Superreiche besteuern Österreich muss sparen. Aber was die Regierung macht, ist unfair: Sie kürzt bei Familien, Kindern und Pensionist:innen. Für dich werden Gebühren und Öffi-Tickets teurer. Aber die Superreichen, die zig...

Die tatsächlich notwendige #Volksbefragung.

& @gruene.at: Ihr habt einen X-Sharebutton & alle anderen Datenkrakenmultis aber keinen Schmetterling? Zach.

Was macht die Regierung unter #Stocker eigentlich bei den großen Struktur-/Föderalismus-/Verwaltungsreformen?

Gibt es #Schellhorn noch?

Zwischenbericht?

#Volksbefragung zur Abschaffung der Bundesländer?

EU-Staat-Bezirke-Gemeinden schafft auch Bürgernähe.

@andibabler.at @beate.neos.eu

Wenn ich bei dieser #Volksbefragung keine Option bekomme, die #Heeresreform vollumfänglich abzulehnen, werde ich an dieser Volksverarschung nicht teilnehmen. 🤷‍♂️

Neos sprechen sich gegen Volksbefragung zur Wehrpflicht aus Politik solle Entscheidungen treffen, sagt Generalsekretär Hoyos. Die ÖVP zeigt sich "verwundert". Kritik an Bundeskanzler Stocker kommt auch von SPÖ-Klubobmann Kucher

ich bin neugierig
wie der stocker aus dieser nummer wieder rauskommt.

ganz ohne blaue flecken wird das nicht funktionieren.

#Stocker #Grundwehrdienst #Volksbefragung

www.derstandard.at/story/300000...

Stocker: "Europa wird aus vielen Richtungen bedroht" Kanzler Christian Stocker will, dass Europa bei der Verteidigung unabhängiger wird. Dazu zählt für den ÖVP-Politiker auch, Österreichs Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Die von ihm forcierte Volks...

Die Erklärung macht verständlicher, warum der Bundeskanzler eine Volksbefragung anstrebt. Ich hatte den Sachverhalt zuvor missverstanden, aber nun ist er mir deutlich klarer. #volksbefragung #wehrpflicht

www.derstandard.at/story/300000...

Bin mir noch nicht ganz sicher. Am besten #Volksbefragung.

#volksbefragung #millionärssteuer

#Volksbefragung zur Wiedereinführung einer #Erbschaftssteuer auf leistungsloses Einkommen?

Nachdem die gewählte Volksvertretung sich nicht darauf einigen kann: selbstverständlich!

www.cicero.de/wirtschaft/j...

SPÖ-Überlegung zu Volksbefragung über Erbschaftssteuer

#Erbschaftssteuer per #Volksbefragung -
#Demokratie heißt nicht zuschauen, sondern entscheiden ‼️

#SPÖ #VKBabler #Babler

orf.at/stories/3419...

Alles, was Sie vielleicht über den Weg einer #Volksbefragung wissen wollten. Ein #Service-Thread – gerne teilen 🧵

Die ÖVP wendet sich wieder ihrer Kernkompetenz zu: Dem politischen Kabarett. #Stocker #Volksbefragung #Wehrpflicht

Volksbefragung: Wie sie funktioniert und warum ihr Ergebnis... Wie oft gab es schon eine Volksbefragung seit 1945? Braucht die ÖVP dafür eigentlich ihre Koalitionspartner? Und was passiert, wenn sie sich eine Mehrheit mit FPÖ und Grünen beschafft? Die...

Service-Story of the day:
Crasht eine #Volksbefragung am Ende gar die Koalition, sollten SPÖ und Neos dagegen, FPÖ und Grüne aber dafür stimmen?
www.diepresse.com/20540093/vol...

Wehrdienst: Volksbefragung im Herbst möglich - ZIB 1 vom 01.02.2026 Seit Freitag hat die Innenpolitik ein neues heißes Thema: Eine Volksbefragung zur Wehrdienstverlängerung - vorgeschlagen von ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker in seiner Neujahrsrede. Im Herbst könnt...

Im Herbst möchte die #ÖVP mein #Nein bei der #Volksbefragung bekommen? on.orf.at/video/143096...

#bundesheer #remember #volksbefragung #wehrpflicht

#Politikerfrust in Österreich - wie immer:

Angst vor eigenem Schatten führt zu #Volksbefragung über Wehrdienstverlängerung.

Und so geht’s seit Jahrzehnten… kein Wunder, dass Österreich zurück fällt.

Erinnert ihr euch noch, wie 2013 ein paar Tage vor der #Volksbefragung das Bundesheer öffentlichkeitswirksam zum Schneeschaufeln geschickt worden ist und die Medien haben das allesamt aufgegriffen, wie unverzichtbar die Rekruten sind, weil sonst niemand den Schnee wegräumen würde?

#Volksbeblödung

Stocker kündigt Volksbefragung zu Heeresreform an Bundeskanzler und ÖVP-Chef will für Asylwerber Gesundheitsleistungen einschränken. Neue Steuern werde es mit ihm nicht geben, versprach Stocker beim ÖVP-Neujahrstreffen

Müsste es nicht eigentlich um die Wehrdienstzeit (Miliz/Übungsdauer) gehen? Oder ist es doch etwas umfassender...? Abstimmung mit Koalitionspartner durchgeführt? Fragen über Fragen. Gehe davon aus #ÖVP steht hier am Anfang. 82 Tage Vorlaufzeit zur #Volksbefragung. Wird auch hier spannend dieses Jahr

Eine #Volksbefragung über etwas, das:

- davor noch nie nötig war
- es keine Infrastruktur gibt
- auch kein Geld gibt
- dann erst wieder nur die Alten entscheiden

Aber dann kann man wieder 2 Monate schön PR machen, weils eh um nix geht. Gibt ja sonst nix zu tun hier.

Beste Regierung aller Zeiten.

Bundeskanzler Stocker will eine Volksbefragung zur Wehrpflicht Zum politischen Neujahresauftakt kündigt Bundeskanzler Christian Stocker an, über die Verlängerung des Wehrdienstes eine Volksbefragung abhalten zu wollen.

Bundeskanzler #Stocker will eine #Volksbefragung zur #Wehrpflicht! #österreich #politik

Warum will Bundeskanzler Christian #Stocker eine bindende #Volksbefragung durchführen lassen und nicht gleich eine #Volksabstimmung?
Die wäre nämlich automatisch bindend.
Kann mir das jemand erklären?
#ZIBspezial

Viele Menschen sind unsicher, ob der #Süden schon reif ist für die Verwendung von Strom. Oskar #Lafontaine riet zunächst zu einer zwei #Stadthälften-Lösung und einer #Volksbefragung der #Südberliner, Sahra #Wahenknecht befürwortet zunächst eine #Umverteilung des Stroms im #Norden.

Zumindest darf man diese #Volksbefragung jetzt offiziell als #illegal bezeichnen.

Verfassungsgerichtshof erklärt Kärntner Volksbefragung zur Windkraft für gesetzeswidrig Die Frage, über die die FPÖ und das Team Kärnten die Bevölkerung abstimmen ließen, sei wertend gewesen. Das widerspreche dem Kärntner Volksbefragungsgesetz

#VfGH hebt Kärntner #Windkraft #Volksbefragung auf.
"Die Hervorhebung von nur einem Interesse in der Fragestellung lenke daher die Antwort in eine bestimmte Richtung, argumentiert der VfGH."

Verkehrswende fordert den sofortigen Ausstieg der A26-Finanzierung und Konzentration der Mittel auf den öffentlichen Verkehr Ja! zum Grüngürtel-Verkehrswende jetzt! fordert den sofortigen Ausstieg der A26-Finanzierung und Konzentration der Mittel auf den öffentlichen Verkehr. Aktueller Linzer Kontrollamtsbericht kritisiert ...

Es geht weiter. 2026 - noA26 #PK1812
#Baumrettungsinitiativ_LINZ #BRI-Linz @visitlinz.bsky.social #Volksbefragung #Demokratie #Protest #noA26

Das #TempelhoferFeld ist ein Juwel, welches die Berliner*innen nicht wieder hergeben. Die Lovestory beginnt mit dem erfolgreichen Volksentscheid 2014 und verfestigte sich anschließend. Als letzten Versuch zückt Kai Wegner jetzt die #Volksbefragung aus dem Ärmel. www.youtube.com/shorts/c_o0H...

Rust stimmte für Tempo 30 im Ortsgebiet In der Freistadt Rust haben am Sonntag Bürgerinnen und Bürger bei einer Volksbefragung über Tempo 30 im Ortsgebiet abgestimmt. Der Großteil hat sich dafür ausgesprochen. Der Gemeinderat wird nun zu de...

In der Freistadt #Rust haben am Sonntag Bürgerinnen und Bürger bei einer #Volksbefragung für Tempo 30 im #Ortsgebiet abgestimmt.

burgenland.orf.at/stories/3326...

Doch erst im 2. Jahrtausend beginnen wenigstens in Moskau mehr als Test einige wenige #Sachentscheidungen in Moskau durch #Volksbefragung und Plebiszit der Stadt #Moskau .

mehr direkte demokratie? so nicht, eh klar ABER ein tool mit dem man während der legislaturperioden sagt: so nicht leute. ja äh, hamma! gibts! muss man aufwerten
#volksbefragung aufwerten

Volksbefragung über Sozialreform in Kolumbien soll per Dekret durchgesetzt werden

#Kolumbiens Präsident #Petro will soziale #Reformen per #Volksbefragung durchsetzen – gegen den Widerstand konservativer Kräfte. Die Entscheidung soll am 7. August fallen.
#ConsultaPopular #ReformaLaboral #Colombia

Diese #Volksbefragung bitte transparent darstellen ‼️