Säulendiagramm der Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Baden-Württemberg von der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Baden-Württemberg • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF: GRÜNE 28 % | CDU 28 % | AfD 18 % | SPD 8 % | FDP 5,5 % | DIE LINKE 5,5 % | Sonstige 7 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/lan...
🗓️ Nächste Landtagswahl: 8. März 2026 #ltwbw
ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz 2/2
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar 1/2
Wow!
Trump setzte Anwaltskanzleien in den USA unter Druck. Die konnten sich erfolgreich wehren!
Die Lehre daraus: Widerstand lohnt sich.
Die Kanzleien, die vorher mit der Trump-Administration einen Deal geschlossen haben, leiden nun unter einem enormen Ruf-Schaden und verlieren Mandate.
Danke an alle Mitglieder der Satzungskommission für die gute Zusammenarbeit!
www.spiegel.de/politik/die-...
Gratulation zu dieser neuen Aufgabe, Carsten Müller!
Auf eine gute Zusammenarbeit.
table.media/china/thema-...
Wie Union und SPD wieder in die fossile Abhängigkeit rutschen.
Und wieder und wieder und wieder.
Wie kann das sein? Was für Reflexe sind das?
Bauen Sie Erneuerbare aus!
Lassen Sie das Heizungsgesetz, wie es ist!
Für die Menschen, für ihr Vertrauen in den Staat, fürs Klima!
CDU-Ministerpräsident zu Lifestyle-Teilzeit-Debatte:
Daniel Günther hat, wie es aussieht, eine andere Meinung als seine werte Kollegin Gitta Connemann
-ruhe sicher nicht passieren, sich davon täuschen zu lassen.
www.faz.net/aktuell/poli... 2/2
An der entscheidenden Stelle hat sich das Gericht von der gezielten Taktik der AfD hinter die Fichte führen lassen.
AfD-Politiker dürfen sich zwar treffen mit Martin Sellner und über Remigration reden, aber eine AfD-Veranstaltung darf das offiziell nicht sein.
Das würde Karls1/2
verschenken. Die Chance, dass sich die grüne Kandidat*innen durchsetzen (außer in Wahlkreisen mit traditionell starkem grünen Stimmanteil wie Brighton oder Bristol), war einfach zu gering. Grüne sind zu einer ernst zu nehmenden Konkurrenz landesweit geworden. 3/3
der britischen Politik. In England gibt es Direktwahlen. Es zieht nur der Kandidat ins Parlament ein, der die meisten Stimmen im Wahlkreis gewinnt. Das hat in der Vergangenheit viele Wähler davon abgehalten, Grün zu wählen, da sie befürchten mussten, ihre Stimme zu 2/3
verschleiern. Genau mit dieser Methode hat sich das Gericht aber täuschen lassen. Gerade die letzten Treffen etwa von Korté und Sellner und die Reaktion vieler wichtiger Vertreter zeigen aber eindeutig und unmissverständlich, was mit dem Begriff gemeint ist. 2/2
Gegen den Beschluss sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz schnellstmöglich Beschwerde einlegen. Das Verwaltungsgericht verkennt offensichtlich die Bedeutung des Begriffs „Remigration“ für die AfD als Gesamtpartei. Es ist Methode der AfD, die wahre Bedeutung etwa im Parteiprogramm zu 1/2
Die Koalition gibt vor, am Klimaschutzgesetz festzuhalten. Dafür will sie Biomethan und synthetischen Treibstoff verwenden. Dieser ist kaum verfügbar, ziemlich umweltschädlich und extrem teuer:
Gewalt versucht, Kontrolle über Taiwan zu erlangen, dann hätte das einen Bruch im chinesisch-europäischen Verhältnis zur Folge. Das wäre eine starke Botschaft. 2/2
Der in Taiwan lebende Chinakenner Stephan Thome wünscht sich folgende Botschaft von Merz an Xi:
Frieden in der Taiwanstraße ist ein Kerninteresse Europas. Es darf keine Veränderung des Status quo über die Köpfe der taiwanischen Bevölkerung hinweg geben. Und wenn China mit 1/2
Von welchem Demokratiefeind sollen wir uns mit teurem Gas abhängig machen?
Und die kleinen Leute dürfen das ausbaden, wenn die nicht mehr liefern wollen. Und der CO₂-Preis steigt weiter und weiter.
Die CDU/CSU wird sie in den Ruin treiben, und es ist ihr egal!
umfassenden Werbeprofile erstellt werden.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, hat aber klare Signalwirkung für soziale Netzwerke. Soziale Medien dürfen nicht einfach zum Datensauger werden. 2/2
Die VZBV hat erfolgreich gegen Meta geklagt!
Facebooks Freunde-Finder-Funktion ist rechtswidrig. Meta hat dabei auch Daten von Menschen verarbeitet, die gar nicht bei #Facebook registriert sind – ohne Rechtsgrundlage.
Zudem dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung keine 1/2
Auch Cem Özdemir ist offen für ein #AfDVerbot.
Er sagt, nach der Wahl in BaWü müsse man darüber sprechen:
Manuel Hagel 2018:
"Eine Schulklasse mit 80 % Mädchen. Da gibt es für 29-jährige Abgeordnete schlimmere Termine."
Das ist wirklich krass.
Wenn Merz ein selbstbewusstes Europa will, muss er in Peking eine harte Grenze ziehen.
Die Integrität des taiwanesischen Territoriums gehört dazu.
Demokratien auf der ganzen Welt müssen zusammenhalten!
Vier Jahre lang Krieg in der Ukraine. Millionen Menschen können kein normales Leben mehr führen. So viele sind schon gestorben.
Wenn ihr helfen wollt, nutzt die folgenden Websites für eine Spende:
caritas.de
diakonie-katastrophenhilfe.de
Wenn Merz ein selbstbewusstes Europa will, muss er in Peking eine harte Grenze ziehen.
Die Integrität des taiwanesischen Territoriums gehört dazu.
Demokratien auf der ganzen Welt müssen zusammenhalten!
Mieter, die die Mietpreisbremse bei ihrem Vermieter durchsetzen, müssen Angst vor Eigenbedarfskündigungen haben.
Wir wollen sie für fünf Jahre davor schützen!
www.merkur.de/politik/eige...
Die Art, wie Rechte gerade die CDU für ihre Wertschätzung von Menschen mit Migrationsgeschichte angreifen, ist unerträglich.
Die Deutsche Bahn verschleppt die Sanierung der Hamburger S-Bahnhöfe. Oft soll diese erst bis nach 2030 beendet werden. Das habe ich über eine parl. Anfrage herausgefunden.
Ein Viertel der Menschen ist auf Barrierefreiheit angewiesen. Die können nicht so lange warten!
www.ndr.de/nachrichten/...
Sexpuppen, Waffen, ignorierte Verbraucherrechte – es ist gut, dass etwas geschieht:
www.tagesschau.de/wirtschaft/v...
Spiegel: Markus Söder nimmt nur selten an Bundesratssitzungen teil - 11.10.2024
SZ: Söder fast nie im Bundesrat: nur elf von 82 Sitzungen - 10.10.2024
BM: SPD: Söder soll 42.000 Euro zurückzahlen - Weil er blaumacht: bei nur bei 5 von 30 Landtagssitzungen gewesen - 17.04.2023
