Endspurt! Gut wird das!
Endspurt! Gut wird das!
Die Krisen verschärfen sich und der Zuspruch zu grüner Politik steigt.
Es lohnt zusammen zu stehen, gegen die Abhängigkeit von Öl- und Gas-Autokraten. Für Erneuerbare und günstige Preise, für Unabhängigkeit und ein freies Europa.
Grüne rauf, AfD runter. Richtung stimmt.
Jens #Spahn & Katherina #Reiche wollen zurück zu Öl & Gas. Zurück zu Benzin & Diesel.
Und sie zerstören Erneuerbare. Wind & Solar, Wärmepumpen, Batteriespeicher, Elektromobilität...
CDU Politik zerschellt an der Realität. Mal wieder.
www.stern.de/capital/iran...
Der Gaspreis schießt durch die Decke. Und Katharina Reiche setzt auf mehr Gas- und Ölheizungen.
Die CDU hat null Kompass, gefährdet Millionen Menschen, Mieterinnen u. Mieter.
Ein anderer Weg ist möglich - Erneuerbare, günstige Preise, Unabhängigkeit.
www.t-online.de/heim-garten/...
Zuerst ein Gesetz beschließen, das die Heiz-Kosten durch die Decke treiben wird. Zwei Tage später Zurückrudern, Schadensbegrenzung. Wahnsinn.
Ich habe viele Stunden mit Matthias Miersch verhandelt. Er versteht das alles. Und gefährdet dennoch Mio. Menschen. Unverantwortlich.
Mit mir wird es kein Gesetz geben, das Mieterinnen und Mieter auf den Kosten sitzen lässt“
Sorry, liebe @spdde - es ist doch das, was ihr zwischen den Fraktionsvorsitzenden von CDU & SPD vereinbart habt.
Wissen auch alle.
www.t-online.de/finanzen/boe...
Für den Kulturkampf-Wahlkampf der Union müssen jetzt alle teuer bezahlen.
Der DGB sagt nein, der Mieterbund sagt nein, der Paritätische sagt nein, die SPD warnt selber vor dem Gesetz. (s.u.)
Das Teuer-Heizen-Gesetz darf nicht kommen!
Mit dem Teuer-Heizen-Gesetz schickt Spahn Menschen in die Gaskostenfalle.
Wird richtig teuer und die SPD macht mit. Gegen Mieterbund, Sozialverbände, Gewerkschaften.
Die CDU hat Wahlkampf zum Kulturkampf gemacht. Jetzt sollen alle dafür zahlen. Wahnsinn.
www.zeit.de/politik/deut...
"Wir bekämpfen die Krankheit, nicht die Kranken."
Als HIV/Aids Mensch grausam traf setzte Rita Süssmuth auf Aufklärung statt Ausgrenzung, Hilfe statt Stigmatisierung - gegen harte Widerstände.
So viel Menschlichkeit. So viel Stärke. Wir gedenken dieser großen Persönlichkeit.
Der Sozialstaat braucht Reformen.
Die Sozialstaatskommission empfiehlt zu Recht eine Änderung des Grundgesetzes. Wir sind bereit, zur Zusammenarbeit.
Der Kanzler sollte absurde Work-Life-Balance u. Lifestylt-Teilzeit-Debatten beenden. Zeit für Taten.
www.spiegel.de/politik/deut...
Viele Menschen können schon jetzt die Preise kaum bezahlen.
Zusätzlich die Mehrwertsteuer für alle anheben wäre das Ungerechteste, was man tun könnte. Das würde zum Beispiel bedeuten, dass Babynahrung künftig statt mit 19% mit 21% besteuert würde.
Ungerechter geht kaum. (2/2)
Jetzt die Mehrwertsteuer anheben wäre zutiefst ungerecht.
Aber auch die Vorschläge von Carsten Linnemann sind absurd. Er beschimpft arbeitende Menschen u. will dann Steuersenkungen, von denen Busfahrer oder Pflegekräfte kaum etwas hätten.
Politik gegen die Bevölkerung. (1/2)
Wir wollen Menschen mit kleinen & mittleren Einkommen entlasten u. dafür sorgen, dass die Reichsten einen fairen Beitrag leisten.
Ungerecht ist: wer über 300 Wohnungen erbt od. mehr als 26 Mio. €, zahlt häufig null € Erbschaftssteuer.
Ändern Sie das, Herr Linnemann. (2/2)
Linnemann ohne jeden Kompass.
Erst Mio. Menschen als faul beschimpfen, dann Steuersenkungen nur für die höchsten Einkommen vorschlagen.
Pflegekräfte, Busfahrer oder Verkäuferinnen haben von dieser CDU nichts mehr zu erwarten. (1/2)
www.welt.de/politik/deut...
Heute Sprachkurse kürzen. Morgen wieder Menschen als faul beschimpfen.
Mohammeds Ziel ist es, Kranken- oder Altenpfleger zu werden. Dafür braucht er ein Sprachzertifikat, B2 oder C1. Das wird jetzt gestrichen.
CDU-Politik in a nutshell.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Statt den Ausbau der Erneuerbaren abzuwürgen, brauchen wir das genaue Gegenteil:
Eine schnelleren Ausbau von Wind u. Solar, konsequenten Ausbau und Digitalisierung der Verteilnetze. (2/2)
Der Angriff von Katherina #Reiche auf die Erneuerbaren rollt.
Ihr Plan torpediert Klimaschutz, macht Strom teuer, zementiert unsere Abhängigkeit von Putin & Trump.
Reiche wird zum wirtschaftlichen Risiko, zum sozialen Risiko, zum Sicherheits-Risiko. (1/2)
www.t-online.de/heim-garten/...
Menschen als faul beschimpfen u. dann die Rente kaputt machen. Täglich CDU-Vorschläge gegen die Bevölkerung.
Das Gegenteil ist richtig: Eine dauerhaft stabile gesetzl. Rente & echte Reformen.
Für die private Vorsorge schlagen wir einen Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild vor.
Vor 21 Jahren wurde Hatun Sürücü ermordet - von ihrem Bruder. Weil sie frei sein wollte. Wir werden Hatun Sürücü nie vergessen.
Die Ermordung von Hatun Sürücü ist ein Auftrag - gegen Zwangsehen und gegen Unterdrückung zu kämpfen. Und für Freiheit u. Selbstbestimmung.
Neukölln braucht eine neue Bürgermeisterin. Daniela Wannemacher!
Mehr Bäume, weniger Müll. Straßen u. Plätze für Kinder u. Familien. Klare Kante bei Mietwucher u. Sozial-Kahlschlag. Und gegen Rassismus u. Antisemitismus - egal von wem.
So muss Neukölln.
www.tagesspiegel.de/berlin/nachf...
Wir stehen für ein stabiles Rentenniveau, ohne Einschränkung, dauerhaft, konsequent. Und für echte, grundsätzliche Reformen.
Details zu unserem Bürgerfonds-Vorschlag gibt's hier. (2/2)
dserver.bundestag.de/btd/21/036/2...
Die Riester-Rente ist gescheitert. Die kapitalgedeckte Altersvorsorge braucht einen Neustart.
Unser Vorschlag: ein Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild. Minimale Gebühren, solide Rendite.
Echte Reformen satt plumper Angriffen von Merz & Co. auf die gesetzliche Rente. (1/2)
Könnten Frauen so viel arbeiten, wie sie wollen, hätten wir 800.000 Vollzeitstellen (VZÄ) mehr.
Das muss man möglich machen. Minijobs ersetzen, Ehegattensplitting reformieren, Kitas & Tagespflege ausbauen.
Merz' Beschimpfungen sind ein erbärmliches Zeichen von Konzeptlosigkeit.
Erst "Lifestyle-Teilzeit", dann krank zur Arbeit, nun soll man wieder an den Zähnen ablesen können, ob Menschen reich oder arm sind.
Nur noch Beschimpfung der Bevölkerung aus CDU/CSU. Alle sind unter Generalverdacht.
Wir geben Menschen Möglichkeiten. Wir vertrauen Menschen.
Die Reichsten des Landes sollen dutzende Mrd. an Steuersenkungen kriegen.
Die breite Bevölkerung kriegt die Zahnbehandlung gestrichen und wird mit "Lifestyle-Teilzeit" als faul beschimpft.
Jeden Tag ein Angriff der CDU auf die Bevölkerung. So macht man das Land kaputt. #Zähne
Wie überaus traurig. Rita Süssmuth war eine der ganz Großen.
Ich weiß, dass ich Rita Süssmuth ganz persönlich enorm viel verdanke. Ich werde ihr das nie vergessen. Sie ist in so vielem ein Vorbild.
Möge sie in Frieden ruhen. 🖤
Über 3 Mio. Arbeitslose - so viele wie seit 12 Jahren nicht. Unternehmen wie Bosch melden Gewinneinbrüche.
Und die Union konzentriert sich auf die Beschimpfung der arbeitenden Bevölkerung.
Gerede über faule Deutsche u. Lifestyle-Teilzeit ist keine Wirtschaftspolitik, Herr Merz.
Ein "privater Ausflug" von Frau Reiche u. Herrn zu Guttenberg in die Tiroler Berge. Mit Yoga u. Spaziergängen.
Wer soll das glauben? Welche Geschäfte haben Frau Reiche u. zu Guttenberg angebahnt? Was hat Frau Reiche zu verbergen?
Frau Ministerin, aussitzen wird nicht reichen.
Wir müssen den Sozialstaat modernisieren. Der Bericht ist gut.
Ein Sparprogramm wird das jedoch nicht. Merz hat da Erfahrung, nach dem Scheitern seiner Mrd-Bürgergeld-Einsparungen.
Grundlegende Reformen erfordern GG-Änderungen. Wir sind bereit. Die Union darf jetzt nicht blockieren.