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KV Niederbayern-Mitte | OV Straubing Vorstand Kreisverband (Beisitz) Vorstand LAG Klimagerechtigkeit Bin hier mehr oder weniger aktiv :/ Folgt mir auf Mastodon @robert@masto.baranovski.cloud und/oder Threads www.threads.net/@baranovski.cloud
130.000 Menschen sollen keine Sprach- & Integrationskurse mehr besuchen dürfen – trotz bewilligter Mittel. Das blockiert Integration, gefährdet Jobs und schadet der Wirtschaft. Der BAMF-Zulassungsstopp muss zurückgenommen werden! Unterzeichne jetzt die WeAct-Petition weact.campact.de/petitions/zu...
Text Shot: Der Krieg in Iran lässt die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen. Erneut zeigt sich: Unsere Energieversorgung hängt viel zu stark von despotischen Regimen ab. Doch statt uns unabhängiger zu machen, würgt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) die Energiewende ab. Die Bundesregierung muss umsteuern und die Erneuerbaren ausbauen – so schnell wie möglich.
Erneuerbare statt Fossile – jetzt Appell unterzeichnen aktion.campact.de/klima/energiew…
Text Shot: Im EU-Parlament ist die Brandmauer in der Migrationspolitik endgültig eingerissen. Die Konservativen stimmen mit den Rechten für Rückführungszentren.
Migrationspolitik im EU-Parlament: Abstimmung mit rechter Mehrheit taz.de/Migrationspoli…
Text Shot: Laut Chaos Computer Club sind Verhaltensscanner, die Berlin bald aufbauen will, „gefährlicher Mumpitz“. Er warnt das Bundesland – und auch alle anderen Städte und Länder, die die neue Technologie einsetzen oder einsetzen wollen – davor, autoritäre Staaten als Blaupause zu nutzen.
KI-gestützte Videoüberwachung: CCC warnt Berlin vor automatischer Verhaltenserkennung
netzpolitik.org/2026/ki-gestue…
#CCC #Berlin #Verhaltenserkennung
Europa
LunarFall
song.link/de/i/187903753…
Text Shot: Kommt ein neuer Tankrabatt? Von Juni bis August 2022 hatte der Staat die Steuern auf Diesel und Benzin deutlich gesenkt, um die Autofahrer angesichts der hohen Preise zu entlasten. Damals hatte es auch deutliche Kritik gegeben, dass die Erleichterung die Verbraucher nur teilweise erreicht habe.
Benzin und Diesel für über zwei Euro: Das treibt die Kosten an der Tankstelle nach oben
www.zdfheute.de/wirtschaft/spr…
Text Shot: Angesichts steigender Spritpreise spricht sich der Linken-Fraktionschef für eine Neuauflage des günstigen Nahverkehrstickets aus. Einen Tankrabatt lehnt er ab und fordert schnelle Ergebnisse von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.
Linke fordert Neuauflage des 9-Euro-Tickets wegen steigender Spritpreise bahnblogstelle.com/249912/linke-f…
Text Shot: Die neuen Rechten sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht. Damit liegen sie gar nicht mal so falsch. Wie der Stimmungswandel im Land Tabus erschafft.
Der Rechtsruck und seine Folgen: Zeit der neuen Denkverbote www.tagesspiegel.de/gesellschaft/d…
Text Shot: Führer-Sehnsucht, Hass auf Juden: Der Anteil der Menschen in Deutschland mit einem Faible für rechtsextreme Ideologien wächst. Vor allem bei den Jungen.
#Rechtsextremismus: Immer mehr Menschen offen für rechtsextremes Gedankengut
www.spiegel.de/panorama/gesel…
Text Shot: Die Koalition von Union und SPD tut alles, um die Gesellschaft zu spalten, Ängste zu schüren, anständiges/menschliches Verhalten als Luxus oder radikal zu brandmarken, nach innen und aussen zu verhärten, Sicherheiten zu nehmen und sie unter ständiger Anspannung zu halten ohne ihr einen Weg, oder wenigstens Hoffnung zu geben – kurz: sie rollen der Idee, Deutschland brauche mal wieder Härte und Führer einen breiten roten Teppich aus.
Die Teppichroller – Guidos Welt cartoons.guido-kuehn.de/die-teppichrol…
Text Shot: Die schwarz-rote Koalition plant, die Vorgaben für klimaneutrales Heizen weitgehend abzuschaffen. Was sie als Entlastung verkauft, wird das Wohnen verteuern und den Klimaschutz bremsen – ein Geschenk für Energie- und Wohnungskonzerne auf Kosten der Mieter*innen.
Luxusgut Heizen
Die Abschaffung des „Heizungsgesetzes“ wird die soziale Spaltung vorantreiben
www.rosalux.de/news/id/54091/…
Text Shot: Die Signale werden per Funk unverschlüsselt übertragen und können ohne großen Aufwand von Dritten ausgelesen werden, wie eine Forschergruppe herausfand
Der Spion fährt mit: Reifendrucksensoren ermöglichen umfassendes Tracking www.derstandard.at/story/30000003…
#datenschutz
@heidireichinnek.dielinkebt.de zum #EqualPayDay: Es braucht einen Ausbau der Betreuungs- und Pflegeinfrastruktur, genauso wie mehr #Anerkennung für diese Berufe – sowohl gesellschaftlich, als auch #finanziell.
www.dielinkebt.de/presse/press...
Text Shot: Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln darf. Ihre erfolgreiche Klage könnte die Partei nun jedoch teuer zu stehen kommen: Inzwischen gibt es erste Berichte von einer Austrittswelle enttäuschter AfD-Mitglieder.
Vorerst nicht gesichert #rechtsextrem: Tausende treten enttäuscht aus #AfD aus www.der-postillon.com/2026/02/nicht-…
Text Shot: Deutschland und Österreich bleiben Europas Bargeld-Hochburgen. Schein und Münze werden in den beiden Länder deutlich häufiger benutzt als in den sieben anderen europäischen Ländern, in denen sich das Marktforschungsinstitut YouGov für das Beratungsunternehmen BearingPoint umgehört hat.
Kaum einer hier verzichtet drauf: Deutschland bleibt die #Bargeld-Hochburg in Europa
www.pnp.de/nachrichten/pa…
Text Shot: Mit einem eigenen Assistenten will die Deutsche Telekom den KI-Vorreitern aus den USA Konkurrenz machen. Der "Magenta AI Call Assistant" soll kommende Woche präsentiert werden und direkt in Telefonaten mitwirken können.
Deutsche #Telekom plant KI-Assistent direkt in Telefonaten www.n-tv.de/wirtschaft/Deu…
Text Shot: Union und SPD reformieren das sogenannte Heizungsgesetz und treiben mit „Grüngasen“ eine angebliche Alternative zur Wärmepumpe voran. Ein fatales Signal – nicht nur für Verbraucher
Dieses Heizungsgesetz bringt niemandem etwas www.capital.de/wirtschaft-pol…
#union #spd #heizungsgesetz
Text Shot: Mit "White Power" in den Stadtrat? Auch auf Stadtratslisten der AfD finden sich Kandidaten mit einschlägigen Verbindungen – etwa in Straubing, wo Jakub Jarczok auf Platz zwei kandidiert. "Er hat wiederholt an Aktivitäten der extrem rechten Identitären Bewegung teilgenommen, bekennt sich in sozialen Netzwerken zur IB und fällt immer wieder durch das Zeigen der ‚White Power’-Geste auf", sagt Jan Nowak von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern.
#AfD im Wahlkampf: Radikales Programm, radikale Kandidaten
www.br.de/nachrichten/ba…
Text Shot: Auf der Berliner Stadtautobahn A100 hat eine versuchte Blockade-Aktion am Montagmorgen zu Verkehrsbehinderungen geführt.
#Berlin: A100 in Berlin: Protest führt kurzzeitig zu Sperrung
www.tagesschau.de/inland/regiona…
Ich habe Der Mann, der immer kleiner wurde (2025) auf #IMDb mit 5/10 bewertet. www.imdb.com/de/title/tt326…
Text Shot: Am Vormittag des 18. Februar 2026 wurde bei der Postannahme von ver.di in Nürnberg ein Brief mit einem weißen Pulver und einem Drohschreiben entdeckt. In dem Schreiben wurde explizit geäußert, Beschäftigte von ver.di sollten „an Milzbrand sterben“. Als Begründung wurden Streiks genannt.
ver.di Bayern verurteilt Drohbrief aufs Schärfste
www.verdi.de/bayern/presse/…
Text Shot: Gibt es bald ein Social-Media-Verbot für Über-40-Jährige? In einer Pressekonferenz haben genau das Jugendliche heute gefordert. Ihre Forderung begründen sie damit, dass ältere Leute "viel zu viel Zeit vor dem Bildschirm verbringen und auf jeden KI-Scheiß reinfallen".
"Die fallen auf jeden KI-Müll rein" – Jugendliche fordern Social-Media-Verbot für Menschen über 40
www.der-postillon.com/2026/02/social…
Text Shot: In einem Akt fossilen Doublethinks erklärt Gas Junky Katherina Reiche, dass wir uns durch mehr Gas aus autoritären Systemen von der Abhängigkeit von Gas aus autoritären Systemen befreien. Junky-Logik: Mehr Dealer von Abhängigkeit = mehr Freiheit. Der einzige Weg aus der Abhängigkeit sind Erneuerbare.
Die Abhängige
Guidos Welt
cartoons.guido-kuehn.de/die-abhaengige…
Text Shot: Das Science Policy Forum warnt davor, dass böswillige KI-„Schwärme“ einen öffentlichen Konsens vortäuschen könnten
KI-„Schwärme“ könnten #Demokratie verzerren www.mpg.de/26045084/ki-sc…
Text Shot: Experten gegen pauschales VerbotCSU-Chef Markus Söder nannte ein Verbot "totalen Quatsch." Linken- Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist ebenfalls gegen ein Verbot und fordert stattdessen schärfere Kontrollen und Sanktionen für die Plattformbetreiber. Alice Weidel, Partei- und Fraktionschefin der AfD, nannte die Forderung nach einem Verbot "falsch und gefährlich."
SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren
www.tagesschau.de/inland/innenpo…
#spd #socialmedia
Text Shot: Nach einer geplanten Systemumstellung ist es bei der AOK Bayern zu erheblichen Problemen mit der elektronischen Patientenakte (ePA) gekommen. Inzwischen hat die Krankenkasse bestätigt, dass ein Fehler bei den beteiligten IT-Dienstleistern dazu führte, dass rund 6400 elektronische Patientenakten vorübergehend geschlossen wurden. Darüber hatte unter anderem der Ärztenachrichtendienst berichtet.
AOK Bayern löscht versehentlich tausende elektronische Patientenakten www.heise.de/news/Technisch…
#aok #bayern
Text Shot: Precht, Lanz, Miosga… Es ist am Ende immer die selbe Normalisierungsmasche: Moderatorinnen sensationsheischen auf der Suche nach Quote bräsige Nazis*sen und Konservative die offensichtlich allzugerne Nazi werden wollen, an – den Propheten des Faschismus gehört die beste Sendezeit und entzaubert wird nur der freiheitlich demokratische Grundauftrag des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks.
Die Entzauberungslehrlinge
cartoons.guido-kuehn.de/die-entzauberu…
Text Shot: Er erlag einer Krebserkrankung, wie die Gruppe in Sozialen Medien mitteilte. Arnold war Mitbegründer der Band im Jahr 1996 im Bundesstaat Mississippi. „3 Doors Down“ belegten mit ihren Alben und Singles hohe Chartplatzierungen in den USA. Insgesamt verkauften sie bislang weltweit mehr als 16 Millionen Tonträger und waren auch im deutschsprachigen Raum erfolgreich. Die Band wurde zudem für drei Grammys nominiert.
USA - Sänger Brad Arnold von 3 Doors Down gestorben www.deutschlandfunk.de/saenger-brad-a…
Text Shot: Zwischen Stadtgalerie und Nibelungencenter in Passau haben am Samstag etwa 110 Bürger gegen eine AfD-Kundgebung demonstriert. Den Verlauf der beiden angemeldeten Versammlungen beschreibt die Polizei als insgesamt friedlich, unterbrochen nur durch „kleinere Störungen“. Allerdings kam es vorab zu zwei Vorfällen, weshalb die Polizei nun ermittelt.
Demonstranten bei #AfD-Kundgebung in #Passau fast dreifach in Überzahl – Polizei ermittelt
www.pnp.de/lokales/stadt-…
Text Shot: Er erdrosselte seine Nachbarin (damals 88) mit einem Kabel – für diese Tat wurde Rainer W. (Name geändert) zu lebenslanger Haft verurteilt. Jetzt kommt raus: Der Mann wollte für die AfD in den Münchner Stadtra
Mörder will für #AfD in den #Stadtrat #München – er erdrosselte 2004 eine Rentnerin
www.merkur.de/lokales/muench…