Philip Glass boycotting the Kennedy Center
Philip Glass boycotting the Kennedy Center
Philip Glass boycotting the Kennedy Center
Philip Glass
Philip Glass
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Philip Glass boycotting the Kennedy Center
Kurz vor den Wahlen in Uganda zieht der Autokrat Museveni den Stecker und schaltet das Internet für das gesamte Land ab. Nach 40 Jahren Präsidentschaft will er erneut mit Repression die Macht erhalten. Ob in Uganda, Iran oder anderswo – Internet-Shutdowns werden immer öfter dazu eingesetzt.
Gute Nachicht für alle, die nicht mehr daran glaubten: Die Schweiz hat einen Aussenminister.
www.blick.ch/ausland/trum...
Der Bundesrat hat heute den Gegenvorschlag zur Initiative «Blackout stoppen» verabschiedet – und damit einen schwerwiegenden energiepolitischen Fehlentscheid gefällt. Die SP Schweiz lehnt sowohl die Initiative als auch den Gegenvorschlag entschieden ab. Mehr Infos 👇
Der #Bundesrat knickt vor der Atomlobby ein. So nicht! Neue #Atomkraftwerke wären viel zu teuer, kämen zu spät und würden mit ihrer starren Stromproduktion völlig am Bedarf vorbei liefern. Wir wehren uns gegen diesen Angriff auf die erneuerbaren Energien. grunliberale.ch/die-landesre...
Standing and waiting like a pet poodle for a murderous foreign dictator who kills America’s friends and allies, trying to suck up to him by rolling out a show of the armed forces that mostly exist to fight that very dictator.
Dem Bundesrat ist langweilig: Anstatt sich den brennenden Problemen anzunehmen, reitet er ein totes Pferd.
Er sabotiert damit den Volkswillen, streut Verunsicherung und bremst die Erneuerbaren, die wir für die Versorgungssicherheit brauchen.
Ein skandalöser Entscheid!
www.srf.ch/news/schweiz...
Schlechte PR-Arbeit ist es jedoch allemal: So macht man sich gehörig unbeliebt bei den Journalist:innen, die quasi umsonst ausgerechnet an einem Sonntag an eine Medienkonferenz in einer Mehrzweckhalle im Wallis gefahren sind. #Darbellay
Wieso genau macht man eine Medienkonferenz, bloss um zu sagen, dass man nicht für den Bundesrat kandidiert? #Darbellay
Unfassbar: Der neue Präsident der USA hat soeben Panama den Krieg erklärt. Sprachlos.
Klingt wie aus dem vorletzten Jahrhundert. Bizarr und creepy.
Wie beschämend, dass ein solcher Mann Präsident der USA werden kann. Nicht bloss einmal, sondern zweimal. Seine Rede ist niederträchtig und furchterregend. Er sät Hass und Gewalt und ruft als mehrfach verurteilter Straftäter den Kampf gegen die Kriminalität aus. Mir wird übel.
Does my sassiness upset you?
Why are you beset with gloom?
’Cause I walk like I've got oil wells
Pumping in my living room.
Just like moons and like suns,
With the certainty of tides,
Just like hopes springing high,
Still I'll rise.
– Maya Angelou
Während bürgerliche Medien sich von dem erfundenen Vorwurf eines linken Bias komplett einschüchtern lassen, haben Rechte ganze Medienimperien, die offen Wahlwerbung für ihre Parteien machen.
Hier ein Starter-Pack mit Accounts, die einen Bezug zur SP haben: Mandatsträger:innen auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene, Mitarbeitende etc.
Ergänzungen, Korrekturen etc. sind gerne willkommen.
go.bsky.app/LpCddki
Eine breite Allianz hat am Dienstag die Finanzplatz-Initiative lanciert. Mit der Initiative sorgen wir dafür, dass Banken und Versicherungen unsere Klimaschutz-Bemühungen mit ihren Geschäften im Ausland nicht wieder kaputt machen. Mehr Infos: www.sp-ps.ch/kampagne/fin...
Michel Barnier affirme qu'il souhaite "sensiblement" baisser les soins pris en charge par l'Aide médicale d'Etat à laquelle ont droit les sans-papiers #AFP
Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen. Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.
Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".
Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten. Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.
IV. Rechtsfolgen Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig. Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen. Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe. Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust
BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT
1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG
2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig
Das Interview hatte ich gesehen, den DV-Auftritt allerdings nicht. Danke, schaue ich mir gerne nochmals an!
Check it out @selimegloff.bsky.social
Das Nein zum Autobahnausbau hat die Schweiz vor allem Frauen zu verdanken. Der Leitartikel von Bettina Dyttrich über den Abstimmungskampf, Raumpolitik und die Verbindung von rechter Queerfeindlichkeit und dem Fetischismus von grossen Maschinen.
www.woz.ch/2448/autobah...
Was mich an Bluesky freut: Ich sehe hier Beiträge von Leuten, die ich drüben nicht mehr fand oder die kaum in meinen Feed kamen.
Toll, dass die Plattform nun so schnell wächst – und beeindruckend für ein dezentrales und offenes Projekt, das von einer kleinen Gruppe Entwickler:innen betrieben wird.
Besorgniserregend ist jedoch, dass zahlreiche Medienschaffende und Polit-Kommentatoren der SVP-Kommunikationszentrale auf den Leim gegangen sind und die Behauptung nachgeplappert haben, dass das Nein zum Autobahn-Ausbau ein Zuwanderungs-Entscheid sein – obschon jede Evidenz etwas anderes sagt.
Geschickter Schachzug der SVP: Wenige Tage vor der Abstimmung über den Autobahn-Ausbau haben sie begonnen, diese in Zusammenhang mit Zuwanderung zu setzen, obwohl das nie Thema war! So kann sie Gesicht wahren trotz interner Differenz und in ihrem Frame (Zuwanderung ist an allem Schuld) bleiben.
Bis vor etwas über einem Jahr, war ich ziemlich aktiv auf Twitter/X. Die Lust daran ist mir komplett vergangen. Seither habe ich mich auf LinkedIn versucht, wo mich der ganze Business-Speech anekelt – und jetzt versuche ich es nochmals mit Bluesky. Schön, seid ihr auch da!
Der Röstigraben wurde heute neu definiert: Er verläuft zwischen Rösti und dem Volk.
Der Schweizer Finanzplatz ist für mindestens das 18-Fache der CO2-Emissionen der Schweiz verantwortlich. Die Finanzplatz-Initiative garantiert, dass dieses Geld nicht mehr in die Zerstörung der Umwelt investiert wird. 👇 https://www.sp-ps.ch/kampagne/finanzplatz-initiative/
Historisch: Bern hat eine Stadtpräsidentin. Sie heisst Marieke Kruit. Ganz herzliche Gratulation! 💜🫶🏽
Für jeden Franken, der ins Militär fliesst, sollen 5 Rappen in den Kampf gegen geschlechterspezifische und sexualisierte Gewalt gesteckt werden.
