#Diffamierung #Beleidigung #Bashing #Verleumdung #Rufmord #Beleidigungen #Schikane #Google-Rezension #Propaganda #Aufklärung #Journalismus #Vertuschung #Missbrauch #Toleranz #Framing #Hetze #Hass #Populismus #Polemik #Ausgrenzung #Straftat #Ehrverletzung #Rufschädigung #Nachrede #Geldstrafe
Landgericht: Melanie #Müller nach #Berufungsprozess um sogenannten #Hitlergruß zu 3.500 Euro #Geldstrafe verurteilt
www.l-iz.de/leben/faelle...
#Leipzig #Landgericht #Gerichtsbericht
…die kleinen Strafen werden #ElonMusk nicht kratzen…da muss noch mehr kommen… #Leistungsschutzrecht boykottiert: französische #Geldstrafe für #X #France #EU
heise.de/-11135329
Vor 21 Jahren wurde #OuryJalloh ermordet.
Das einzige Urteil in diesem Fall ist eine #Geldstrafe gegen einen Dienstgruppenleiter wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen.
Und trotzdem verstehen manche bis heute nicht, weshalb das Misstrauen gegenüber der #Polizei stetig wächst.
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Ein hochrangiger Polizeibeamter in #Oberösterreich ist nach Mobbingvorwürfen verurteilt worden! #geldstrafe #mobbing
Kontext für die Jüngeren unter uns: Kontext für die Jüngeren unter uns: sportbild.bild.de/bundesliga/v...
#Geldstrafe #Nike #Götze #adidas
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Ludwigshafener Neonazis auf einer Kundgebung in Rheinhessen.
Amtsgericht #Wittlich verurteilt 49-jähriger #Neonazi aus #Ludwigshafen zu einer #Geldstrafe von 2.100 € (70 Tagessätze zu 30 €) wegen Verstoß gegen § 86a StGB, sowie zu einer #Geldbuße von 500 € wegen Verstoß gegen das #Waffengesetz. 1/3
www.volksfreund.de/region/mosel...
#Adeyemi, #Geldstrafe 450.000€ für einen Schlagring und einen Taser, das scheint viel. Aber es sind nur 60 Tagessätze, also zwei Nettomonatsgehälter. Verdient er wirklich "nur" 225.000€ im Monat? Ein Bürgergeldempfänger müßte für dasselbe zwar "nur" 600,00€ bezahlen. Träfe ihn trotzdem härter als A.
Eine #Sitzblockade als geschützte #Versammlung? Ja – aber nicht, wenn sie eine andere Versammlung komplett lahmlegt. Das #BVerfG hält die Verurteilung eines Gegendemonstranten zu einer #Geldstrafe für #verfassungsgemäß. 🤬🤮 www.lto.de/recht/nachri...
In #Miesbach sind vorgestern zwei junge Antifaschisten zu einer #Geldstrafe verurteilt bzw. mit einer „#Ermahnung“ belegt worden, weil sie beim Protest gegen eine AfD-Veranstaltung in #Hausham von der Polizei zu Boden gerissen wurden, und zwar so heftig, dass einer mit #Gehirnerschütterung und […]
"In der Druckerei brennt wieder Licht. Nur die es angeknipst haben, stehen vor Gericht."
#Strafantrag als Automatismus
#frankfurt #stadtentwicklung #kultur #repression #prozess #hausbesetzung #druckerei #geldstrafe #gericht #hausbesetzer #kunsthalle […]
"In der Druckerei brennt wieder Licht. Nur die es angeknipst haben, stehen vor Gericht." #Strafantrag als Automatismus #frankfurt #stadtentwicklung #kultur #repression #prozess #hausbesetzung #druckerei #geldstrafe #gericht #kunsthalle www.hessenschau.de/panorama/bes...
Fahrausbildung: BMV plant umfassende Reformen / Kretschmer Verteidigt Merz' Äußerungen Zur Migration / AfD-Politiker Bystron wegen Hitlergruß verurteilt #petrbystron #politik #migration #geldstrafe #dailydigest
#GELDSTRAFE – Bodo Ramelow beleidigt: Rechtsextremist #ChristianKlar erneut verurteilt
Das Amtsgericht Gera hat den Rechtsextremisten und Anmelder der Montagsdemonstrationen Christian Klar wegen Beleidigung zu 100 Tagessätzen á 18 Euro verurteilt.
dokmz.com/2025/09/04/g...
Mangelhaft übernommen von #Schweden. Dort muss in jedem Fall ein Richter entscheiden, ob die Zahlung der #Geldstrafe nicht gekonnt oder nicht gewollt war. Nur für den letzteren Fall ist Freiheitsstrafe vorgesehen. Das kommt kaum noch vor.
"Sie können auf Antrag die #Geldstrafe in Raten begleichen. Ein Formular dazu finden Sie auf der Hompage der Staatsanwaltschaft."
Nö, nix zu finden
Ich komme mir mehr und mehr verarscht vor.
Wenn die Justiz Hochachtung vor einer Israel-Hasserin hat https://wp.me/p36Ae-1cX0 Ein Richter hat Yasemin Acar zu einer Geldstrafe verurteilt - die Aktivistin aber auch gleichzeitig für ihr Engagement gelobt. Das ist politische Justiz, ... #YaseminAcar #Geldstrafe
Die Staatsanwaltschaft schließt das Verfahren gegen Kardinal #Woelki durch Zahlung einer #Geldstrafe ab. Für Betroffene sexuellen #Missbrauchs geht das aber nicht weit genug. Sie fordern jetzt neue Ermittlungen vom #Papst persönlich und Sanktionen gegen den Erzbischof von #Köln:
Die wirklich wichtige Information aus diesem Artikel:
In #Oxford gilt innerorts eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h. Frau Watson fuhr 60 k,/h & erhielt 6 Monate #Fahrverbot und eine vierstellige #Geldstrafe.
In #Germoney gibt es dafür eine Geldstrafe von 30 € plus Gebühren.
Ende im Missbrauchsverfahren - Nach rund zehn Jahren endet der finale Prozess gegen einen HIV-Mediziner ohne Urteilsspruch #Missbrauchsverfahren #HIVArzt #Geldstrafe #Berlin #Justiz