"Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geissel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, ..."
So beginnt die Uno-Charta. Wir sollten sie hochhalten.
www.youtube.com/shorts/6jEs-...
Spanien unter Sanchez ist das Land, welches das Völkerrecht am mutigesten verteidigt. Und nun von Trump dafür attackiert wird.
Ich habe heute extra spanisches Olivenöl, Orangen & Oliven gekauft. Und ich werde für den Sommer Familienferien in Spanien buchen. #HochDieInternationaleSolidarität
Im Wahlbezirk, in dem ich mal gewohnt habe, sagen die Prognosen voraus, dass sich Plaid, Grüne und Labour (zusammen ca. 50%) gegenseitig die Stimmen wegnehmen und damit Reform (30%) zu einem Sitz verhelfen. An vielen anderen Orten sieht es ähnlich aus.
pollingreport.uk/seats/W07000...
Hoffen wir, dass in Wales Plaid Cymru Farange verhindern wird.
Die grösste Gefahr in UK ist wegen des Majorzsystems eine gespaltene Linke.
Wo sind heute all die Stimmen, die vor kurzem gefordert haben, dass neutrale Länder Waffen liefern sollen, wenn ein Staat Opfer eines illegalen Angiffskriegs wird..?
Es ist absolut möglich, das Mullah-Regime schrecklich zu finden und gleichzeitig die Respektierung des Völkerrechts zu fordern.
Das "zwingende Völkerrecht" ist jedoch nochmals eine andere Kategorie von Regeln, an die sich alle halten müssen, selbst wenn ein Staat keine Verpflichtungen eingegangen ist. Dazu zählen z.B. das Folterverbot oder das Verbot von Piraterie.
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Ja und Nein... Ja, das Völkerrecht muss immer eingehalten werden, wenn man einen Vertrag eingeht. (So wie die Schweiz sich als neutral bezeichnet und die Haager Konventionen unterschrieben hat.)
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Eine gute Übersicht über den Stand der Diskussionen übre Schweizer Kriegsmaterial-Exporte von @zeidgenosse.bsky.social :
www.youtube.com/watch?v=vU3S...
Die Bestimmungen für den Export von Kriegsmaterial sollen gelockert werden – auch Unrechtsstaaten und Bürgerkriegsländer dürften mit Schweizer Waffen beliefert werden. Dagegen wehren wir uns! Jetzt Referendum unterzeichnen: kriegsmaterial-referendum.ch
Wissenschaftlicher Durchbruch im Jahr 2026: Erstmals wurde eine Kuh beobachtet, die ein Werkzeug verwendet. Ihr könnt sagen, was Ihr wollt, aber ich finde das interessant. #CognitiveScience
www.youtube.com/watch?v=dq3o...
Der Typenentscheid war ein katastrophaler Fehler. Es wäre eine strategische Dummheit der schlimmsten Art, wenn wir uns auf Jahrzehnte hinaus sicherheitspolitisch komplett von den USA abhängig machen. Es ist an der Zeit, dass der Bundesrat oder das endlich einsieht. #F35 www.watson.ch/schweiz/arme...
In der 🇨🇭 stimmen wir bald über die Klimafonds-Initiative ab. Mehr Geld für Klimaschutz.
Die Gegner argumentieren, die Staatsschulden dürfen nicht wachsen, wir sollen die Schuldenbremse bewahren.
Ok, wie wär's, hierfür Vermögende höher zu besteuern? Dann hätten wir Klimaschutz UND Schuldenbremse.
SA ist die passendere Analogie als Gestapo...
Man sollte in Davos einen orangen Gesslerhut aufstellen, damit die Schweizer Eliten ihrem geliebten Trump auf traditionelle Weise angemessen huldigen können.
Tonight in Davos Switzerland on top of a Mountain is written „No Kings“ with 480 flashlights. YES 👌🏻
#wef
#nokings
Die Polizei wollte, dass Jürg Grassel das Plakat an seinem eigenen Haus in Davos abhängt. Schweizerische " Meinungsfreiheit"🤦🏻♀️ Wehret den Anfängen!
www.blick.ch/wirtschaft/w...
Über Trump, Grönland, Geopolitik, den F-35 und unsere Naivität.
Das Parlament will, dass Schweizer Waffen wieder in Bürgerkriegsländer und an Staaten geliefert werden sollen, welche die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen. Hier findest Du heraus, wie du ebenfalls mithelfen kannst: kriegsmaterial-referendum.ch/unterschreib...
By attacking Venezuela, seizing its president, and promising to “run” the country indefinitely, Trump may have shredded what little is left of international norms and opened the way to new acts of aggression from China and Russia, columnist Michael Hirsh writes.
I have zero sympathy for Maduro and his regime, but there is no legitimacy in Trump deciding to bomb Venezuela.
It’s pure imperialism, which gives imperialists in Russia and China an excuse to use whataboutism to justify their own insane actions
Dieser Journalismus, der selbst die Verletzung der Uno-Charta zu einer Meinung einer Regierung macht, ist ein Problem.
Dazu kommt noch: Die Schweiz wäre nun gemäss den Haager Konventionen im Namen eines internationalen bewaffneten Konfliktes verpflichtet:
1) Überfluge von Militärflugzeugen verbieten.
2) Waffenlieferungen einstellen.
3) Militärangehörige beider Seiten bis zum Ende des Konflikts internieren.
Die Bilder und Nachrichten des tragischen Unglücks in Crans-Montana an diesem Neujahrsmorgen sind ein grosser Schock für uns alle. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Verletzten in den Spitälern und ihren Angehörigen. Ein Dank an die noch immer pausenlos arbeitenden Einsatzkräfte.
Langsam dämmert es auch der Schweizer Sicherheitspolitik, dass der F-35 viel zu teuer für Luftpolizei ist - etwas, worauf wir schon seit Jahren hinweisen.
Aber nun soll die Lösung sein, dass wir noch mehr Jets kaufen anstatt den F-35-Deal endlich zu stornieren?
www.watson.ch/schweiz/gese...
Daa hatte ich nicht auf meiner Bingo-Karte für 2025: Ein Gericht in Zug, zusammengesetzt nur aus SVP- und FDP-Richter:innen, hält fest, dass Konzerne gemäss geltendem Recht schadenersatzpflichtig sind für Klimaschäden.
www.srf.ch/news/wirtsch...
Genau - wen interessiert schon die Inflation, wenn der grosse Führer sagt, dass alles billiger wird.
Und wenn ich das richtig sehe, sind die Preise noch nicht mal inflationsbereinigt...
... und die Bürgerlichen wollen sich weiterhin auf Jahrzehnte hinaus militärisch an die USA binden, indem sie am F-35 festhalten.
