NEOS - die Reformkraft

Lesenswerter Kommentar in den OÖ Nachrichten: "Die Sinnfrage". 👀📰

Die Menschen im Land haben de facto nichts vom Bundesrat in dieser Form Douglas Hoyos: „Dass die anderen Parteien im Bundesrat jede Diskussion über eine Reform im Keim ersticken und niederschreien, zeigt, dass es ihnen nur um den eigenen Machterhalt geht.“

Der Bundesrat kann Gesetze meist nur verzögern, bringt kaum eigene Initiativen ein und kostet Millionen.
Darum sagen wir seit Jahren klar: Diese Doppelstruktur braucht Österreich nicht.
Zeit für einen schlankeren, effizienteren Staat.

Ein Durchrauschen der Energiepreise wie 2022 darf sich nicht wiederholen, eine Situation wie 2015 wird sich wiederholen. Deshalb setzen wir international auf Deeskalation und koordinieren uns eng mit Partnern in Europa und der Region.
@beate.neos.eu​

Die rechtliche Prüfung zur Staatsbürgerschaft von Karin Kneissl liegt beim Innenministerium. Klar ist: Österreich fährt heute eine andere Außenpolitik – keine Schaukelpolitik, sondern proeuropäisch, interessen- und wertegeleitet und ohne Nähe zu Autokraten.
@beate.neos.eu #zib2

Kurzfristig sichern wir Versorgung und dämpfen Preise – langfristig brauchen wir Freiheitsenergien. Mehr Erneuerbare, Netzausbau und schnellere Genehmigungen machen uns unabhängig von fossilen Krisen. @beate.neos.eu #ZIB2

Ein Durchrauschen der Energiepreise wie 2022 darf sich nicht wiederholen, eine Situation wie 2015 wird sich wiederholen. Deshalb setzen wir international auf Deeskalation und koordinieren uns eng mit Partnern in Europa und der Region. @beate.neos.eu

Die schnellen Evakuierungen aus der Krisenregion haben gezeigt: Die Zusammenarbeit mit EU-Partnern funktioniert. Über Landwege, Charterflüge und Kooperation konnten auch Österreicher über andere Länder ausgeflogen werden. Europäische Solidarität wirkt in der Praxis. @beate.neos.eu #zib2

Eine Frau mit blonden Haaren und Anzug steht vor einer Landschaftskulisse und lächelt in die Kamera.

TV-Tipp: NEOS-Parteichefin & Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist heute zu Gast in der ZIB 2, um 22:00 Uhr auf ORF 2 📺

Erneuerbare Energie für langfristige Unabhängigkeit Preissprünge dämpfen und Versorgungssicherheit gewährleisten: Wir NEOS setzen auf kurzfristige Stabilisierung und langfristigen Ausbau erneuerbarer Energien für ein krisenfestes Österreich.

Preissprünge dämpfen, Versorgung sichern.
Mit dem Sofortpaket stabilisieren wir kurzfristig den Energiemarkt – & treiben gleichzeitig den Ausbau von Wind, Wasser & Sonne voran. Jede kWh aus Erneuerbaren macht Ö unabhängiger von Krisen & fossilen Importen.

Bildungserfolge in den Volksschulen – jetzt Chancen gerecht verteilen Immer mehr Volksschulkinder erreichen die Bildungsstandards – gleichzeitig zeigen die Daten, wo noch Handlungsbedarf besteht. Wir NEOS kämpfen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder.

Immer mehr Volksschulkinder erreichen die Bildungsstandards – gleichzeitig zeigen die Daten, wo noch Handlungsbedarf besteht. Wir NEOS kämpfen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder.

Millionen für den Bundesrat - sinnvoll oder Geldverschwendung? 60 Mitglieder, Millionen an Kosten – und politisch kaum Einfluss. Warum wir NEOS den Bundesrat in seiner derzeitigen Form abschaffen wollen.

"Die Abschaffung des Bundesrats wäre eine klare ‚Weg mit dem Speck‘-Maßnahme, quasi eine schnelle Abnehmspritze für den Staat."

Schluss mit der Gießkanne: Mehr Transparenz und Effizienz bei Förderungen Wir beenden die Politik der Förder-Gießkanne und sorgen dafür, dass öffentliche Mittel dort ankommen, wo sie wirklich etwas bewegen.

Künftig gelten strengere Regeln:

Förderungen sollen nicht mehr automatisch weiterlaufen, sondern befristet sein und regelmäßig überprüft werden.
Nur wenn eine Maßnahme wirklich einen klaren Nutzen bringt, kann sie verlängert werden.

Mehr Informationen hier zum Nachlesen:

NEOS-Bilanz: Ein Jahr Reformkraft in der Regierung Fortschritt ohne Drama. Oder: Ein Jahr harte Arbeit bringt spürbare Verbesserungen für alle Bürger:innen: Bildung, Pensionssystem, Bürokratieabbau, geordnete Migration und stabile Finanzen.

Ein Jahr NEOS in der Regierung: Reformkraft statt Stillstand.

Bildungsoffensive, Pensionsreform, Budgetkonsolidierung, Bürokratieabbau und geordnete Migration.

Fortschritt ohne Drama – mit klarer pinker Handschrift.

FTI-Pakt: Wirtschaftsstandort zukunftsfit machen Mehr als € 5 Mrd. für Forschung, Technologie, Innovation: ein nächster Meilenstein als Ergänzung zur Industriestrategie

Mehr als 5,5 Mrd. € für Forschung, Technologie und Innovation.
Mit dem FTI-Pakt machen wir den Wirtschaftsstandort zukunftsfit und stärken Schlüsseltechnologien statt Gießkanne.
Vorsprung durch Forschung – für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum.

Mit dem FTI-Pakt setzen wir einen weiteren Meilenstein für Forschung, Innovation und Wachstum. 5,6 Mrd. € für 2027–29 sichern, dass Österreichs Innovationskraft gestärkt wird und die Forschungsquote bis 2030 auf 4 % steigt. @beate.neos.eu

Ein starker Wirtschaftsstandort fällt nicht vom Himmel – er wird erarbeitet. Österreich ist Industrie-, Innovations- und Exportland. Wir sorgen dafür, dass unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben und Österreich zukunftsfit bleibt.
@beate.neos.eu

Österreich zeigt Festigkeit, Einigkeit und Entschlossenheit an der Seite der Ukraine. Militärisch neutral, politisch nie neutral: Wir schauen nicht weg, wenn Völkerrecht gebrochen wird oder Menschen in Not leiden. @beate.neos.eu

Vor 4 Jahren begann der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Ein Krieg, der Opfer fordert und Europa belastet. Die Weltordnung ist im Wandel – und wir alle sehnen uns nach Frieden. @beate.neos.eu

Demokratie­bildung als präventive Maßnahme gegen extremistische Ideologien Ein eigenständiges Fach „Medien und Demokratie“ soll demokratische Werte in allen Fächern stärken und damit ein Fundament im nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus sein.

Rechtsextremismus bekämpfen heißt präventiv handeln.
Der Nationale Aktionsplan und das Fach „Medien und Demokratie“ setzen bei der Wurzel an. Denn Demokratie verteidigt man auch mit Bildung.

Meinl-Reisinger: „Erbschaftssteuer wird jedenfalls nicht kommen“ - Selektiv Neos-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger schließt im Gespräch mit Selektiv definitiv aus, dass unter einer Neos-Regierungsbeteiligung Erbschafts- oder Vermögenssteuern eingeführt werden. ...

"Weniger Steuern, weniger Staat, weniger Staatsapparat."
NEOS-Chefin & Außenministerin @beate.neos.eu erteilt Erbschafts- und Vermögenssteuern im Interview mit @selektiv.bsky.social eine klare Absage.

www.selektiv.at/meinl-reisin...

Der FPÖ Chef und Führer Österreichs stärkster Partei verunglimpft @beate.neos.eu als „NATO-Beate“ und will sie als „Sachspende“ der Ukraine schenken. Sexistische Hetze pur. Ein Tiefpunkt!
Ich hoffe, das wird eingeklagt. So etwas muss
Man sich als
Politikerin nicht gefallen lassen.

Die Herausforderungen für Schulen wachsen. Daher: mehr Unterstützung für Schulen. Ab nächstem Schuljahr kommt das mittlere Management – € 20 Millionen pro Jahr für Entlastung, bessere Organisation und neue Aufstiegschancen für Lehrkräfte. @chriswiederkehr.bsky.social

Digitalisierung, Automatisierung & KI verändern die Arbeitswelt. Unsere Antwort: eine starke Fachkräftestrategie, mit besonderem Fokus auf die Lehre und die duale Ausbildung. @chriswiederkehr.bsky.social

Mehr Qualität in der Bildung: Mittleres Management entlastet unsere Schulen Mit dem Schuljahr 2026/27 führen wir das Mittlere Management an allgemeinbildenden Pflichtschulen ein. Damit schaffen wir spürbare Entlastung für Schulleitungen und stärken die Unterrichtsqualität.

Mehr Qualität im Unterricht braucht bessere Rahmenbedingungen. Ab 2026/27 entlastet das Mittlere Management unsere Schulen und stärkt pädagogische Führung.
Mehr Zeit für Schulentwicklung, klare Zuständigkeiten, starke Teams.

Budgetkonsolidierung bringt Österreich zurück auf Kurs Kluge Sanierung statt neuer Schulden: 2025 haben wir Ausgaben gebremst, Förderungen reformiert und das Defizit deutlich reduziert. Die Bundesregierung zeigt, dass Konsolidierung funktioniert.

Die pinken #Reformen wirken: Wer nachhaltig wirtschaften will, muss auf der Ausgabenseite ansetzen – und genau das ist gelungen.
Nach Jahren massiver Ausgabensteigerungen unter der Vorgängerregierung wurde diese Dynamik deutlich gedämpft.

Das Pony von St. Petersburg YouTube video by Pizza & Brause - Topic

Danke für den Tipp – hören wir gerade rauf und runter. 🎧🔁

Reformtempo im Bildungsbereich anscheinend zu hoch für Lehrergewerkschaft Martina von Künsberg Sarre: „Die Gewerkschaft sollte nicht permanent alles schlechtreden und gegen den Minister kampagnisieren, sondern konstruktiv an Lösungen mitarbeiten.“

Das hohe Tempo überfordert manchen Gewerkschafter offensichtlich: Schulpsychologie gestärkt, 1300 zusätzliche Deutschförderkräfte genehmigt, 80 % der bürokratischen Erlässe gestrichen. Auch wurden das Handyverbot, Suspendierungsbegleitung, verpflichtende Sommerschule & der Chancenbonus beschlossen.

Wofür es den ORF braucht und wofür nicht Im Zentrum jeder Debatte über den ORF steht dieselbe Frage: Was soll der Staat in der Medienpolitik tun – und was nicht? Welchen Auftrag hat ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Zeiten sich …

Im Zentrum jeder Debatte über den ORF steht dieselbe Frage: Was soll der Staat in der Medienpolitik tun – und was nicht?
Heute fand dazu im Radiokulturhaus in Wien die partizipative Reforminitiative von NEOS statt.

Ich war heute bei einer Veranstaltung der @neoslab.bsky.social (Parteiakademie der @neos.eu) bezüglich der Zukunft des #ORF.
Die medienpolitische Sprecherin der NEOS @brandrede.bsky.social war ebenfalls dabei.
Ich hätte noch stundenlang weiter ausarbeiten und diskutieren können.

Bildung modernisieren, Vereinbartes umsetzen Douglas Hoyos: „Reformen brauchen Umsetzung statt Irritation – es ist unsere Aufgabe, für die Schülerinnen und Schüler Chancengerechtigkeit möglich zu machen.“

"Wir trennen mit zehn Jahren viel zu früh zwischen Gymnasium und Mittelschule – es ist aber unser Auftrag, für die Schülerinnen und Schüler Chancengerechtigkeit möglich zu machen."