Ausländern
Die Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Menschen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Förderung des sozialen Wohnungsbaus Um die Förderung des Bundes für gemeinnützigen und sozialen Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Grüne fragen nach Förderung des sozialen Wohnungsbaus
Um die Förderung des Bundes für gemeinnützigen und sozialen Wohnungsbau geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerbetrug Eine Kleine Anfrage zum Stand des Kampfes gegen Umsatzsteuerbetrug hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.

Kleine Anfrage zu Umsatzsteuerbetrug
Eine Kleine Anfrage zum Stand des Kampfes gegen Umsatzsteuerbetrug hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt.

Gewaltdelikte am Mannheimer Hauptbahnhof Über die Zahl der in Bezug auf den Mannheimer Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD- Anfrage.

Gewaltdelikte am Mannheimer Hauptbahnhof
Über die Zahl der in Bezug auf den Mannheimer Hauptbahnhof durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD- Anfrage.

Zahl islamfeindlicher Delikte iim vierten Quartal 2025 Mit Stand Ende 2025 waren dem BKA laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage insgesamt 164 Delikte mit dem Unterthema "Islamfeindlich" gemeldet worden.

Zahl islamfeindlicher Delikte iim vierten Quartal 2025
Mit Stand Ende 2025 waren dem BKA laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage insgesamt 164 Delikte mit dem Unterthema "Islamfeindlich" gemeldet worden.