Los geht’s! Einzug unseres Bundesparteivorsitzenden und Vizekanzlers @andibabler gemeinsam mit seinem Regierungsteam am #bpt26
Los geht’s! Einzug unseres Bundesparteivorsitzenden und Vizekanzlers @andibabler gemeinsam mit seinem Regierungsteam am #bpt26
Die Delegierten und Gäste nehmen ihre Plätze ein. Das Eröffnungsvideo läutet den Tag ein. Film ab! 🎬. #bpt26
🔴 Hier geht’s zum Livestream: [www.spoe.at/parteitag](www.spoe.at/parteitag) oder auf [youtube.com/@spoeeins](youtube.com/@spoeeins)
Der 47. SPÖ-Bundesparteitag startet in Kürze! Die Halle ist voll, unsere Richtung ist klar: Wir wollen ORDNEN STATT SPALTEN. Soziale Gerechtigkeit, leistbares Leben, geordnetes Österreich 🇦🇹 #bpt26
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Wir freuen uns auf den 🚩 47. SPÖ-Bundesparteitag 🚩 heute in der Messe Wien u.a. mit der großen Rede von @andibabler.at. Ab 9 Uhr live auf SPÖ eins. Link in den Kommentaren 👇 #bpt26
Danke für deinen Einsatz, deine Energie und deine Leidenschaft. Tragen wir diese Kraft gemeinsam weiter. 5/5
Du denkst Politik konsequent aus der Lebensrealität von Frauen heraus. Mit dir haben wir eine starke Feministin, die sich mit Klarheit und Engagement für Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und die Selbstbestimmung aller Frauen in Österreich einsetzt. 4/5
Auch der Dick-Pic-Paragraf, der das Versenden ungewollter Genitalbilder unter Strafe stellt, sowie die Streichung der Mehrwertsteuer auf Menstruationsartikel und Verhütungsmittel sind konkrete Verbesserungen im Alltag vieler Frauen. 3/5
In deinem ersten Jahr als Frauenministerin konntest du bereits wichtige Maßnahmen für mehr Sicherheit und Gleichstellung auf den Weg bringen. Mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen wurde ein zentraler Schritt im Gewaltschutz gesetzt. 2/5
Herzliche Gratulation zur Wiederwahl als Bundesfrauenvorsitzende!
Mit einem starken Ergebnis von 98,92 % wurde unsere Frauenministerin @eviholz.bsky.social erneut zur Bundesfrauenvorsitzenden gewählt. Mit deinem unermüdlichen Einsatz bist du eine starke Stimme für die Frauen in Österreich. 1/5
Wir verurteilen jede Form militärischer Gewalt, die zu weiteren Eskalationen in der Region führt. Was wir nun sehen, sind schwerwiegende Verstöße gegen das Völkerrecht. Kein Staat steht über der UN-Charta. Das Gewaltverbot ist keine Option, sondern die Grundlage unserer internationalen Ordnung. 1/
Statement von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim nach der heutigen Sitzung des Parteivorstands. Wir gehen geschlossen in den Parteitag am 7. März.
Richtigstellung: Die Aussage, Egisto Ott sei aktuell SPÖ-Mitglied oder in den letzten Jahren SPÖ-Mitglied gewesen, ist unrichtig. Egisto Ott ist seit 2018 nicht mehr Mitglied der SPÖ.
Wie arrogant sind eigentlich Meldungen, die meinen, die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel würde keinen Unterschied machen? Wer soetwas sagt, weiß nicht wie es ist, wenn es am Monatsende knapp wird.
Vizekanzler @andibabler.at in der #Pressestunde
Wir wollen die Fehler der früheren Regierungen, die uns einen Scherbenhaufen beim Budget hinterlassen haben, nicht wiederholen. Unsere Maßnahmen sind gegenfinanziert – so auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel.
Vizekanzler @andibabler.at in der #Pressestunde
Die Senkung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Teuerung. Damit zeigen wir, wir schauen nicht weg, wir erklären uns für zuständig – die Teuerung muss runter.
Vizekanzler @andibabler.at in der #Pressestunde
Wir senken die Mehrwertsteuer auf 5 % und stellen sicher, dass diese Entlastung auch tatsächlich bei den Menschen ankommt. Das bedeutet spürbar günstigere Lebensmittel und echte Hilfe für Millionen Haushalte. Diese Maßnahme ist kein Zufall, sondern das Ergebnis klarer sozialdemokratischer Politik.
Wir haben durchgesetzt, was viele für unmöglich gehalten haben. Gemeinsam mit Andi Babler senken wir die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel.
Unser Ziel ist klar: Die Teuerung muss runter. Deshalb greifen wir dort ein, wo die Belastung für viele am größten ist, beim täglichen Einkauf.
📉 Wir senken die MwSt für ausgewählte Grundnahrungsmittel auf 5%.
🛒 Wir verpflichten den Handel, diese Steuersenkung auch wirklich an die Konsument:innen weiterzugeben.
⚠️ Wir sorgen für billigere Lebensmittel und bekämpfen damit die Teuerung.
Das hätte es ohne die SPÖ in der Regierung nicht gegeben!
Grafik: "Wir senken die MwSt. auf Lebensmittel. Wir halbieren die Mehrwertsteuer für ausgewählte Grundnahrungsmittel auf 5%."
+++ Breaking News +++
Andi Babler und die SPÖ haben durchgesetzt: Wir senken die Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel!
Unser Ziel für dieses Jahr ist klar: Die Teuerung muss runter. Wir haben versprochen, wir greifen in die hohen Lebensmittelpreise ein – und genau das passiert jetzt!
Die SPÖ hat Anfang letzten Jahres Verantwortung übernommen für eine sehr schwierige Situation in Österreich, die wir nicht zu verantworten hatten. Und jetzt geht es darum, in diesem Land für Ordnung zu sorgen.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.
Wir setzen Maßnahmen gegen die Teuerung. Einige davon sind am 1. Jänner in Kraft getreten. Ich würde mir auch wünschen, dass es schneller geht. Klar ist: Die Inflation wird runter gehen.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.
Es ist ganz klar, die USA haben das Völkerrecht verletzt - und das gilt es scharf zu verurteilen. Auf internationalem Recht baut unsere Ordnung. Und ohne Ordnung gibt es keinen Frieden.
Vizekanzler @andibabler.at in der #ZIB2.
Mein Mitgefühl gilt zB den Kolleg:innen aus Bosnien, die vor dem Krieg nach Ö flüchteten, hier seit Jahrzehnten als Leistungsträger:innen in Pflege, Spitälern, Handel oder Industrie arbeiten, Steuern zahlen, ihre Kinder großziehen und dann so etwas lesen müssen. Entschuldigung! Wir sind nicht so.
Wir freuen uns, die israelischen Künstler:innen im nächsten Jahr in Wien begrüßen zu dürfen. Der #ESC wird auch diesmal wieder ein starkes Zeichen der Freundschaft zwischen Israel und Europa setzen. 2/2
Wir begrüßen ausdrücklich die Entscheidung, dass Israel am Eurovision Song Contest in Wien teilnehmen wird. Die Kunst ist frei und Boykotte im Kunst- und Kulturbereich sind nie ein geeignetes Mittel, um politische Statements zu setzen. 1/2
Die Preise sind zu hoch und das schon viel zu lange. Genau deshalb greifen wir ein: Wir deckeln die Mieten, wir senken die Strompreise und wir sorgen dafür, dass Shrinkflation endlich Konsequenzen hat. Das ist der Unterschied, wenn man Politik für Menschen macht und nicht für Superreiche.
Wir stehen für den Schutz verfolgter Menschen, für ein selbstbestimmtes, freies und sicheres Leben. Der 7. Oktober darf sich niemals wiederholen. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand, ernsthafte Friedensverhandlungen und die unverzügliche Freilassung aller noch verschleppten Geiseln. 6/
Dass Antisemitismus und Hass wieder offen auftreten und relativiert werden, ist brandgefährlich. Dem stellen wir uns mit aller Kraft entgegen.
Als Sozialdemokratie verurteilen wir jeden Antisemitismus und jede Form von Terror. 5/