Breaking: Wir - @gruene-hamburg.de und SPD - haben eben einen Antrag zur Prüfung eines AFD-Verbotsverfahrens in die Bürgerschaft (unser Landtag) eingebracht.
@pruef-demos.de und @pruef-hh.bsky.social zur Info.
www.gruene-hamburg.de/presse/moegl...
#AFDVerbot #NoAFD
2026 ist ein gutes Jahr, um ein AfD-Parteiverbot zu prüfen – in Hamburg gehen wir es an!💪
Wir setzen uns für die Gründung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe ein, die genau prüft, ob ein Parteiverbotsverfahren Aussicht auf Erfolg hätte. Mehr Infos: h7.cl/1lUjH
#afdverbot #noafd
Das #Tanzverbot in #Hamburg wird gelockert! Jetzt gilt: Karfreitagsruhe erst ab 5 Uhr morgens & nur bis 24 Uhr. So schaffen wir mehr Raum für alle, die die Clubkultur genießen möchten & berücksichtigen gleichzeitig die Bedürfnisse religiöser Menschen!
Mit dem #CanG kommt nun die lange überfällige Entkriminalisierung. Diese ist das Gegenteil von Kontrollverlust - und setzt der gescheiterten Drogenpolitik der letzten Jahrzehnte endlich ein Ende. Nun kommt es auf eine gute und durchdachte Umsetzung der Neuerungen an.
Das #Hanf ist frei – und das ist gut so! Wir freuen uns über diesen historischen Paradigmenwechsel für mehr Gesundheits- und Jugendschutz. Eine Blockade im Bundesrat wäre ein Tabubruch gewesen, der auch durch den intensiven Einsatz von uns Grünen aus HH verhindert werden konnte.
In Hamburg haben wir am Wochenende gegen die russische Invasion in der Ukraine & für unsere vielfältige Demokratie demonstriert! In der Bürgerschaft fordern wir: Stärkung der digitalen Verwaltung, mehr Straßensozialarbeit am Hbf & faire Preise für Fernwärme! #Wochenstart
Unser drogen- und suchtpolitischer Sprecher Peter Zamory zum Cannabisgesetz: „Das ist ein Meilenstein in der deutschen Drogen- und Suchtpolitik. Damit setzen wir auch in Hamburg auf Entkriminalisierung, Reduktion des Schwarzmarktes & eine verantwortungsbewusste Nutzung von Cannabis."
21 Prozent - das ist eine klare Bestätigung unserer Arbeit in Hamburg. Außerdem ist das der Auftrag, weiter daran zu arbeiten, dass Hamburg eine vielfältige und weltoffene Stadt bleibt - auch im Sinne der zahlreichen Menschen, die gegen Rechtsextremismus auf die Straßen gehen! 🌻
Foto: Henning Angerer
Good News zum Wochenstart: Gemeinsam mit 100.000 Menschen haben wir gestern in Hamburg wieder gegen Rechts demonstriert. Mittwoch in der Bürgerschaft: Wir fordern einen neuen Standort für das Molotow & mehr Geld für soziale, kulturelle Arbeit in den Quartieren!
Am Sonntag geht Hamburg wieder auf die Straße: Gegen den Faschismus. Gegen rechte Hetze. Gegen die AfD. Damit sich das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte nicht wiederholt!
‼️Die Demo startet um 14 Uhr und findet auf der Ludwig-Erhard-Straße statt!
Lasst uns gemeinsam laut sein. Bist du dabei?
Hamburg steht auf! -> Ortswechsel Kundgebung gegen Rechtsextremismus am Freitag, 19. Januar, 15:30 Uhr am Jungfernstieg
‼️Achtung neuer Ort: Die Kundgebung "Hamburg steht auf!" wurde auf den Jungfernstieg verlegt. Zeit bleibt gleich: morgen, 19.1., 15:30 Uhr
Bis morgen!
Hamburg steht auf! - gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke ✊
Kundgebung am Freitag, 19.1, um 15.30 Uhr auf dem Rathausmarkt. Wir sind dabei, ihr auch?
Du willst nicht alleine zur Demo? Schließt euch unserer grünen Gruppe an. Wir treffen uns um 15:15 Uhr am Rathaus-Eingang.
Good news zum Wochenstart: Taiwan setzt ein starkes Zeichen für die Demokratie! In Hamburg beginnt das politische Jahr 2024: In der ersten Bürgerschaftssitzung des Jahres fordern wir mehr Jugendbeteiligung!
Friedlicher Protest der Landwirt*innen heute in Bergedorf. Unsere Devise bleibt: Eine klimagerechte Agrarwende braucht Dialog. Unsere Fraktionsvorsitzende
@jjasberg.bsky.social & unsere Sprecherin für Agrarpolitik
@anunne.bsky.social waren deshalb mit den Bauern vor Ort im Austausch.
Heute ist ein guter Tag, in eine demokratische Partei einzutreten. Steht mit uns ein für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine freie Gesellschaft!
Ihr könnt euren Mitgliedsantrag direkt hier ausfüllen: www.gruene.de/mitglied-werde
Mit dem Wochenstart beginnt ein spannendes politisches Jahr in Hamburg. Bei unserem Neujahrsempfang sprechen wir mit Robert Habeck über Bezirkswahl, Europawahl u.v.m.
Schon jetzt ist klar: Demokrat*innen müssen dieses Jahr fest zusammenstehen!
Der von der Polizei verhinderte Übergriff auf Vizekanzler #Habeck schockiert mich. Es ist wichtig, dass Demokrat*innen jetzt Farbe bekennen - und sich davon distanzieren. Ich habe daher heute bereits mit dem Hamburger Bauernpräsidenten Lüdecke gesprochen, den ich sehr schätze. 1/2
Aus Hamburg in den Bundesvorstand: @emilybuening.bsky.social wurde auf der #BDK23 zur politischen Geschäftsführerin wiedergewählt. Herzlichen Glückwunsch Emily! 💚
Das IZH muss geschlossen werden. Dazu fordern wir den Bund jetzt auf. Wir stehen fest an der Seite der Menschen in Israel - in Hamburg gibt es keinen Platz für Antisemitismus und jede Form von Hass!
www.gruene-hamburg.de/presse/in-so...
„Das Bild eines staatlichen Kontrollverlusts ist zum einen faktisch nicht richtig und zum anderen auch nicht zielführend." Unsere Fraktionsvorsitzende @jjasberg.bsky.social im Hamburger Abendblatt zur aktuellen Debatte - Umgang mit Geflüchteten: t1p.de/5jdl5
